Irland: EU-Vertrag droht zu scheitern

DUBLIN/BRÜSSEL dpa ■ Knapp eine Woche vor dem einzigen Referendum über den EU-Reformvertrag sind in Irland die Gegner einer Umfrage nach in Führung gegangen. Wie die Irish Times am Freitag berichtete, würden derzeit 35 Prozent mit „Nein“ und nur 30 Prozent mit „Ja“ stimmen. Demnach haben die Gegner im Vergleich zu einer früheren Umfrage 17 Prozentpunkte zugelegt, während die Befürworter 5 Punkte einbüßten. 35 Prozent der Befragten bezeichneten sich als noch unentschlossen. Die Volksabstimmung findet am 12. Juni statt. Ein Sprecher der EU-Kommission wollte am Freitag in Brüssel diese Zahlen nicht kommentieren. „Meinungsumfragen sind nicht entscheidend“, sagte er. „Entscheidend ist die Abstimmung des irischen Volkes an den Wahlurnen.“ Es geben keinen Grund für Spekulationen. Während in allen anderen EU-Staaten die Parlamente oder Regierungen den Reformvertrag annehmen können, ist Irland das einzige EU-Land, in dem ein Referendum entscheidet. Der Reformvertrag soll Anfang 2009 in Kraft treten. Dafür ist jedoch die Zustimmung aller 27 EU-Länder Voraussetzung. Wenn ihn nur eines zurückweist, ist er hinfällig.