Bundesjustizministerin Katarina Barley ist gegen Upload-Filter. Aber für die Reform, die diese mit sich bringt. Wie passt das zusammen?
ca. 80 Zeilen / 2388 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Der Versuch der Opposition, Uploadfilter noch zu stoppen, scheitert erwartungsgemäß. Die Debatte liefert aber Material für den EU-Wahlkampf.
ca. 93 Zeilen / 2764 Zeichen
Typ: Bericht
Die SPD hätte angesichts der rechten Regression der Union gute Voraussetzungen bei der Europawahl. Allerdings nur auf den ersten Blick.
ca. 71 Zeilen / 2110 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die SPD will in Europa Steuergerechtigkeit gegen Facebook und Co erkämpfen. Schwierig, wenn der eigene Finanzminister auf die Bremse tritt.
ca. 123 Zeilen / 3678 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Justizministerin will Regenbogeneltern gleichstellen. Kritik kommt von Betroffenen, die Opposition sieht den Vorstoß als Zwischenschritt.
ca. 178 Zeilen / 5324 Zeichen
Typ: Bericht
Die Große Koalition ist keineswegs besser als ihr Ruf. Im Gegenteil, sie wirkt erschöpft, pfeift auf dem letzten Loch – und muss doch weitermachen.
ca. 131 Zeilen / 3903 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Auch 14-Jährige sollten wählen dürfen, findet Tobias Köck, Vorsitzender des Bundesjugendrings. Sein Verband regt sogar ein Wahlrecht ab 0 Jahren an.
ca. 160 Zeilen / 4796 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Sollten 16-Jährige auf Bundesebene wählen dürfen? Die SPD-Fraktion greift diesen Vorschlag von Justizministerin Barley auf – die Union hält dagegen.
ca. 128 Zeilen / 3839 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit Jahren wird das Verfahren gegen das Neonazi-„Aktionsbüro Mittelrhein“ sabotiert. Nun startet die Neuauflage. Und die Regierung reagiert.
ca. 104 Zeilen / 3105 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
GegnerInnen der EU-Urheberrechtsreform kritisieren, die GroKo breche den eigenenen Koalitionsvertrag. Das sehen auch Fachpolitikerinnen so.
ca. 160 Zeilen / 4789 Zeichen
Typ: Bericht
Die umstrittene EU-Reform des Urheberrechts im Internet ist noch nicht ganz durch. Selbst Bundesjustizministerin Katarina Barley zweifelt.
ca. 103 Zeilen / 3075 Zeichen
Typ: Bericht
Behörden prüfen Rückholung deutscher IS-Kämpfer aus Syrien. Und die Bundesregierung streitet über einen zweiten Weg: Passentzüge.
ca. 180 Zeilen / 5371 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der SPD-Vorstand beschließt ein Europaprogramm, das „in die Zukunft investiert“. Spitzenkandidatin Katarina Barley wirbt für „soziale Sicherheit“.
ca. 128 Zeilen / 3827 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kabinett billigt den Entwurf zur Reform von § 219a. Kritik kommt aus der Opposition, aber auch vom Berufsverband der Frauenärzte.
ca. 99 Zeilen / 2970 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Samstag wird in 30 Städten gegen den Paragrafen demonstriert, der es ÄrztInnen verbietet, über Schwangerschaftsabbruch zu informieren.
ca. 143 Zeilen / 4261 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD kürt Katarina Barley zur Europa-Spitzenkandidatin. Ihr schwant, dass die neue CDU-Chefin ein harter Brocken ist.
ca. 155 Zeilen / 4631 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Katarina Barley stellt sich als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vor. Auf den Job als Justizministerin verzichte sie schweren Herzens.
ca. 121 Zeilen / 3608 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Katarina Barley wird Spitzenkandidatin für die Europawahl. Sie ist die Richtige für die sieche Partei, doch kommt ihre Kür zur falschen Zeit.
ca. 86 Zeilen / 2578 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai werden. Dafür muss sie ihren Ministerposten abtreten.
ca. 71 Zeilen / 2114 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die österreichische ÖVP schließt Efgani Dönmez aus ihrer Parlamentsfraktion aus. Dieser hatte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli sexistisch beleidigt.
ca. 60 Zeilen / 1787 Zeichen
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.