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AKK offiziell Verteidigungsministerin: Mehr Geld für die Bundeswehr

Annegret Kramp-Karrenbauer ist nun Bundesverteidigungsministerin. Die improvisierte Sitzung wird ein bisschen kontrovers.

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht an einem Rednerpult

Annegret Kramp-Karrenbauer spricht nach ihrer Vereidigung Foto: reuters

BERLIN dpa | Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr Geld und Anerkennung für die Bundeswehr. In ihrer ersten Regierungserklärung direkt nach ihrer Vereidigung machte sich die CDU-Vorsitzende am Mittwoch für einen regelmäßigen Anstieg der Verteidigungsausgaben stark.

Deutschland müsse seine Zusagen in der Nato einhalten. „Wir sind ein verlässlicher Verbündeter.“ Zudem will die Ministerin wieder mehr öffentliche Gelöbnisse der Armee. „Das wäre ein starkes Signal und ein starkes Zeichen der Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten.“

Der Koalitionspartner SPD kritisierte die Forderung nach mehr Geld prompt. „Mich erinnert mehr und mehr diese Diskussion an den Tanz um das goldene Kalb“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Wir sollten besser über Fähigkeiten der Bundeswehr reden, die wir in die Nato einbringen können.“

Kramp-Karrenbauer warb dagegen ausdrücklich dafür, bis zum Jahr 2024 die Marke von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Wenn die Bundeswehr die von ihr verlangten Fähigkeiten zeigen solle, müsse der Wehretat weiter ansteigen. „Dann brauchen wir 1,5 Prozent in 2024, und dann brauchen wir einen verlässlich stetig wachsenden Pfad bis dorthin – auch dafür werde ich mich einsetzen.“

Wie geht AKK mit der Berater*innen-Affäre um?

Zuvor hatte sich Kramp-Karrenbauer zum Ziel der Nato-Partner bekannt, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzustreben. „Es geht nicht um Wünsche von außen“, sagte sie zu Forderungen von US-Präsident Donald Trump an Deutschland. „Es geht hier nicht um Aufrüstung, es geht hier um Ausrüstung und Personal, es geht um unsere Bundeswehr“, ergänzte sie.

Die Ministerin hatte zuvor in der Sondersitzung des Bundestags ihren Amtseid geleistet. Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde von den Abgeordneten mit langem Beifall verabschiedet.

Die Verteidigungsministerin wünscht sich öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr in allen Bundesländern und vor dem Reichstag zum Jahrestag der Gründung der Armee

Die Verteidigungsministerin wünscht sich öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr in allen Bundesländern und vor dem Reichstag zum Jahrestag der Gründung der Armee. Sie habe allen Ministerpräsidenten vorgeschlagen, am 12. November in ihren Bundesländern öffentliche Gelöbnisse durchzuführen. Für die Bundeswehr als Parlamentsarmee wünsche sie sich auch ein Gelöbnis vor dem Reichstag.

Mützenich sagte, die SPD werde Kramp-Karrenbauer auch daran messen, ob die Berateraffäre ohne Rücksicht auf handelnde Personen aufgeklärt werden könne. Unter der Führung von Kramp-Karrenbauers Vorgängerin, der neuen EU-Kommissionschefin von der Leyen, hatte das Verteidigungsministerium Aufträge an externe Beratungsfirmen vergeben.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner kritisierte die bisherigen Finanzplanungen für die Bundeswehr als unzureichend. „Also da ist viel zu tun.“ Die FDP werde Kramp-Karrenbauer an ihren Ankündigungen messen, sagte Lindner, betonte aber: „Wir trauen Ihnen Leadership zu.“

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Leser*innenkommentare

  • Sven Günther

    Eben drum, alte Disney Weisheit, "Nimm was du kriegen kannst! Und gib nichts wieder zurück!"

    Ich steh inzwischen immer bequem ;-) und so einem Menschenschlag sollte man ab und zu mal die Wahrheit ins Gesicht sagen, das sind die in der Regel nicht gewöhnt und das hat manchmal eine heilende Wirkung, leider nicht bei Vielen.

    Und ich sag Ihnen, schon bei meiner 10 Jahre Abi Feier hab ich mich bei manchen Gesprächen wie von nem anderen Stern gefühlt. Aber Sinn und Zweck ist ja alle einzuladen, aber was ganz interessant war, die Grüppchen in die unsere Feier so ab 10 Uhr zerfallen ist, waren teilweise komplett anders als die Cliquen früher.

    Ihr Verlust tut mir leid, aber solange Sie ihren Freund in guter in Erinnerung halten, wird die immer bei Ihnen bleiben.

    Meine Mutter hat neben der hebräischen Inschrift am Ende des Grabsteins meinses Vaters, תנצב"ה (Seine Seele sei eingebunden in das Bündel des Lebens) auch eine deutsche Inschrift angebracht,

    "Keiner geht ganz von uns - er geht nur voraus!"

    Ich kann Ihnen nicht sagen warum, aber ich fand den Gedanken immer tröstlich.

  • 88181 (Profil gelöscht)

    Gast

    Na dann: Helm ab zum Gebet.

    Gelöbnisse auf jedem Markplatz.

    Die Uniformen sichtbar im Alltag.

    Sieht aus, als hätte da jemand was vor.

    Remember Bremen 1980

  • Lowandorder

    &! 🚮 & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch -

    “Ahoi! taz.de/AKK-offizie...nisterin/!5613162/



    "Für die Bundeswehr als Parlamentsarmee wünsche sie sich auch ein Gelöbnis vor dem Reichstag."

    Dann bitte auf einem Flugzeugträger, welcher in dem neuen "schtzngrmm" patrouilliert

    www.youtube.com/watch?v=ixgbtOcEgXg “

    unterm——ergänz mal - “ 's ist Krieg!“

    Während des Krieges verboten gewesen



    Die fetten Hände behaglich verschränkt

    vorn über der bauchigen Weste,

    steht einer am Lager und lächelt und denkt:

    »'s ist Krieg! Das ist doch das beste!

    Das Leder geräumt, und der Friede ist weit.

    Jetzt mach in anderen Chosen –

    Noch ist die blühende, goldene Zeit!

    Noch sind die Tage der Rosen!«



    Franz von der Vaterlandspartei

    klatscht Bravo zu donnernden Reden.

    Ein ganzer Held – stets ist er dabei,

    wenn sich Sprecher im Saale befehden.

    Die Bezüge vom Staat, die Nahrung all right –

    laß Stürme donnern und tosen –

    Noch ist die blühende, goldene Zeit!

    Noch sind die Tage der Rosen!



    Tage der Rosen! Regierte sich je

    so leicht und bequem wie heute?

    Wir haben das Prae und das Portepee

    und beherrschen geduckte Leute.

    Wir denken an Frieden voll Ängstlichkeit

    mit leider gefüllten Hosen –

    Noch ...

    Noch ist die goldene, die blühende Zeit!

    Noch sind die Tage der Rosen!





    Kaspar Hauser

    Die Weltbühne, 31.07.1919, Nr. 32, S. 145,

    wieder in: Fromme Gesänge,

    auch u.d.T. »Krieg und Friede«.

    ——-

    www.textlog.de/tucholsky-ist-krieg.html

    kurz - Hoffentlich ist bis da der Graben um den Reichstag fertig.

    Zum Schiffchenspielen & auf daß der Bürger nicht zu nah kommt.

    Und sei’s auch der in Uniform. Gellewelle.

    Auch wenn Mutti ja einst schon mit ihrem Freund Doubleju.

    Mitmarschieren wollte. Ok Ok - “Mitmarschieren lassen“ wollte.

    Gewissermaßen - im Geiste in ihren Reihen.

    Aber die Karre kriegt dat Annejret ooch noch locker - Jebauert.

    🥚jòò 🥚jòò - Na - Si’cher dat. Dat wüßt ich ever.

    Da mähtste nix. Normal.

    Njorp.

    • Sven Günther

      @Lowandorder Bei vielen Abendveranstaltung sauf ich für die Flotte, egal ob es Moët & Chandon ist oder das Stöffche aus Freyburg, so langsam muss sich das für die Flotte mal auszahlen, Carrier fänd ich etwas übertrieben, aber für ein neues U-Boot sollte es reichen...

      • Lowandorder

        @Sven Günther Alter Schwede "Ich sage ehna Prost!" -

        Die Katze läßt das Mausen nicht.

        &

        Das bei der hochualifizierten Arbeit mit ach so geringém Freizeitrest.

        Chapeau & "Stehen Sie bequem!"

        unterm------btw aus dem Skat zu -

        Meinem letzten U-Boot-Commander -

        "Ich staune. Ja ich staune - daß Sie sich in diesen illustren Kreis hineinwagen!" "Was? Was?" (hörgerät a weng off) - "Nunja - es gibt hier in diesem Kreis wohl niemanden - den Sie in Ihrer bekannten Art nicht irgendwann mal abgesägt haben.

        Und was meine Person angeht. Wenn es nach Ihnen gegangen wäre. Hätte ich nie Abi gemacht - Jura studiert und wäre Richter geworden!"

        (Rest ging - wie geschickt - im 90+ & deaf-aid-off unter & Wie passend;)(

        & Periskop-Versagen:)

        & Na - aber si`cher dat -

        War aber dann doch noch ne prima prä50.Abi-Feier. Kaleu Claasen störte auch nicht weiter.

        &

        (Klar auch: " - Altsprachler - zéro -

        Weil zuvor mal - "die laden wir aber nicht wieder ein - is ja wie früher - du weißt nicht - was de mit denen reden sollst!" - Duckie - zu recht - leider in memoriam - alter Busenfreund;(