Grüne Politiker über Wandel der Stadt: „Das knirscht ordentlich“
Uwe Schneidewind schrieb ein Buch darüber, wie Transformation funktioniert. Seit 2020 ist der Grüne Oberbürgermeister von Wuppertal. Wie läuft's?
Die Schwebebahn soll bleiben, von den Autos darunter darf es ruhig weniger geben Foto: Volker Preusser/imago
wochentaz: Sie sind gewählt worden, um Wuppertal auf den Weg zur Klimaneutralität zu bringen. Mittlerweile haben Sie die zweite Fahrradstraße der Stadt eröffnet, nach zwei Jahren Amtszeit. Geraten Sie langsam in Stress?
Uwe Schneidewind: Ich bin heute da, wo ich gern schon nach einem Jahr gewesen wäre. Das lag nicht zuletzt an der Pandemie, andere Dinge hatten Priorität. Ihr Beispiel zeigt aber den Takt, in dem in Wuppertal traditionell Mobilitätswende stattfindet. Da ist seit Jahrzehnten nichts passiert, und deshalb waren gerade diese ersten Schritte extrem schwer. Im letzten Jahr haben wir 85 Meter, sehr zentral in der Innenstadt, autofrei bekommen – die waren schon vor über zwanzig Jahren als Fußgängerzone angelegt. Die nächsten fünf Fahrradstraßen sind übrigens in Planung. Wir hatten eine lange Trägheitsphase, jetzt kommt da Dynamik rein.
Warum ist Veränderung so schwer?
Uwe Schneidewind
Foto: Political-Moments/imago
ist seit November 2020 grüner Oberbürgermeister von Wuppertal. Davor war er Präsident des Wuppertal-Insituts für Klima, Umwelt, Energie.
Es geht um Gewohnheiten, die wir aufbrechen müssen. Wuppertal ist traditionell eine Autostadt, alle sind auf diese Art der Fortbewegung eingerichtet. Veränderungen in der Mobilität gehen tief in die individuelle Lebensweise hinein. Man muss immer erst einmal durch eine Shitstormphase durch. Danach sind dann meist alle begeistert.
Wir müssen so viele Wenden hinlegen, im Verkehrssektor, im Energiebereich – und das sind längst nicht alle. Ist Verwaltung innovationsfähig?
Öffentliche Verwaltung ist nach Zuständigkeiten organisiert und dafür gemacht, die Stabilität zu organisieren, die ein Gemeinwesen braucht. Jetzt brauchen und wollen wir aber schnelle und umfassende Veränderungen. Die Verwaltung muss also in Bewegung kommen – und das knirscht ordentlich. Nehmen wir mal das Beispiel Energiewende. Das ist der Denkmalschutz eine riesige Hürde für den Ausbau von Solarkraft.
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An welchen Stellen raufen Sie sich so richtig die Haare?
Regelmäßig verzweifelt bin ich in den vergangenen zwei Jahren am öffentlichen Vergaberecht, jeder öffentliche Bauauftrag muss ausgeschrieben werden. Das ist wahnsinnig kompliziert. Schon kleine Detailfehler können es unmöglich machen, einen Auftrag zu vergeben. Das war mal gut gedacht, man wollte Korruption verhindern, aber daraus ist ein Popanz geworden, der vieles blockiert.
Machen Sie das mal konkret.
Wir hängen unendlich hinterher mit Photovoltaik auf öffentlichen Dächern. Die Nachfrage ist hoch, und das komplizierte Vergaberecht führt oft dazu, dass die richtig guten Anbieter sich das gar nicht mehr antun, für die Kommune zu arbeiten. Wir müssen Aufträge oft neu ausschreiben, zudem ist jede Begegnung mit einem Auftragnehmer prinzipiell einmalig. Und das lockt Leute an aus allen Teilen der Republik, die sich denken: Hey, Wuppertal weiß noch gar nicht, wie schlecht ich arbeite – mache ich denen doch mal ein Angebot. Danach bin ich ja wieder weg.
Das klingt, als seien Ihnen die Hände gebunden – und das als Oberbürgermeister einer 360.000-Einwohner-Stadt?
Zum großen Teil: ja. Ich kann keine Gesetze ändern, die Spielräume sind klein. Meine Freiheit und meine Chance liegt darin, sie klug zu nutzen. Eine öffentliche Debatte zu schaffen, die Veränderung wirklich will. Und meine Verwaltungsmitarbeiter dazu zu ermutigen, jenseits von traditionellen Zuständigkeiten zu denken – und ein Klima zu befördern, in dem sie sich das auch trauen.
Was brauchen Kommunen, damit sie den Solarausbau stemmen können?
Ganz klar: Wir brauchen in bestimmten Bereichen mehr Mut zu Experimentierklauseln!
Das heißt?
Zum Beispiel beim Thema Denkmalschutz und Solarausbau. Da bräuchten wir das Grundprinzip: Bei allem, was reversibel ist, lassen wir den Kommunen Autonomie. Da würde kein Schaden entstehen. Jemand, der eine denkmalgeschützte Immobilie hat, achtet selbst darauf, dass das Haus auch mit Solaranlage drauf noch schön anzuschauen ist. Und sollte es wirklich schlimm aussehen, kann man sie auch einfach wieder runternehmen, und das Haus sieht aus wie vorher. Da müssen wir viel pragmatischer rangehen.
Wie sieht in Wuppertal, der Stadt der berühmten Schwebebahn, zukunftsfähige Mobilität aus?
Wir haben hier eine Tallage, ähnlich wie in Stuttgart. Der Nahverkehr funktioniert so, dass man von den Hängen runter ins Tal fährt und dann mit der Schwebebahn Strecke macht. Sie verbindet entlang der Wupper vier Regionalbahnhöfe und transportiert 60.000 Menschen jeden Tag. ÖPNV-Wende in Wuppertal heißt: Wir müssen die Taktfrequenzen erheblich erhöhen, die Busflotte auf Wasserstoff und E-Busse umstellen und die On-Demand-Komponente ausbauen. Das bedeutet: Man meldet über eine App Bedarf an, dann kommt ein Sammeltaxi. Gerade in peripheren Bereichen ist das viel wirtschaftlicher, als Busse zu betreiben. Später soll gerade in diesen Bereichen das Ganze auch autonom fahren.
Wird das 49-Euro-Ticket der ÖPNV-Wende Aufwind aufgeben?
Was die Nutzung angeht: sicherlich. Finanziell ist das aber eine aberwitzige Herausforderung. Die Stadt hat vorher schon 60 Millionen Verlust im Jahr gemacht, um den Nahverkehr zu finanzieren. Jetzt geht uns noch mehr Geld verloren: Ich persönlich habe für mein Monatsticket bislang 80 Euro im Monat bezahlt, jetzt sind es nur noch 49. Und das, obwohl ich durchaus bereit wäre, mehr zu zahlen. Da fällt jetzt einiges weg, und die Kompensationsmittel vom Bund sind nur auf zwei Jahre angelegt. Um auf das Niveau zu kommen, das wir für eine echte Wende brauchen, hätten wir Mehrkosten von rund 50 Millionen Euro im Jahr.
Sie haben für ein „Solidarisches Bürgerticket“ geworben und sich auch damit einen Shitstorm eingehandelt.
Übersetzt auf die heutigen Bedingungen war die Idee: Alle Wuppertaler Bürger werden verpflichtet sich ein 49 Euro-Ticket zu kaufen, egal ob man fährt oder nicht – und darüber kriege ich dann eine Grundabsicherung für die ganze Stadt. Das gab natürlich einen Aufschrei, nach dem Motto: „Wie, soll ich jetzt hier zwangsenteignet werden?“ In Frankreich ist man da einen anderen Weg gegangen: Dort beteiligen sich die Arbeitgeber an den Kosten für den öffentlichen Nahverkehr, über die Lohnnebenkosten. Die Argumentation liegt auf der Hand: Guter ÖPNV nutzt auch jedem Arbeitgeber, weil die Mitarbeiter:innen gut zur Arbeit kommen. So haben die Franzosen richtig viel Geld in den öffentlichen Nahverkehr gespült.
Wenn Sie die Zeit zurückdrehen könnten: Was würden Sie anders machen?
Ich würde Vertrauen aufbauen, vom ersten Tag an. Mich hinstellen und mein Gesicht zeigen. Ich bin mit einem modernen Führungsverständnis ins Amt gekommen, und dazu gehört, dass ich mich nicht selbst nach vorne dränge, sondern mein Team so unterstütze, dass alles möglichst gut läuft. Der Beginn meiner Amtszeit fiel aber in die Coronazeit. Ich hatte einen super Krisenmanager in der Verwaltung, ihn habe ich seine Sache machen lassen. Leider hat das dazu geführt, dass ich selbst selten zu sehen war, denn es gab während der Pandemiezeit kaum öffentliche Anlässe. Die Lokalzeitung titelte: „Wo ist Uwe?“ – so was stärkt natürlich die politischen Gegenkräfte.
Ihre Stadt ist mit fast 1 Milliarde Euro verschuldet. Was lässt Sie hoffen, dass Wuppertal das alles hinkriegt?
Das Interessante hier ist: Wenn wir es hier schaffen, dann gibt es für andere Städte wirklich keinen Grund mehr, warum es nicht gehen sollte.
Leser*innenkommentare
Rudolf Fissner
"Jemand, der eine denkmalgeschützte Immobilie hat, achtet selbst darauf, dass das Haus auch mit Solaranlage drauf noch schön anzuschauen ist. "
Es doch wohl eher die Außendämmung, die ein Problem ist.
codoba
@Rudolf Fissner Das ist so nicht korrekt. Wir wohnen in einem Haus von 1901. Das Dach haben wir komplett dämmen lassen und überall neue Fenster rein (Denkmal gerecht) und im EG Fußbodenheizung. Unser Energiebedarf ist trotz 3,8m Decken an der Grenze zu einem Niedrigenergiehaus (die Außenwände sind zwischen 60 - 80cm dick)
lesnmachtdumm
wuppwipp
...auch so ne Stadt, die einst ihr gesamtes Straßenbahnnetz eingestampft hat. Und zwar nich betondeutschlandtypisch Anfang der 70-er, sondern ganz individuell erst 1987. Die Tram fuhr wesentlich weiter als heute diese Hängegleiter. Wuppermensch entschied sich für das Höherliegende,, weil beide Systeme gleichzeitig angeblich nich zu bezahlen waren (siehe Schulden-MountEverest). Jetz stehn die Busse im Stau. de.wikipedia.org/w...9Fenbahn_Wuppertal
Stechpalme
@lesnmachtdumm Wuppertal war mal eine Experimentierstube des öffentlichen Nahverkehrs, Da fuhren Schwebebahn und Strassenbahn, O-Busse, sogar eine Seilbahn und eine Zahnradbahn, und so lange ist das gar nicht her. Nur lang genug, dass sie keiner mehr dran erinnert - oder erinnern will.
Die alten Verkehrskonzepte noch mal rauskramen, auf die Höhe der Zeit bringen, dazu Fahrradwege anlegen und den Autoverkehr behindern. Wer unten im Tal wohnt, wo sich der Autoverkehr durchquält, der hat im Sommer richtig Spass. Die Hitze staut sich und mit ihr die Abgase. Dann ist die Innenstadt quasi unbewohnbar.
Sozialdemokratie
@Stechpalme Eure Kommentare sind für mich als Berlinerin interessanter als der Artikel!
lesnmachtdumm
@Stechpalme soisses.
Ajuga
Ambitioniert; hoffentlich hat er Erfolg. Wuppertal könnte es brauchen:
"Wuppertal ist traditionell eine Autostadt [...] Wir haben hier eine Tallage, ähnlich wie in Stuttgart."
Deswegen stinkt es da auch immer so gottserbärmlich, und die Innenstadt sieht aus, als habe sich ein Hochofen drüber erbrochen. Ich dachte, die Luft in Stuttgart sei schlecht, aber dann kam ich nach Wuppertal...
Interessant wäre zB, sich mal die Bleikontamination des Bodens in der Innenstadt anzuschauen. 40 Jahre, nmachdem das Zeug aus dem Sprit verschwunden ist, wird man in solchen Talkesseln mit Durchgangsverkehr vermutlich immer noch mehr finden, als gesund ist.
Und das jahrzehntelange und weiter andauernde Einräuchern mit Luftschadstoffen ist ein Grund, und vielleicht sogar der Hauptgrund, warum Wuppertal so überschuldet ist: es ist schlecht für die Menschen, da es chronisch krank (und damit arm) macht. Und es sich schlecht für die Bausubstanz und Infrastruktur. Und eine Menge arme kranke Menschen in einer maroden Stadt führen natürlich dazu, dass das Geld der öffentlichen Hand hinten und vorne nicht reicht.
Eigentlich ist Wuppertal ja sehr schön. Aber es ist keine gute Fahrradstadt, bzw man braucht eins mit Hilfsmotor. Würde man die Abgase und den Reifen- und Bremsabrieb aus der Tahlsohle entfernt bekommen, würde man sich die Augen reiben, wie eine Stadt aufblühen kann!
Siehe auch hier: en.wikipedia.org/w...93crime_hypothesis
Der Feinstaub, den PKW/LKW heutzutage erzeugen, verursacht nur ADHS, wenn er von Hochschwangeren und Kleinkindern eingeatmet wird, und nicht mehr akute Psychosen und eine erhöhte Gewaltneigung. Immerhin etwas...
(Dass sich sowohl die Wuppertaler "Scharia-Polizei" als auch die Gegenbewegung aus dem PRO-Umfeld vorwiegend aus Leuten rekrutieren, die viel zu viel Zeit in diesem toxischen Dunst verbringen, gibt zu denken.)
louisa
Beim Denkmalschutz geht es nicht darum, ob etwas "schön" ausschaut.
In NRW, zu dem Wuppertal gehört, gibt es nur 1,5% des gesamten Gebäudebestands, der unter Denkmalschutz steht. Das kann kein Hemmnis für den Ausbau von PV-Anlagen sein. Darunter sind viele Kirchenbauten.
Nicht jeder Eigentümer und nicht jeder Nutzungsberechtigte von Denkmalen handelt verantwortlich, was den Schutzgutstatus angeht. Die vorherrschende Meinung dazu ist anders. Wenn das Besondere gerade die Dachform sein sollte, oder die Ziegel oder die Stuhlkonstruktion, die eine zusätzliche Last nicht aushält, dann ist die Reversibiliät nicht gegeben oder nachrangig.
Bei 1,5% kann und sollte es den Unteren Denkmalschutzbehörden überlassen werden, wie PV-Anlagen im Einzelfall möglich sind. Die Behörden sind keine Feinde, sondern beraten auch - oft sehr gut. Außerdem wurde gerade das Denkmalschutzgesetz in NRW geändert. Es gibt keine ausreichenden Beschränkungen mehr, leider.
Die Bandbreite von PV auf Dächern reicht von Solarziegeln bis hin zu abseitig installierten Anlagen oder Anlagen auf Nebengebäuden; oder man überdenkt andere Systeme wie Geothermie, Fernwärme. Nicht immer ist PV, der beste energetische Lösungsansatz.
Solche Interviews sind Verschleierungstaktiken.
Kommunale Gebäude stammen zu einem Großteil aus der Nachkriegszeit. Dort ist jede Menge Potential für PV-Anlagen oder andere energetische Ertüchtigung. Wird aber meist aus Geldmangel nicht angegangen.
Und ähnlich verhält es sich mit Verkehrswenden:
Der ÖPNV ist überlastet. Die Takte zu lang, die Linienführungen zu unflexibel. In Innenstadtlagen fast ideale Abstände, an Stadträndern zu weit oder zu wenige Linien. Es fehlen im ÖPNV Arbeitskräfte, weil Arbeitsbedingungen in Schichten und Bezahlung nicht passen.
Vorhandene Fahrradwege werden oft zugeparkt oder sind in miserablem Zustand. Für Kinder sind die ungeregelten, unbestraften Verstöße anderer gegen die StVO ein Problem.
Die Sperrung von Straßen ist der blödeste Ansatz.
codoba
@louisa Denkmalschutz ist leider nicht objektiv. Es ist eine "Geschmackspolizei" und das Fachwissen häufig eingeschränkt. Ich habe dies in einer Großstadt in NRW persönlich erlebt. Im Laufe der Sanierung hatte ich 5 verschiedene Ansprechpartner, die bei vor Ort Terminen jeder ihren eigenen Geschmack als Maßstab genommen haben. Jeder / jede hat unterschiedliche Ideen und Vorstellungen. Die Kompetenz z.B. Stuck & Fenster verschiedenen Epochen zuzuordnen war schlicht nicht vorhanden. Von pragmatisch bis borniert habe ich alles erlebt. Zum Teil wurde auch Neid offenbar. "Wer sich so ein Objekt leisten kann, der muss sich die von mir vorgeschriebene Renovierung auch leisten können". Ich würde mir die Renoverierung eines denkmalgeschützten Objekts nicht mehr antun. Zumal danach die Diskussion mit den Steuerbehörden weitergeht, die die von der Denkmalbehörde akzeptierten Kosten in Frage stellen und nach Gutdünken streichen
Nick Berlin
@louisa "sollte es den Unteren Denkmalschutzbehörden überlassen werden, wie PV-Anlagen im Einzelfall möglich sind. Die Behörden sind keine Feinde, sondern beraten auch - oft sehr gut"
Wenn ich dazu mal eine Erfahrung aus Berlin beisteuern darf:
Ich habe beim Denkmalamt wegen einer Mini-PV-Anlage auf dem neu errichteten Flachdachteil des Nebengebäudes im Hinterhof (praktisch nicht einsehbar) vor über einem Drittel Jahr die Genehmigung beantragt. Trotz also sicherlich keiner Beeinträchtigung des Denkmals (nicht sehbar, nicht in die Konstruktion eingreifend) sah sich die Behörde bisher nicht zu einem positiven Bescheid in der Lage.
49732 (Profil gelöscht)
Gast
"Hey, Wuppertal weiß noch gar nicht, wie schlecht ich arbeite – mache ich denen doch mal ein Angebot. Danach bin ich ja wieder weg."
Gibt es da keine Beurteilungsplattform für Städte?
uffbasse
@49732 (Profil gelöscht) Nein, do etwas gibt es nicht. Wäre ja auch ein Verstoß. Man kann und wird Referenzen verlangen. Außerdem eine Auskunft aus dem Zentralregister einholen, also Auskunft über Steuerschulden, Strafverfahren etc. Außerdem ist es üblich sich eine Überdicht vorlegen zu lassen über vergleichbare Objekte. Und da besteht die Möglichkeit die Kolleginnen und die Kollegen anzurufen. Und wenn man sich kennt, ist es noch besser. ABER, offiziell wird man von denen nichts schriftlich erhalten, es sind Gespräche, mehr nicht. Aber oft hilfreich.
uffbasse
Das kriegen andere Städte, mit einem OB und anderen Parteibuch, auch hin.
Marc Strunz-Michels
@uffbasse Es liegt nicht immer am Parteibuch.
Ich will hier keine Lanze für irgendeine politische Richtung brechen, aber als Bewohner dieser Stadt, kan ich schon einige Veränderungen sehen, die vielen erstmal nicht gefällt, aber auf Dauer ein Gewinn für die Zunkunft und das Klima Wuppertals sein können ( aus meiner Sicht sein werden). Auch mir geht es oft zu langsam! Aber es müssen auch die Menschen mitgenommen werden, die z.B. auf einmal weniger Parkmöglichkeiten zu Verfügung haben ;-).
Wuppertal lebt sehr stark von privaten Ideen, Initiativen und auch privates Geld ist genügend vorhanden.
Lasst uns also nicht immer auf die Politik schimpfen und warten das die alles regeln sondern lasst uns die Menschen unterstützen, die zwar nicht immer alles richtig machen, aber es richtig meinen!! Nur gemeinsam bekommen wir das hin!