Boris Pistorius besucht Polen: Gemeinsam Panzer reparieren
Der deutsche Verteidigungsminister besucht die Stadt Zamość. Es geht um die Reparatur von Panzern. Und die der deutsch-polnischen Beziehung.
Bundeswehrsoldat:innen in Polen: Hier sind derzeit drei deutsche Flugabwehrsysteme stationiert Foto: Kacper pempel/reuters
WARSCHAU taz | In der südostpolnischen Stadt Zamość haben sich am Montag der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein Amtskollege Mariusz Blaszczak von der nationalpopulistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) getroffen. Sie haben sich nicht nur über die weitere militärische und humanitäre Unterstützung der Ukraine ausgetauscht, sondern versuchten auch Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen.
Die Stadt Zamość sowie die umliegenden Dörfer gelten als Orte furchtbarer deutscher Verbrechen in der Zeit des Zweiten Weltkriegs. In letzter Zeit gerät Zamość immer wieder als ein Positivbeispiel für gute Nato-Zusammenarbeit in die Schlagzeilen. Hier sind seit Beginn des Jahres 320 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stationiert. Sie bedienen dort drei deutsche Patriot-Raketenabwehrsysteme, um die polnische Ostgrenze zu schützen. Bei seinem Besuch hat Pistorius die Patriot-Standorte besucht.
Anders als beim letzten Mal – Pistorius war direkt nach seinem Amtsantritt in die Ukraine und einen Tag später nach Polen gereist – begleitete ihn dieses Mal Polens Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak. Anfang Februar hatte der polnische Minister weder Zeit für einen gemeinsamen Presseauftritt noch für gemeinsame Ehrerweisungen gegenüber den Toten des Ersten und Zweiten Weltkriegs. Bei der Pressekonferenz vor der Residenz des polnischen Präsidenten ließ er seinen deutschen Kollegen buchstäblich allein im Regen stehen.
Dieses Mal war das Wetter zwar besser, doch Blaszczak machte ein Gesicht, als sei ihm der Besuch seines Kollegen nicht nur unwillkommen, sondern geradezu lästig. Angesichts der bereits seit Monaten andauernden germanophoben Wahlkampagne der PiS war das aber nicht anders zu erwarten.
Pistorius kümmerte sich dann auch nicht groß um Blaszczaks saure Miene, sondern mahnte den raschen Verhandlungsabschluss für ein deutsch-polnisches Reparaturzentrum für Kampfpanzer des Typs Leopard-2 an: „Klar muss sein: Instandsetzung gehört zur nachhaltigen Unterstützung der Ukraine dazu“, sagte er. Pistorius forderte ein Ende der Gespräche binnen zehn Tagen. Die Kosten der Leopard-2-Reparatur wird die Bundesregierung übernehmen. Eigentlich hätte die Werkstatt für die im Kampf verschlissenen Panzer schon Ende Mai ihre Arbeit aufnehmen sollen.
Polen fordere „exorbitante Preise“
So zumindest war es am 21. April am Randes eines Treffens der Ukraine-Unterstützer auf der amerikanischen Militärbasis Ramstein in Deutschland vereinbart worden. Doch dann – so berichtet zumindest der Spiegel – hätten die Polen exorbitante Preise in den Vertrag aufnehmen wollen. So sollte beispielsweise die sogenannte „Erstbefundung“ der kaputten Panzer durch die polnische Waffenschmiede PGZ rund 100.000 Euro kosten. In Deutschland werden für die Diagnose gerade mal 12.000 Euro berechnet. Zudem wollte PGZ für die reparierten Panzer keine Gewährleistung übernehmen. Auch das, so der Spiegel, sei in der Branche unüblich.
Auch ist noch unklar, wie es mit den Patriot-Systemen weitergeht. Blaszczak betonte, dass mit der Verlagerung von Atomwaffen und Kämpfern der Söldnertruppe Wagner ins Nachbarland Belarus die Gefahr für Polen erneut gestiegen sei. Daher hoffe er darauf, dass die deutschen Flugabwehrsysteme bis mindestens Ende des Jahres in Polen bleiben können. Ursprünglich sollten sie nur bis Ende Juni in Zamość bleiben.
