Berlin wiederholt Bundestagswahl: Klare Schlappe für die SPD
Bei der Wahlwiederholung verliert die SPD gegenüber 2021 mehr als ein Drittel ihrer Stimmen. Die Grünen bleiben konstant. Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich.
Trotz großen Vorsprungs aus der Wahl von 2021 kann Michael Müller (SPD) sein Mandat in Berlin nur äußerst knapp verteidigen Foto: Christoph Soeder/dpa
BERLIN taz | Eine heftige Niederlage für die SPD, eine dramatisch eingebrochene Wahlbeteiligung, Zugewinne für CDU und AfD, aber keine Veränderungen bei den Siegerinnen und Siegern in den zwölf Wahlkreisen: Das ist im Kern das Ergebnis der Berliner Teilwiederholung der Bundestagswahl vom 26. September 2021. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Neuauflage in 455 von über 2.200 Wahlbezirken kurz vor Weihnachten wegen der damaligen Wahlpannen in der Hauptstadt angeordnet.
Wählen durfte am Sonntag jeder und jede Fünfte in Berlin und damit weniger als 1 Prozent der bundesweiten Wählerschaft. Tatsächlich gab allerdings nur jeder Zweite die Stimme ab. Die Wahlbeteiligung sank in den Wiederholungsbezirken verglichen mit 2021 von 75,4 auf 51 Prozent.
Dass die Nachwahl die Mehrheitsbildung der Ampelkoalition im Bundestag gefährden könnte, war rechnerisch ausgeschlossen. Mit Spannung war jedoch die Entscheidung in zwei der zwölf Berliner Direktwahlkreise erwartet worden, weil dort ein großer Anteil der Wählerschaft nochmals abstimmen durfte: im Ostbezirk Pankow mit dem angesagten Stadtteil Prenzlauer Berg und dem Westbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf rund um Ku'damm und Bahnhof Zoo.
Müller (SPD) kann Mandat knapp verteidigen
Während in Pankow der Grüne Stefan Gelbhaar seinen Vorsprung weiter ausbaute, konnte im Westbezirk der frühere Regierende Bürgermeister des Stadtstaats, Michael Müller (SPD), sein Mandat trotz großen Vorsprungs aus der Wahl von 2021 nur äußerst knapp verteidigen. Am Ende lag Müller in der Gesamtrechnung aus der Wiederholung und den Wahlbezirken, in denen nicht erneut abgestimmt wurde, nur noch 600 Stimmen vor der grünen Bundesfamilienministerin Lisa Paus und knapp 700 vor dem CDU-Bewerber Klaus-Dieter Gröhler. 2021 rangierte Müller noch 5.400 Stimmen vor Paus und 8.400 vor dem CDU-Mann. Prozentual betrachtet trennte die drei nun lediglich ein halber Prozentpunkt.
In den 455 Wiederholungswahlbezirken stürzte die SPD – verglichen mit 2021 – bei den Zweitstimmen um 7,8 Prozentpunkte auf 14,6 Prozent ab. Die Grünen – auf Bundesebene zusammen mit Sozialdemokraten und FDP seit Monaten Teil der stark kritisierten Ampelkalition – konnten ihr Ergebnis hingegen sogar leicht steigern, um einen halben Prozentpunkt auf 27,7 Prozent.
Die CDU wiederum, in bundesweiten Umfragen zuvor boomend, legte in diesen Wahlbezirken um knapp die Hälfte zu und kam auf 20,6 Prozent. Die AfD (plus 5,6 Prozentpunkte) verdoppelte dort fast ihr Ergebnis – von 7 auf 12,6 Prozent. Auch die Linkspartei konnte sich leicht steigern: von 11,9 auf 12,6 Prozent.
Berlin verliert vier Bundestagssitze
Im Berliner Gesamtergebnis aller rund 2.200 Wahlbezirke fallen Gewinne und Verluste gegenüber 2021 durch die Ergebnisse in den 455 Wiederholungsbezirken geringer aus. Ein Grund hier ist die deutlich gesunkene Wahlbeteiligung. Die SPD kommt nun insgesamt auf 22,2 Prozent (minus 1,2 Prozentpunkte), die Grünen erreichen 22,0 (-0,4), die CDU erzielt 17,2 (plus 1,3), die Linke 11,5 Prozent (plus 0,1), die AfD 9,4 (plus 1,0), die FDP 8,1 (-1,0).
Durch die gesunkene Wahlbeteiligung muss Berlin insgesamt vier Bundestagssitze an andere Bundesländer abgeben, weil sich das Stimmenverhältnis der Bundesländer verschiebt. Berlin hat nun vier Mandate weniger als nach der Wahl 2021: 25 statt zuvor 29 Mandate.
Betroffen sind nach den Angaben der Landeswahlleitung unter anderem die Grünen mit der im Dezember interimsmäßig zur Landesvorsitzenden gewählten Nina Stahr. Auch SPD, Linkspartei und FDP müssen je ein Mandat abgeben, das sie bislang über ihre Landeslisten besetzten. Nicht betroffen ist die CDU, deren Landes-Generalsekretärin Ottlie Klein auf diese Weise ihr Mandat zu verlieren drohte.
Leser*innenkommentare
Mondschaf
Hier mal ein Artikel mit einer verständlichen Grafik:
www.spiegel.de/pol...-9b50-33fcbdeec38f
Andreas_2020
Die SPD muss gerade sich viel gefallen lassen. Das ist die Natur solcher Koalitionen und es ist nicht klar, ob Scholz durch mehr Führung mehr Zustimmung erreichen kann oder ob die SPD momentan ein schnelles Rezept zu mehr Popularität hat. Ihre wiedergewonnene Freude an Arbeit, Sozial und Ausgleich, wird durch Merz und die AfD stark in Frage gestellt, dazu noch die Migration. Das zeigt sich dann im Kleinen und es ist kein gutes Vorzeichen für kommende Wahlen, besonders Sachsen könnte das erste Bundesland ohne SPD im Landtag werden. Das halte ich nicht für ausgeschlossen.
Farang
Man kann sich das Ergebnis schönreden - es gingen weniger Leute zur Wahl, deshalb hat die AfD zugelegt - die FDP verliert unterm Strich n Sitz im Bundestag, haha - oder nüchtern festhalten: in einem absolut linksgrünen Kiez in Berlin legen CDU und AfD zusammen um über 10% zu.
"„Ich gehe gleich Kotzen, das hier bei uns in Pankow“, sagt eine Landespolitikerin vom linken Parteiflügel mit Blick auf den AfD-Balken zur taz" - recht hat sie.
Trotz der Enthüllungen um die Deportationsphantasien, trotz unzähliger Demonstrationen deutschlandweit geht der 'rechte Siegeszug' an der Urne weiter - die erhoffte Trendwende ist ausgeblieben.
Mondschaf
„Die Wahlbeteiligung sinkt deutlich."
Und damit auch die Aussagekraft der Wahlwiederholung.
06438 (Profil gelöscht)
Gast
Leichte Verluste für die Ampelparteien - AfD-Kandidatin in U-Haft legt zu
Nach Auszählung alle Wahlbezirke bleibt in der Hauptstadt dennoch die SPD stärkste Partei mit
22,2 % (-1,2 Prozentpunkte), gefolgt von den Grünen mit 22,0 % (-0,3).
Die CDU verbessert sich auf 17,2 % (+1,3), die Linke hält mit 11,5 Prozent praktisch ihr Ergebnis der Wahl 2021.
www.sueddeutsche.d...parteien-1.6350918
In 455 Wahlkreisen wurden die Wahlen als ungültig erklärt -
das gildet auch für die Ergebnisse die in diesen Wahlkreisen zustande kam.
Ein rechtgültig dargestelltes Gesamtergebnis für Berlin ergibt sich erst wenn die durch Neuwahl korrigierten Ergebnisse aus 455 Wahlkreisen mit den Zahlen aus den nicht beanstandeten Wahlkreisen zusammengefasst werde.
Daniel L
Kleine Ergänzungen zum Bericht:
Bei den wegfallenden 4 Berliner Mandaten sind betroffen; SPD, Grüne, Linke und FDP.
Die Ausgleichsarithmatik des aktuell noch geltenden Wahlsystems bewirkt, dass SPD, Grüne und Linke dafür aber je ein Mandat in anderen Bundesländern erhalten. Siehe hierzu den FAZ-Bericht (Nebenbemerkung: wir sagten immer vor 40 Jahren: "Man muss ja auch mal nachschauen, was das Großkapital so anstellt...also FAZ ;)
www.faz.net/aktuel...stag-19512915.html
Heißt: die FDP verliert per Saldo ein Mandat. BT einen Sitz kleiner!
Vielleicht war das bisherige Wahlsystem (in einer Hinsicht zumindest) doch nicht so schlecht ;-)
*Zwinkersmiley.
WBD-399
Kann es sein, daß da irgendwas mit der Grafik der Stimmenanteile vom Amtlichen Endergebnis nicht stimmt?
Also, bei der Wiederholungswahl stürzt beispielsweise die SPD auf 14,6% ab, und kommt auf den neuen Wert von 22,2% - laut eurem Text.
Woher kommen denn nun die 18,4% aus der Grafik???
R R
Hallo geht's noch?
Die Wahlbeteiligung ist um ein Drittel gesunken - kein Wunder dass die SPD etwa ein Drittel der Stimmen verliert.
Die Grünen bleiben auch nur relativ stabil, und verlieren genauso ein Drittel der Stimmen - wie alle anderen auch!
Etwas mehr Mathe-Kenntnisse und Verständnis täte auch Journalisten gut!
Die 3% Stimmenverluste der SPD kann man auch mit dem fehlenden Gegner argumentieren: damals ging es gegen (F)Laschet, der der Anfang vom Ende der konsequenten Corona-Bekämpfung war, und somit das sozialverträglichen Frühableben 100000er Menschen befördert hat.
Stoffel
Ich hoffe doch, dass die abgewählt Abgeordneten ihre Diäten zurück zahlen müssen. Schließlich war ihre Wahl rechtswidrig.
KatholischerVerbindungsstudent
@Stoffel Das ist ein - freundlich formuliert - etwas dümmlicher Kommentar. Die Wahl der Abgeordneten, die jetzt ihren Sitze verloren haben, war nicht rechtswidrig, sie war fehlerhaft. Auch lag es nicht in der Verantwortung dieser Abgeordneten, daß die Wahl wiederholt werden mußte. Außerdem haben diese Abgeordneten in den vergangen zwei Jahren die Arbeit, für die sie gewählt wurden, erledigt, damit stehen ihnen auch die entsprechenden Diäten zu.
Oder würden sie von jemandem, dessen Arbeitsvertrag nach zwei Jahren aufgelöst wird, weil er von einem Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossen wurde, ebenfalls verlangen, daß er sein Gehalt, daß er in diesen zwei Jahren für die Arbeit, die er geleistet hat, bekommen hat, wieder zurückzahlen muß?
Stoffel
@KatholischerVerbindungsstudent Hier ein Ausschnitt aus dem Arbeitsrecht: " ja, er darf grundsätzlich zu viel gezahltes Entgelt zurückfordern. Der Grund für die Überzahlung spielt keine Rolle: Es kommt nicht darauf an, ob er wegen eines Irrtums zu viel gezahlt hat oder der Arbeitnehmer ihn getäuscht hat, etwa in Bezug auf die Arbeitszeit."
Strolch
@Stoffel Nein, darf er nicht. Nennt sich faktisches Arbeitsverhältnis. Sie meinen Gehalstsüberzahlungen. Jemand bekommt 3500 obwohl nur 3000 vereinbart sind. Bundestagsabgeordnete sind aber auch keine Arbeitnehmer. Es war aber ein Vergleich, der zeigen sollte, dass das nicht so ungerecht ist, die Diäten zu behalten.
Waage69
@KatholischerVerbindungsstudent Der Name unter dem Sie unterwegs sind ist mir etwas suspekt- dennoch danke, dass Sie sich der notwendigen argumentativen Arbeit an dieser Stelle angenommen haben.
KatholischerVerbindungsstudent
@Waage69 Wir sind vielfältiger als manche glauben - und haben tatsächlich mit den Burschenschaften, mit denen uns leider viele in einen Topf werfen, weil wir als Farbstudenten äußerlich kaum zu unterscheiden sind, kaum etwas gemein. Deswegen sind viele überrascht, wenn sie nicht nur über uns, sondern mit uns reden.
Rudi Hamm
Trotz Massendemos hat die AdDoof in Berlin dazu gewonnen, echt schlimm.
Al Dente
@Rudi Hamm Prozentual ist es so. Dass allerdings (bei der deutlich geringeren Wahlbeteiligung) absolut mehr Menschen für die AfD gestimmt haben, kann man daraus nicht ablesen. Dazu muss man die absoluten Zahlen der 455 Wahlbezirke von 2021 und jetzt miteinander vergleichen.
Stoffel
@Rudi Hamm Hat sie auch an absoluten Zahlen dazu gewonnen oder durch eine geringe Wahlbeteiligung nur relativ? Ich konnte keine Zahlen finden.
Don Geraldo
@Rudi Hamm War doch logisch.
Bei den ganzen Demonstrationen war bestimmt kein einziger AfD-Wähler anwesend
Thomas Müller
Das bloße Argumentieren mit relativen Zahlen verfälscht das Bild. Die SPD hat natürlich auch mit absoluten Zahlen die höchsten Verluste, allerdings haben alle Parteien durch die erschreckend geringe Wahlbeteiligung an die Nichtwähler verloren. Da hilft auch kein Schönrechnen.
Krumbeere
Besonders erschreckend ist, das die Afd sogar noch zugelegt hat. Sogar die unter Terrorverdacht inhaftierte Malsack gewann Stimmen hinzu. Das zeigt ganz deutlich, das es nicht reicht, auf der Strasse zu demonstrieren. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 50%.
Deshalb liebe Mitmenschen: Bleibt bei den kommenden Wahlen nicht faul auf der Couch sitzen, geht wählen! Je höher die Wahlbeteiligung, umso mehr wird der Afd-Erfolg negiert.
Dr. Enseleit Jürgen
@Krumbeere Das ist eine merkwürdige Logik! Weniger Prozente heißt, dass das Gedankengut aus den Köpfen verschwunden ist? Was ist mit dem rechten Flügel der CDU/CSU oder vielleicht sogar mit der ganzen Partei? Christliche Werte werden eh nicht mehr vertreten!
Eine Frage stellen auch Sie sich nicht! Was ist nach dem 8.5.45 schief gelaufen? Damals hieß es schon „Nie wieder!“ und „Das darf nie wieder passieren!“!
Walterismus
@Dr. Enseleit Jürgen Was schief gelaufen ist? Seit ein paar Jahren wird jede konservative Position als Rechtsextrem geframed. Dabei ist die Union, auch unter Merz noch Linker als bis zu den 90er Jahren.
Es wird versucht aus Deutschland ein humanitäres Vorreiterland zu machen und versucht das andere extrem durchzubringen. Dagegen gibt es widerstand, der ebenfalls stärker wird, je radikaler die Forderungen nach zb offenen Grenzen werden.
Ich wundere mich wirklich über jeden der das nicht sieht, warum die AFD so stark ist. Der Diskurs ist schlicht von Rechts und Links vergiftet, weil der Mittekonsens zunehmend die Radikalen Enden frustriert.
rero
@Krumbeere Vorsicht.
Es gibt Studien, die besagen, dass die AfD in den vergangenen Jahren die meisten Nichtwähler für sich gewonnen hat.
Vielleicht wünschen wir uns, dass die Leute wieder nicht zu Urne gehen.
Rudi Hamm
@Krumbeere " ...nicht faul auf der Couch sitzen"
Oder zumindest Briefwahl machen, ist auch bequem und hilft trotzdem.
Ja, dass selbst jetzt mitten in der Demowelle die AfDoof dazu gewonnen hat ist schockierend.
Walterismus
@Rudi Hamm Die AFD hat durch die Demowelle 2-3 % in den Umfragen verloren. Aber seit der Wahl 2021um über 10% zugelegt. Logisch das die AFD gewinnt.
Farang
@Walterismus Das bezweifle ich stark, dass die Demowelle einen Effekt auf die Zustimmungswerte der AfD hat. Die Demos können eine verbindende Brücke bilden für die verschiedenen Strömungen der Mitte, ein "wir" Gefühl erzeugen, aber AfD-Wähler beeinflussen? Womit und inwiefern?
Gegenfrage: würden sie sich von ihrer Wahlpräferenz abbringen lassen wenn Menschen anderer politischer Überzeugung auf die Straße gingen?
Ich denke nicht, also wirds auch umgekehrt kaum anders sein.
Ich glaube eher das die AfD einen kleinen Rückgang hatte, weil in neuen Umfragen oftmals bereits das BSW mit zur Auswahl stand und Wagenknecht gerade im Osten einen hohen Personenkult genießt - bei Linken wie AfD Sympathisanten gleichermaßen.
tomás zerolo
Tjo, SPD. Ihr habt Euch das hart erarbeitet.
Sage ich mit immer noch ein wenig Restsympathie. Ich kenne ein paar wirklich coole SPD-Menschen, speziell in Berlin. Ich kann nur die Frage wiederholen, die ich damals schon stellte: wie könnt Ihr nur?
tcb262
@tomás zerolo Vielleicht haben die Berliner vorher die Benko-Reportage in der ARD gesehen?
Ahnungsloser
@tomás zerolo Diese coolen SPDler sollten sich mal bemerkbar machen. Hätten Grüne und CDU nicht so schlechte Kandidaten gehabt, wäre Scholz heute überhaupt kein Thema. Der Einäugige unter den Blinden. Also her mit den Coolen
OHK22
"Durch die gesunkene Wahlbeteiligung muss Berlin insgesamt vier Bundestagssitze an andere Bundesländer abgeben,... "
Das ist nicht wirklich der Grund sondern, weil sich das Verhältnis der Zweitstimmen und somit der Ausgleichstimmen ändert. Dies kann natürlich kausal sein, weil die SPD nicht so stark mobilisieren konnte. Aber tatsächlich ist die Wahl-Beteiligung relativ egal - es kommt nur auf das relative Ergebnis der Erst und Zweistimmen an.
06438 (Profil gelöscht)
Gast
@OHK22 Es ist kompliziert - die Wahlbeteiligung ist nicht egal.
Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung sind
4 Bundestagsmandate von Berliner Abgeordneteten gestrichen worden - und wenn mich recht erinnere - an Abgeordnete - unter anderem - nach Niedersachsen und Baden Würtemberg gegangen.