Gefahreneinschätzung zu Terrorismus

Andauernde Bombenangst

Die Gefahr für islamistische Anschläge bleibt für die nächsten zehn Jahre bestehen. So lautet die Prognose des Berliner Polizeipräsidenten.

Der Berliner Polizeipräsident Klaus Kandt schaut nachdenklich.

Der Berliner Polizeipräsident Klaus Kandt denkt nach, jedoch nicht über seinen undifferenzierten Terrorismusbegriff Foto: dpa

New year, new fears: Der Berliner Polizeipräsidenten Klaus Kandt verkündete seine Einschätzung über die allgemeine Terrorgefahr in Deutschland. „Die militärische Niederlage des IS ist das eine, das andere sind aber die Aufrufe an die Gefährder, in den Heimatländern in Europa Taten zu begehen“, erklärte er der Deutschen Presseagentur. Für die nächsten zehn Jahre stelle er sich auf eine angespannte Lage ein, gegen die es Strategien bedürfe.

Als mögliche Schutzmaßnahmen nennt er Bauarbeiten an bestimmten Orten in Großstädten, wie etwa Verengungen von Straßen oder zusätzliche Poller, die verhindern sollen, dass LKWs auf Fußgängerzonen einfahren. Auch Sperren durch abgestellte Polizeiautos könnten für Blockaden nützlich sein, dazu generell eine erhöhte Polizeipräsenz.

Er fügt hinzu: „Besser werden sollten wir auch noch bei der Überwachung von Messenger-Diensten.“ Das gehöre zu den Lehren aus dem Anschlag, der im Dezember 2016 mit einem LKW auf dem Berliner Breidscheitplatz verübt wurde.

Dabei beschränkt Kandt sich ausschließlich auf islamistischen Terror und benutzt ihn synonym mit Terrorismus allgemein. Unerwähnt bleiben so rechtsextremer, antisemitischer und rassistischer, aber auch frauenfeindlicher, LGBT-feindlicher und christlich-fundamentalistischer Terror. Gruppierungen wie der NSU oder Reichsbürger kommen nicht vor.

2017 zählte das BKA 681 antisemitische Straftaten (die Dunkelziffer wird viel höher geschätzt) allein im ersten Halbjahr sowie 264 Anschläge auf Asylunterkünfte. ProAsyl und die Amadeu Antonio Stiftung zählten im vergangenen Jahr insgesamt 1.713 Angriffe gegen Geflüchtete. Auffällig ist der Anstieg seit den Bundestagswahlen. Weitere rassistische Fälle und rechtsextreme Angriffe auf linke Institutionen und Personen kommen hinzu. Zum Vergleich: 2017 gab es einen islamistisch motivierten Angriff in Deutschland.

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