Gesunde Ernährung: Eine Frage des Geldes
Gutes Essen hängt vom Geldbeutel ab, ärmere Menschen leiden darunter. Teile der SPD haben das Problem erkannt. Doch es ändert sich wenig.
Gesundes Essen: nicht für alle erschwinglich Foto: Zoonar/imago
BERLIN taz | Man wüsste schon gern, was Hubertus Heil darüber denkt. In einem Rechtsgutachten, beauftragt von den Linken im Bundestag, werfen Juristen dem Staat nichts weniger als einen Menschenrechtsverstoß vor. Mehrere Studien hatten zuletzt vorgerechnet, dass der ins Bürgergeld eingerechnete Geldbetrag für Lebensmittel zu niedrig ist, um sich davon gesund zu ernähren. Die Hamburger Kanzlei Günther, die die Linken beauftragt hatten, hält das für völkerrechtswidrig.
Ihre Argumentation: Dem UN-Sozialpakt zufolge müsse Deutschland seinen Bürgern garantieren, dass ihr Budget für den Lebensmitteleinkauf nicht nur zum Sattwerden reicht, sondern auch für nährstoffreiche Produkte, viel Obst und Gemüse. Das Bürgergeld leiste das nicht und verstoße somit gegen das Menschenrecht auf angemessene Nahrung. Aber offenbar ist das kein Thema für den Bundessozialminister.
„Das BMAS lehnt diese Argumentation und die Schlussfolgerungen ab“, teilt eine Sprecherin Heils auf taz-Anfrage mit. Das Bürgergeld werde als Gesamtpauschale ausgezahlt, daher sei es bereits „unzulässig“ herauszurechnen, wie viel für den Essenseinkauf zur Verfügung steht. Wie die Menschen das Geld aufteilten, sei ihre Sache. Wenn kein Betrag für Lebensmittel definiert ist, kann auch niemand sagen, ob er reicht oder nicht.
Vor einem Jahr war es nicht der Sozialminister, sondern der grüne Bundesernährungsminister Cem Özdemir, der als erstes Mitglied einer Bundesregierung Ernährungsarmut als Problem anerkannte. Ob Heil, der auch Vizechef der Bundes-SPD ist, das teilt? Seine Sprecherin geht auf diese Frage nicht ein. Bereits 2020 hatte der Wissenschaftliche Beirat des damals noch CDU-geführten Ernährungsministeriums bemängelt, dass Hartz IV Mangelernährung fördere und damit die gesunde Entwicklung von Kindern irreversibel gefährde.
Höhere Sozialleistungen, zugleich gestiegene Preise
Seitdem stiegen zwar die Sozialleistungen, die Lebensmittelpreise aber noch stärker. In ihrer Antwort auf die Anfrage eines Grünen-Abgeordneten dazu antwortete 2021 Heils Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese (SPD): Man erhebe gar nicht, wie viel eine gesundheitsfördernde Ernährung kostet – also könne man eine gesundheitsfördernde Ernährung als Ziel beim Regelsatz auch nicht berücksichtigen.
Diese kühle Haltung hat Tradition: Ernährungsarmut ist ein blinder Fleck der SPD, spätestens, wenn es ums Geld geht. Selbst Franz Müntefering, in seiner SPD-Karriere unter anderem Partei- und Fraktionschef, verstörte 2006 in einer Sitzung mit einem Zitat des Sozialdemokraten August Bebel: „Nur wer arbeitet, soll auch essen.“ Damals war Müntefering Bundessozialminister.
Unter Heils Führung lässt das Ministerium die Kritik an sich abperlen, meist mit dem Hinweis, dass man aus den Sozialleistungen eben nicht herausrechnen könne, wie viel Geld für Lebensmittel gedacht ist. Dem widersprechen die Gutachter der Linken vehement. Denn initial wurde durchaus ein Betrag für Essen in den Regelsatz eingerechnet, ermittelt auf Grundlage der realen Ausgaben einkommensschwacher Haushalte von 2018.
Seitdem wurden Hartz IV und Bürgergeld mehrfach erhöht, ohne die Lebensmittelausgaben statistisch neu zu erheben. Schriebe man den ursprünglichen Betrag aber im Verhältnis der Gesamterhöhungen fort, hätten einem Erwachsenen im Jahr 2023 etwa 5,73 Euro am Tag für Essen und Getränke zur Verfügung gestanden, seit Januar 2024 sind es rund 6,42 Euro – zu wenig für eine gesunde Ernährung.
Die Juristen halten bereits die Methodik für menschenrechtswidrig: Sie orientiert sich an den tatsächlichen Konsumausgaben einkommensschwacher Schichten, schert sich aber nicht darum, wie viel Geld überhaupt für ein gesundes Leben benötigt wird. Würden Bürgergeld-Beziehende mehr als 5,73 Euro am Tag für Essen ausgeben, fehle es in anderen grundrechtsrelevanten Bereichen, argumentieren sie.
Ministerium: Kostenermittlung „nicht umsetzbar“
Aber es ist keineswegs so, dass die SPD das Thema ignoriert. Ende 2020, noch zu Zeiten der Großen Koalition, beschloss die Bundestagsfraktion ein Positionspapier „Ernährungsarmut in Deutschland bekämpfen“. Es enthält fast jede denkbare Forderung, von der Zuckerreduktion bis zum gesunden Schulessen. Einen Gedanken aber lässt es aus: dass es dem ärmeren Teil der Gesellschaft an Geld fehlen könnte, um sich gesundes Essen überhaupt leisten zu können.
Um den echten Bedarf bei den Sozialleistungen zu berücksichtigen, müssten Experten einen „Warenkorb“ auf Basis eines „Ernährungsplans“ erstellen und dessen Kosten ermitteln, erklärt die Sprecherin Heils. Weil dies eine „Vielzahl an normativen Setzungen“ erfordere, ist es aus Sicht des Ministeriums „nicht umsetzbar“. Die Logik dahinter: Wenn der Regelsatz nur eine „statistische Größe“ sei, die „in keinerlei Zusammenhang zu einzelnen Gütern und Dienstleistungen“ stehe, muss man sich auch nicht damit befassen, zu welcher Art von Ernährung das Geld am Ende reicht.
Für die geplante Ernährungsstrategie der Ampelkoalition hat Cem Özdemir versprochen, soziale Aspekte zu einem Kernthema zu machen. Aber offenbar wird er viel mehr als einen Appell für eine bessere datenmäßige Erfassung der Ernährungsarmut nicht durchbekommen. Was an der FDP liegt, die schon nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts als Erstes beim Bürgergeld gespart hätte. Aber es liegt auch an der SPD, bei der bisher niemand das Thema Ernährungsarmut mit der Geldfrage zusammenbringt.
Vielleicht ändert sich das ja langsam. Ob Sozialleistungen für eine gesunde Ernährung reichen müssten? „Ja, natürlich sehe ich das so“, sagt die SPD-Abgeordnete Peggy Schierenbeck. Der Ernährungspolitikern ist das Thema ein Anliegen: „Es ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, dass sich alle Kinder gesund ernähren können“, sagte sie der taz. Es gehe allerdings nicht nur um finanzielle Möglichkeiten, sondern auch darum, dass die Menschen eine gesunde Ernährung tatsächlich umsetzten. Beim politischen Rahmen dafür sei man heute so weit wie nie, ist Schierenbeck überzeugt: Die Koalition bereite eine Werberegulierung für Ungesundes und Projektförderungen für gesundes Schulessen vor.
Linken-Gutachten soll Anstöße geben
Und das Geld? „Natürlich müssen wir auch übers Geld reden.“ Dazu sein es nötig, auf die Sozialpolitiker der Fraktion zuzugehen. „Das werde ich tun“, kündigt Schierenbeck an. Einer, bei dem sie offene Türen einrennen würde, ist der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali. „Ich habe nicht das Gefühl, dass das Thema bisher vordergründig stark diskutiert wird“, sagt er. Er sitzt seit zwei Jahren im Bundestag, gleich zu Beginn der Wahlperiode hatte er sich für eine andere Methode zur Berechnung der Regelsätze starkgemacht. „Das war aber nicht mehrheitsfähig“, sagt Mehmet Ali. Am liebsten wäre es ihm, die Sozialpolitik würde sich grundsätzlich an Nachhaltigkeitskriterien ausrichten.
Liegt es an den Kosten und an den schwierigen Debatten über vergangene Erhöhungen, dass materielle Ernährungsarmut umschifft wird? Schon möglich, vermutet der Lörracher Abgeordnete. „Aber irgendwann müssen wir das diskutieren.“ Er hofft, das Thema könnte über den Petitionsausschuss in den parlamentarischen Prozess einfließen. Womöglich gibt auch das Gutachten der Linken einen Anstoß. Mehmet Ali bewertet es anders als Heil: „Ich finde das Gutachten gut.“
Leser*innenkommentare
Waldgaenger
In der Ökonomie gibt es das Prinzip vom abnehmenden Grenznutzen. Das ist zunächst einmal ein neutrales Konzept. Denn anders als man es bei einer ökonomischen Betrachtung vielleicht erwarten würde, können sich daraus durchaus Schlussfolgerungen ergeben, die nicht etwa gegen, sondern für höhere Sozialleistungen sprechen. Wenn beispielsweise durch ein höheres Bürgergeld oder besser noch durch ein allgemeines bedingungsloses Grundeinkommen allen eine gesunde Ernährung ermöglicht wird, resultiert daraus auch eine größere Leistungsfähigkeit im Vergleich zu einer gezwungenermaßen möglichst billigen und daher im Allgemeinen eher schlechten Ernährung. In Anbetracht der Tatsache, dass auch Geringverdiener von einem Grundeinkommen profitieren würden und zugleich durch zusätzliche eigene Einkünfte besser gestellt wären als bei ausschließlichem Bezug von Transferleistungen, würde sich Arbeit durchaus noch lohnen. Dass es gegen solche Konzepte in der Bevölkerung dennoch Vorbehalte gibt, hat wohl eher psychoökonomische Gründe: Viele brauchen jemand, auf den sie herabsehen können, um so zu "funktionieren" zu können, wie ihre Arbeitgeber es "gerne sehen". Es mag Ausnahmen geben, aber letztere sind mehrheitlich mit voller Absicht Nutznießer des Status Quo, indem sie bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter erst nach Gusto aus dem Vollen schöpfen und dann die Auserwählten mit Verweis auf das Damoklesschwert des Überflüssigwerdens unter Druck setzen. Im Grund geht es dabei um den Grenznutzen von Menschen und eine damit verbundene Entwertung. Das ist die zynische Seite der Ökonomie, die es herausfordert, ihr eine andere, vielleicht weniger geläufige, aber argumentativ keineswegs unterlegene Auffassung von Ökonomie entgegenzuhalten - wenn Konzepte wie Menschlichkeit schon nicht hinreichend ernst genommen werden.
Samvim
"Das Bürgergeld leiste das nicht und verstoße somit gegen das Menschenrecht auf angemessene Nahrung."
Eine sehr individuelle Sichtweise: Nicht nur sieht der UN-Sozialpakt (hier Artikel 11) keine konkreten Ansprüche an die Nahrung vor - er sieht sie vor allem nicht als bedingungslose Sozialleistung.
wxyz
Die gesamte Sozialpolitik ist leider total verlogen und wird leider vorwiegend über die Neiddebatte und über das gegeneinander Ausspielen einzelner für diesen Zweck geschickt ausgewählter Gruppen gehandhabt.
Real geht es da nicht nur um Bürgergeldempfänger, sondern ebenso um Rentner, die am Existenzminimum leben müssen, um Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen, um solche, die trotz relativ gutem Einkommen durch die Höhe der Wohnungsmiete an die Armutsgrenze gedrückt werden und vielem mehr.
Noch schlimmer wird es, wenn Menschen aufgrund gravierender finanzieller Defizite stark vermehrt krank werden und dafür auch noch als faul und arbeitsscheu bezichtigt werden.
Selbstverständlich wäre es möglich, die tatsächlich notwendigen Kosten für eine gesunde Lebensführung zu erfassen, doch das wird bereits im Ansatz dadurch verhindert, daß man die Lebensverhältnisse der Menschen zur Grundlage der Berechnungen macht, die sich bereits aufgrund stetigen Mangels zwangsläufig mit einer gesundheitsbeeinträchtigen Lebensführung begnügen müssen.
Zusätzlich stößt mir auf, daß unablässig der Begriff "Kinderarmut" im Raum steht, obwohl zu jedem Kind auch mindestens ein Elternteil gehört, das ebenso von solcher Armut betroffen ist.
Stubenhocker1337
Das ist in der Tat eine spannende Erkenntnis.
Wenn man jetzt noch anekdotisch hinzuzieht, das Arbeitende beklagen das Bürgergeld wäre zu hoch und attraktiver als Arbeiten, wirft das ein Bild auf die Ernährung in unserem Land.
Viel mehr erklärt es warum viele Leute "sich nicht einfach ökologisch bewusst" ernähren.
Uwe Kulick
"Soziokulturelle Teilhabe" beginnt beim Essen. Es ist auch nachhaltig für eine Gesellschaft, "wenn niemand verhungert". Warum? Weil es ums Grundvertrauen geht, in einer Gesellschaft überhaupt existieren zu können. Nachhaltig bedeutet bei Sozialleistungen immer auch, dass sie nachhaltig finanziert werden! Und soziokulturelle Teilhabe bedeutet eben nicht "containern", sondern genug und ausgewogen und qualitativ gesund, frisch und schmackhaft mit Essen versorgt zu sein. Der Abwechslungsreichtum kann dabei eingeschränkt sein, beim Gemüse etwa ist in mancher Saison auch mal das eine billiger, in den meisten Saisons aber das andere. Glück hat auch, wer einen Discounter in der Nähe hat, der nicht so arg mit Sonderangeboten geizt wie die Marktführer Aldi und Lidl, ohne dabei zum Billigheimer zu verkommen. Auch der Einzelhandel kann offenbar nachhaltig so anbieten, das mehr Auswahl für die Einkommensschwachen ist, und ohne durch stammkunden-app-gebundene Sonderangebote einkommensschwache Kunden auf Schnäppchenjagd zu lackmeiern!
Mehr "Wir sind für Alle da"-Wow-Effekt im Einzelhandel, ja bitte!
sociajizzm
Mehrwersteuer, für frisches Obst und Gemüse und andere unverarbeitete nicht tierische Lebensmittel, sollten gestrichen werden als erste Maßnahme.
Zuckersteuer einführen für zugesetzten Zucker.
Mehr Geld für Forschung und Bildung, für das Thema Ernährung.
In den Schulen sollte jedes Kind lernen welche Vitaminmengen, Magnesium, Eisen, usw. welche Lebensmittel erhalten und wie diese bei der Zubereitung möglichst erhalten bleiben und/oder für den Körper verfügbar gemacht werden.
Hierbei sollte auch auf individuelle Bedürfnisse wie Allergien / Unverträglichkeiten und vegan/vegetarische Ernährung eingegangen werden.
Helfen kann den Lehrkräften hier eine von Expert:innen erstellte Datenbank.
Vitamin C zum Beispiel ist sehr empfindlich gegenüber Hitze, Paprika sollte daher möglichst roh verzehrt werden und bei Suppen zum Bsp. als eine der letzte Zutaten hinzufügen. Auch B12 ist nicht hitzeresistent daher muss hier immer zwischen dem rohem und gegartem Zustand unterschieden werden.
Das ganze dann noch abschließen mit Informationen über saisonales Obst und Gemüse, wie wie gute Qualität besser erkannt werden kann, welche Auswirkung letztere auf den Nährstoffgehalt hat.
Wären diese Informationen alle Allgemeinwissen, hätte die Regierung alle notwendigen Informationen darüber wie viel Geld für eine gesunde Ernährung benötigt wird.
Was mir in dem Artikel noch fehlt ist die Perspektive von Menschen mit Unverträglichkeiten.
Jemand der Gluten und Sorbitol nicht verträgt zum Beispiel hat es noch schwerer sich preiswert zu ernähren.
Es sollte für Menschen, die besondere Bedürfnisse haben und diese über einen Facharzt glaubhaft belegen können, noch etwas mehr geben.
Ich habe mir über die Jahre auf Eigeninitiative das eine oder andere über gesunde Ernährung erfahren, aber nicht selten gibt es hier auch wiedersprüchliche Informationen.
In der Schule habe ich eig. nur gelernt jeden Tag mind. 1,5- 2 Liter Wasser trinken zu müssen... was totaler Blödsinn ist.
Herma Huhn
Ich vermute eine sachliche Erhebung der tatsächlichen Kosten gesunder Ernährung würde auch den Befürwortern von Erhöhungen den Wind aus den Segeln nehmen.
Wer selbst kocht und dabei auf fertiges und halbfertiges verzichten kann, muss nicht viel Geld für gesunde Nahrung ausgeben.
Gerade frisches saisonales Gemüse ist äußerst günstig. Aber man muss es eben auch verarbeiten können. Dafür haben Arbeitslose tendentiell eher Zeit als Menschen, die am Existenzminimum Vollzeit arbeiten gehen. Und gerade die haben nicht wirklich was von einer Regelsatzerhöhung.
Eine Lösung muss her, aber bitte nicht immer pauschal nach mehr Geld rufen.
BluesBrothers
@Herma Huhn Ich gehe essen. kaufe fertiges, halb fertiges und unbearbeitetes, je nachdem, wie Zeit und Lust zum kochen vorhanden ist. Auf Sozialleistungsniveau, würde ich nach 10 Tagen das Hungern anfangen. Ich gönne auch Arbeitslosen mal Abwechslung, ich denke, die haben es schwer genug, sage ich als Vollzeitschuftender. Um mal den BGH zu zitieren, "Geld ist geronnene Selbstverwirklichung", daher ist es kein Wunder, dass es oftmals die Lösung ist, nach der man ruhig schreien soll.
Andreas J
@Herma Huhn Frisches Gemüse ist ja wohl sehr teuer geworden. Mir fehlt jedes Verständnis für solche Kommentare.
SeppW
@Andreas J Saisonales Gemüse ist günstig und bei den Discountern gibt es den Rest, insbesondere Samstag Abends, mit 50 % Rabatt. Bei richtiger Planung kann man so ohne Probleme eine Woche überbrücken. Billiger geht es nicht.
Herma Huhn
@Andreas J Wir diskutieren gerade mitten im Winter.
Natürlich sind Gurken und Zucchini jetzt teuer.
Kohl und Kürbis dagegen nicht.
Ich sage nicht pauschal, dass es geht.
Ich sage, wir brauchen dringend eine sachliche Erhebung der tatsächlichen Preise. Und eventuell einen saisonal angepassten Mindestsatz.
SeppW
@Herma Huhn Damit hast Du einen wichtigen Faktor angesprochen. Der Trend mehrfach bereits industriell verarbeitete Nahrungsmittel zu kaufen oder Auswärts Junkfood zu essen oder Junkfood nach Hause zu bestellen. Wer von der jungen Generation kann noch selbst kochen bzw. nimmt sich die Zeit dafür ?
Es ist ein Irrtum zu Glauben das mehr Geld automatisch dazu führt das die Menschen mehr gesunde Nahrungsmittel kaufen. Und es ist auch ein Irrglaube das gesunde Lebensmittel zu kostspielig sind.