Nach Rückzug von Laurent Fabius

Der Neue ist ein Alter

Bis 2014 war Jean-Marc Ayrault Regierungschef, jetzt wird er der nächste Außenminister. Es gibt noch weitere Umbesetzungen im Kabinett.

Jean-Marc Ayrault

Der neue französische Außenminister ist kein Unbekannter.  Foto: dpa

PARIS taz | Frankreich hat eine neue Regierung. Wie immer in solchen Fällen herrschte bis zum Schluss höchste Spannung. Die Überraschung in der Zusammensetzung des neuen Ministerkabinetts, das weiterhin unter Leitung von Premierminister Manuel Valls steht, ist die Rückkehr der Grünen. Sie wollten bei der letzten Umbildung im Sommer 2014 nicht mehr mitregieren. Die Nominierung von Valls mit seiner als „linksliberal“ verschrienen Linie war damals eines ihrer Argumente gewesen. Unweigerlich fragt man sich, wie es Hollande gelungen ist, die zögernden Grünen von Europe-Ecologie Les Verts (EELV) umzustimmen.

Die Nominierung von Jean-Marc Ayrault ins Außenministerium am Quai d‘Orsay war hingegen erwartet worden. Sein Vorgänger Laurent Fabius wurde am Mittwoch von Hollande als neuer Vorsitzender in den Verfassungsrat befördert. Da dieser höchste Richterposten mit einem Mandat in der Exekutive nicht vereinbar ist, musste Fabius rasch ersetzt werden. Das war auch der eigentliche Anlass für diese Umbildung.

Sofort nach der Demission von Fabius galt Ayrault in der Gerüchteküche als aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge. An der Spitze der französischen Diplomatie braucht Hollande nicht nur absolute Loyalität – die Außenpolitik gilt in Frankreich als exklusive Domäne des Präsidenten –, sondern auch eine international bekannte Persönlichkeit mit Format. Ayrault war von 2012 bis 2014 Hollandes erster Regierungschef. Er ist auch ehemaliger Deutschlehrer, seine Nominierung dürfte vor allem in Berlin als Signal für eine engere Zusammenarbeit verstanden werden.

Unter den Neueintritten in der Regierung befindet sich als Wohnungsministerin die bisherige EELV-Parteichefin Emmanuelle Cosse. Sie übernimmt damit denselben Posten, den ihre Vorgängerin, Cécile Duflot, unter Valls nicht mehr wollte. Zusammen mit Cosse wurde auch zwei Ex-Grüne für die Regierung nominiert. Sowohl der neue Minister für die Staatsreform, Vincent Placé, als auch die Staatssekretärin für internationale Beziehungen in der Klimapolitik (eine neue und zusätzliche Funktion), Barbara Pompili, waren wie andere prominente grüne Abgeordnete aus der EELV ausgetreten. In der Regierung müssen diese „Dissidenten“ jetzt mit der grünen Parteichefin zwangsläufig zusammenarbeiten.

Unter diversen Änderungen fällt schließlich auch noch der Wechsel im Kulturministerium auf: Die bisherige Ministerin Fleur Pellerin hat offenbar die Erwartungen nicht erfüllt, sie wurde von Hollande durch seine bisherige Beraterin für Kultur, Audrey Azoulay, ersetzt. Mit von der Partie ist auch der Parteichef der kleinen, aber für die Koalition wichtigen Partei der Linken Radikalen (PRG), der Zeitungsverleger Jean-Michel Baylet.

 

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