SPD-Kanzlerkandidat Schulz

Abzug von US-Atomwaffen gefordert

Martin Schulz krititsiert Merkels „Aufrüstungsspirale“. 46 Prozent der Wähler wissen noch nicht, für wen sie am 24. September stimmen.

Ein Mann im Anzug vor roten Bannern

Martin Schulz bei seiner Wahlkampfrede in Trier am 22. August Foto: dpa

TRIER/FRANKFURT AM MAIN dpa/afp | Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung will nach Worten von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen erreichen. Dies sagte Schulz am Dienstag bei einer Wahlkundgebung in Trier. „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden.“ Nach unbestätigten Informationen lagern bis zu 20 US-Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel.

Außerdem werde eine von ihm geführte Regierung eine Rüstungsbegrenzungsinitiative ergreifen. „Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von (US-Präsident Donald) Trump gewollt ist, immer weiter sich entwickelt“, sagte Schulz. „Der Nordkorea-Konflikt weist mehr denn je darauf hin, dass Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung dringend erforderlich sind, mehr als je zuvor.“

Schulz warf Merkel erneut vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert das Nato-Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen. „Wir lehnen diese Aufrüstungsspirale ab“, sagte Schulz. Das Geld solle stattdessen beispielsweise für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes und eine Verbesserung von Infrastrukturen ausgegeben werden.

AfD laut Umfrage bei sieben Prozent

Einen Monat vor der Bundestagswahl weiß fast die Hälfte der Wähler einer Umfrage zufolge noch nicht, für wen sie am 24. September stimmen will. Wie aus der Allensbach-Umfrage für die Frankfurter Allgemeine Zeitung hervorgeht, sind 46 Prozent noch unentschlossen. So hoch sei der Anteil der Unentschiedenen in den vergangenen 20 Jahren so kurz vor der Wahl noch nie gewesen.

In der Sonntagsfrage liegt die Union gegenüber dem Juli unverändert bei 39,5 Prozent. Die SPD verliert einen halben Punkt auf 24,5 Prozent. Die FDP würde mit zehn Prozent drittstärkste Kraft vor der Linkspartei mit acht Prozent und den Grünen mit 7,5 Prozent. Die AfD, die in einer Umfrage Anfang des Jahres noch drittstärkste Kraft war, würde laut dieser Umfrage nun mit sieben Prozent als kleinste Partei in den Bundestag einziehen.

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