Sozialisten in Spanien

Regierungsbildung vorerst gescheitert

Beim ersten Versuch hat es nicht geklappt: Die Partei von Pedro Sánchez erhält nicht ausreichend viele Stimmen. Aber das ist noch nicht das letzte Wort.

Pedro Sánchez steht an einem Rednerpult und schaut zu Boden

Er wird es wohl wieder versuchen: Sozialistenchef Pedro Sánchez.  Foto: reuters

MADRID ap | Die spanischen Sozialisten haben bei ihrem ersten Anlauf zur Regierungsbildung die absolute Mehrheit im Parlament klar verfehlt. Bei der Abstimmung am Mittwoch erhielt ihr Vorsitzender Pedro Sánchez 130 der 350 Stimmen, 219 Abgeordnete votierten gegen ihn und es gab eine Enthaltung. Mindestens 176 Stimmen hätte er benötigt, um in diesem Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.

Das Ergebnis war erwartet worden, da Sánchez nur die Unterstützung der liberalen Ciudadanos (Bürger) zugesagt bekommen hatte. Die Sozialisten verfügen über 90, die Ciudadanos über 40 Mandate. Die bisher regierende konservative Volkspartei mit ihren 123 Abgeordneten ist weiterhin stärkste Partei, die wie die Ciudadanos neu ins Parlament eingezogene linke Podemos (Wir können) hat 69 Mandate. Beide lehnen eine Unterstützung von Sánchez ab, ebenso wie mehrere kleine Regionalparteien.

Das muss noch nicht das letzte Wort sein, da Sánchez bei einem zweiten Anlauf am Freitag die einfache Mehrheit reichen würde, um Ministerpräsident zu werden. Allerdings hat er es am Mittwoch nicht geschafft, mehr Ja- als Neinstimmen zu bekommen. Fällt Sánchez am Freitag erneut durch, muss innerhalb von zwei Monaten eine Regierung gebildet und bestätigt werden. Ansonsten muss am 26. Juni ein neues Parlament gewählt werden.

Sowohl Volkspartei als auch Podemos bekräftigten nach der Abstimmung ihre Weigerung, Sánchez zu unterstützen. Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte in der Debatte die sozialistische Initiative als einen Witz bezeichnet. Podemos-Chef Pablo Iglesias sagte, seine Partei habe gegen Sánchez gestimmt, weil sie nicht davon überzeugt sei, dass die Sozialisten eine glaubwürdige linke Regierung führen könnten.

Hohe Arbeitslosigkeit und strenge Sparmaßnahmen

Mit der Parlamentswahl am 20. Dezember ging die Ära eines Zweiparteiensystems in Spanien zu Ende. Über Jahrzehnte hatten sich Sozialisten und Konservative an der Regierung abgewechselt; nun müssen sie sich Koalitionspartner suchen. Rajoy hatte als Chef der stärksten Partei als erster das Mandat zur Regierungsbildung bekommen, aber keine Partner gefunden und im Januar aufgegeben.

Die Volkspartei wurde von den Wählern im Dezember für eine Arbeitslosigkeit von 21 Prozent und harschen Sparmaßnahmen abgestraft, die das Euro-Land unter Rajoy einführte. Sowohl Konservative als auch Sozialisten haben mit Korruptionsskandalen zu kämpfen, die sie in der Wählergunst sinken ließen.

 

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