Steinmeier zu Besuch in Sachsen

Auf Wellnessreise ins Pegida-Land

Erstmals reist Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident nach Sachsen. Der Empfang dort ist überraschend freundlich.

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchen in Oberwiesenthal die Grube Niederschlag.

Gemeinsam mit Noch-Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU, l) wagte Frank-Walter Steinmeier einen Blick in Sachsens Unterwelt Foto: dpa

DRESDEN taz | Kein Verlass mehr auf die Motzkis in Sachsen! Der zweitägige Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Pegida-Land geriet zu einer Wohlfühltour für Volk und Staatsoberhaupt. Der Widerstand besorgter Bürger gegen die „Volksverräter“ beschränkte sich auf zwei AfD-Fahnen in der mittelsächsischen Kleinstadt Penig nördlich von Chemnitz.

„Wir wollten nur mal Präsenz zeigen und dass wir einen Bundestags-Direktkandidaten durchgebracht haben“, entschuldigt sich einer der Fahnenträger auf dem Peniger Markt beinahe. Nach Diskussionen mit Journalisten rollen die fünf AfD-Anhänger auch ein Plakat wieder ein, auf dem eine absurde Rechnung über die täglichen Kosten des Präsidialamtes aufgemacht wird. Bei Steinmeiers kleinem Stadtrundgang sind sie schon gar nicht mehr zu sehen.

Dabei hatte sich der Bundespräsident ausdrücklich in die „Provinz“, in benachteiligte Regionen begeben, wo man auch mit Unmutsbekundungen hätte rechnen können. Ländliche Räume dominieren sein Länderbesuchsprogramm, das in der nächsten Woche in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt wird. Doch abfällige Äußerungen über ihre Heimat hört man nur von halbwüchsigen Jungs. „Endlich mal was los in Penig“, murmelt ein Steinmeier-Fan, der auf Selfies lauert. Penig sei „ein Loch“, sagt ein anderer.

Aber das Stadt-Land-Gefälle wird dem Bundespräsidenten nicht angelastet. Bürger fühlen sich durch die Auswahl seiner Besuchsroute eher geschmeichelt. Eine ältere Dame kriegt sich nach einem Händedruck gar nicht wieder ein, eine junge Frau bittet erfolgreich um ein Autogramm auf der DVD eines „Stromberg“-Films, in dem Steinmeier einen Gastauftritt hatte. „Unter denen, die jetzt am Ruder sind, ist er noch der Sympathischste“, bekundet eine Bürgerin. Viele wissen, dass er 2010 seiner mitreisenden Ehefrau Elke Büdenbender eine Niere gespendet hat, und rechnen ihm das hoch an. Als Zielscheibe für den Ausbruch des Volksfrusts taugt der Bundespräsident nicht, stellt sich in den sächsischen AfD-Hochburgen mit über 30 Prozent der Wählerstimmen heraus.

Höhepunkt Fichtelberg

Um Renitenz und Pegida, um Übergriffe auf Flüchtlinge und andere traurige Berühmtheiten Sachsens ging es zunächst gar nicht auf der Bundespräsidententour. Auf dem verschneiten Höhepunkt Sachsens, dem 1.214 Meter hohen Fichtelberg, spielten beim Treffen mit den zehn Landräten des Freistaats (alle CDU) eben die sich entleerende Fläche und demografische Probleme eine Rolle. „Es fehlt uns eine Generation Menschen“, sagt Rolf Keil, Landrat des Vogtlandkreises. Gemeint sind die insgesamt etwa eineinhalb Millionen ehemaligen DDR-Bürger, die bald nach der Wende in den goldenen Westen gingen und hier für den Auf- und Umbau der Gesellschaft fehlten.

Steinmeier und seine Frau hören sich die Probleme an, die ihnen nicht neu sind. Am Abend dann sagt der Präsident bei einem Treffen mit Ehrenamtlichen in Großenhain, der Staat könne weder junge Mediziner zwingen, Landarzt zu werden, noch Sparkasse, Bahn und Post verpflichten, „unwirtschaftliche Dienstleistungen aufrechtzuerhalten“.

Eine Frau bittet um ein Autogramm auf ihrer „Stromberg“-DVD

In Bad Lausick wird immerhin deutlich, welche ortsbindende Funktion Kultur haben kann. Nahe der einstigen Braunkohlewüste hat hier die Sächsische Bläserphilharmonie ihren Sitz, das einzige reine Profi-Blas­orchester der Bundesrepublik. Der Besuch hier ist ein Happening, bei dem die Großkopfeten selber im Orchester mitmischen dürfen. Der Soloflötistin bleibt es vorbehalten, in die swingenden Harmonien auch schräge Töne einzubauen. Sie verweist auf den „nervenden“ Dauerkampf um die Kulturfinanzierung, auf die „mangelnde Wertschätzung“ durch die Politik. Dabei erwähnt sie noch nicht einmal, dass das Orchester etwa 30 Prozent unter Tarif entlohnt wird.

Verunglücktes Sprachbild

Auch beim nächsten Termin, am Dienstag vor der Dresdner Dreikönigskirche, muss man das einzige bekannte Pegida-Gesicht vor dem Haus erst suchen. Die Wutbürger, wenn man so will, finden sich vielmehr im riesigen Kreuzigungsgemälde von Werner Juza an der Front des Saals. Hier verunglückt ungewollt ein Sprachbild von Ministerpräsident Stanislaw Tillich, als er den alle verbindenden gekreuzigten Christus in der Mitte mit dem Grundgesetz vergleicht.

In diesem Saal, wo 1990 der Sächsische Landtag erstmals provisorisch wieder tagte, gibt es zur Diskussion der Landeszentrale für politische Bildung zwar nur handverlesene Gäste. Es kommt aber doch Spannung auf, weil nun zwar die Wutbürger selbst nicht persönlich zu Wort kommen, aber über sie und die mangelhafte Demokratieentwicklung und damit auch über die Schule in Sachsen gesprochen wird.

Frank-Walter Steinmeier will das Sachsen-Bashing zwar vermeiden, übt aber doch verhaltene Kritik am Bundesland, wo die überall zu Gesprächsunfähigkeit und gesellschaftlicher Spaltung führenden Faktoren besonders ausgeprägt seien. Dieses „diffuse Unbehagen“ kommt auch in den Publikumsanfragen zum Vorschein, allerdings meist von der richtigen Seite. Es geht um die Unterstützung von Demokratie-Initiativen, die Dominanz von MINT-Fächern gegenüber Demokratie-Erziehung an den Schulen und um politische Bildung, die sogar wieder Freude an Beteiligung wecken könne.

 

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