„Stuttgart 21“ wird noch teurer

Ein Fass ohne Boden

Die Bahn soll sich bei Brandschutz, Grundwasser und Immobilien verschätzt haben. Die Folge: S21 kann bis zu einer Milliarde Euro teurer werden.

Warnen schon lange vor den Kosten: „Stuttgart 21“-Gegner. Bild: dapd

STUTTGART taz | Das Großprojekt Stuttgart 21 wird nochmals deutlich teurer als ursprünglich geplant. Der Bahnvorstand rechne mit zusätzlichen Kosten im hohen dreistelligen Millionenbereich, berichtet die Bild am Sonntag.

Danach soll der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn in seiner Sitzung am 12. Dezember über weitere massive Kostensteigerungen unterrichtet werden. Ein führender Bahngewerkschafter schließt dem Bericht zufolge sogar Steigerungen von bis zu einer Milliarde Euro nicht aus. „Es geht um Brandschutz, Grundwasser und Streit um den Verkauf der oberirdischen Gleisflächen“, wird er zitiert.

Die Bundes-SPD will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wegen der Kostensteigerungen vor den Verkehrsausschuss laden. „Wir erwarten, dass Minister Ramsauer in der nächsten Ausschusssitzung am 11. Dezember für umfassende Aufklärung sorgt“, sagte der stellvertretende Fraktionschef Florian Pronold. Dies forderte am Sonntag auch das baden-württembergische Verkehrsministerium.

Erst im Oktober hatte die Bahn zugegeben, dass die Kosten bereits den vereinbarten Deckel von 4,5 Milliarden Euro erreicht hätten. Diese Mehrkosten ergaben sich aus der Schlichtung und dem veränderten Flughafenhalt. Weil diese Änderungen nicht Bestandteil der ursprünglichen Verträge seien, besteht die Bahn auf neue Finanzierungsvereinbarungen. Stadt und Land lehnen hingegen die Übernahme weiterer Kosten ab.

Deshalb könnte es im nächsten Jahr zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommen. Denn im Fokus steht die sogenannte Sprechklausel, die in den Verträgen vereinbart worden war. Danach müssten die Projektpartner neu verhandeln, wenn der Kostendeckel gesprengt werden sollte. Doch immer wieder wird darüber diskutiert, wie die Klausel genau auszulegen ist.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben