Wagenknechts neuer Verein: Die One-Woman-Show
Unter großem Medieninteresse stellt Sahra Wagenknecht ihren Verein vor, der in einer Partei münden soll. Die Linksfraktion steht vor dem Aus.
Wie ein Filmstar auf der Berlinale: Sahra Wagenknecht mit Amira Mohamed Ali und Christian Leye Foto: Florian Gaertner/imago
BERLIN taz | Groß ist das Medieninteresse, als Sahra Wagenknecht mit ihren Gefolgsleuten an diesem Berliner Oktobermorgen das Haus der Bundespressekonferenz betritt. Der Saal ist am Montag so voll wie schon lange nicht mehr, und minutenlang steht die Hauptperson im Blitzlichtgewitter. Wie ein Filmstar, der zur Berlinale die Stadt besucht.
Auf einem dreiseitigen Papier, das ausliegt, sind die wichtigsten Eckpunkte jenes Vereins formuliert, der hier offiziell vorgestellt werden soll: „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“, kurz BSW. Auf der dazugehörigen Website wird man von einem knapp zweiminütigen Film begrüßt, in dem die Protagonistin um Unterstützung wirbt. Es ist die perfekte Promotion zur Einführung eines neuen Produkts. In diesem Fall ist es eine neue Partei.
Der „Vertrauensverlust in die etablierte Politik“ habe sie zu ihrem Schritt bewogen, erklärt die bisherige Linken-Politikerin Wagenknecht den anwesenden Medienvertretern. Die Bundesrepublik habe derzeit „die schlechteste Regierung ihrer Geschichte“, die „arrogante Ampelregierung“ sei daran schuld: Die „Außenpolitik des erhobenen Zeigefingers“ isoliere Deutschland in der Welt und gefährde Absatzmärkte. Die „ungeregelte Zuwanderung“ verschärfe die Probleme an den Schulen und auf dem Wohnungsmarkt.
Und in diesem Ton geht es weiter: Ein „blinder, planloser Öko-Aktivismus“ mache den Menschen das Leben schwer. Deutschland drohe die „Abwanderung wichtiger Industrien“ und ein „Wohlstandsverlust“, malt sie ein rabenschwarzes Bild an die Wand der gegenwärtigen Lage. „So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen“, sagt sie. „Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen.“ Es ist ein düsteres Bild, das Wagenknecht da vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz zeichnet.
Retterin aus der Düsternis
Aber zum Glück, so ihre Botschaft, gibt es ja Licht am Ende des Tunnels: Zum Glück gebe es die Lichtgestalt Sahra Wagenknecht, die uns aus dieser Düsternis der Gegenwart retten kann. Im Imagefilm sind die Szenen, die den aktuellen Zustand der Bundesrepublik beschreiben sollen, entsprechend in Schwarz-Weiß gehalten. Erst mit dem Auftritt von Sahra Wagenknecht wechselt der Film in Farbe. Es ist das klassische Erzählmuster des Populismus. Dazu gehört auch die Konzentration auf eine charismatische Führungsperson an der Spitze. Es wäre nicht die erste populistische Partei, die mit so simplen Mustern arbeitet.
Und doch: Solch eine One-Woman-Show hat es in Deutschland bisher noch nicht gegeben. Einen Coup hat Wagenknecht zudem mit dem Millionär Ralph Suikat gelandet, den sie bei ihrem Auftritt in Berlin an ihrer Seite hat. Der IT-Unternehmer hat den Appell „Tax me now“ unterschrieben und engagiert sich dafür, dass Reiche mehr Steuern zahlen. Er kommt an diesem Morgen aber wenig zu Wort.
Das BSW ist zunächst einmal auch nur ein Verein. Er soll die Gründung einer Partei vorantreiben, die offiziell erst für Anfang kommenden Jahres geplant ist. Das hat auch finanzielle Gründe, da so die Wahlkampfkostenerstattung größer ausfällt. Die Finanzierung spielt auch bei der Pressekonferenz eine große Rolle. Mehr als ein Mal werben Wagenknecht und ihre Mitstreiter um Spenden.
Apropos: Neben Wagenknecht und Suikat sitzt ein weiteres bekanntes Gesicht der Linken auf der Empore der Bundespressekonferenz: Amira Mohamed Ali, ihres Zeichens bisherige Co-Chefin der Linksfraktion im Bundestag. Sie übernimmt den Vorsitz des Vereins. Wagenknecht, Mohamed Ali und weitere Bundestagsabgeordnete verkünden an diesem Montag zudem, aus der Linkspartei ausgetreten zu sein. Diese Entscheidung sei allen „nicht leichtgefallen“, sagt Mohamed Ali. „Gleichwohl sind wir davon überzeugt, dass das ein notwendiger und richtiger Schritt war.“ Die Partei verlassen haben unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Klaus Ernst und Andrej Hunko. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch bestätigte am Montag, dass bislang 10 der 38 Fraktionsmitglieder die Partei verlassen hätten.
Der Versuch, die Parteiführung zu einem neuen Kurs zu bewegen, sei gescheitert, sagt Mohamed Ali noch. Man sei aber bereit, in der Fraktion zu bleiben, um einen „geordneten Übergang“ zu gewährleisten. Was dahinter steckt: Sollte die Wagenknecht-Gruppe die derzeit 38 Abgeordnete umfassende Fraktion der Linkspartei im Bundestag verlassen, würde diese ihren Fraktionsstatus verlieren – was spürbare Folgen hätte: Sie bekäme dann weniger Geld aus dem Bundestagsetat und hätte weniger Rechte im Parlamentsbetrieb. Damit wären auch die Jobs der mehr als 100 Mitarbeiter der Fraktion gefährdet.
Der Chef der Linkspartei, Martin Schirdewan, forderte Wagenknecht und ihre Unterstützer am Montag dennoch auf, ihre Bundestagsmandate abzugeben. Er schloss aber auch nicht aus, dass die Ausgetretenen noch bis Jahresende in der Fraktion bleiben. „Das Interesse der Beschäftigten dieser Fraktion ist uns eine Herzensangelegenheit“, sagte Schirdewan. Als „unverantwortlich und inakzeptabel“, kritisierte auch Fraktionschef Bartsch die Parteiaustritte. Aber: „Unsere Fraktion wird souverän und in großer Ruhe darüber entscheiden.“ Der frühere Linken-Parteichef Bernd Riexinger hingegen lehnt einen Verbleib von Wagenknecht und ihren Unterstützern in der Bundestagsfraktion ab: „Das Tischtuch ist zerschnitten“, sagte er der Rheinischen Post.
Experte sieht Problem für die Linkspartei
Befürchtet die Linke nun neue Konkurrenz? Wohl auch, da dieser Auftritt vorab angekündigt war, fielen die Reaktionen von Linken-Vertretern dahingehend eher gelassen aus: Eine neue Partei von Sahra Wagenknecht wäre aus Sicht von Parteichef Martin Schirdewan vor allem eine Konkurrenz für die AfD und weniger für die Linkspartei. „Wenn Sahra Wagenknecht mit ihrem Projekt Erfolg haben will, wird sie sich deutlich rechts aufstellen müssen“, sagte Schirdewan der Augsburger Allgemeinen.
Auch der Linken-Abgeordnete Gregor Gysi äußerte Zweifel, ob Wagenknecht mit ihrer neuen Partei langfristig Erfolg haben wird. „Sie will Flüchtlingspolitik wie die AfD machen, Wirtschaftspolitik wie Ludwig Erhard und Sozialpolitik ein bisschen wie die Linke“, sagt er im ZDF. „Und dann hat man immer die Hoffnung, man kriegt von allen drei Wählerinnen und Wählern. Da kann man sich aber auch täuschen, das kann eine Minusrechnung werden.“ Er glaube, dass BSW am Anfang Erfolg haben werde – „und dann nicht mehr“.
Der Politikwissenschaftler Thorsten Faas sieht in der Wagenknecht-Abspaltung hingegen sehr wohl ein Problem für die Linkspartei. So habe die Linke der „Strahlkraft von Sahra Wagenknecht“ wenig entgegenzusetzen. Der Experte von der FU Berlin sieht einen weiteren Vorteil bei BSW: Die künftige Partei ist in keiner Regierung vertreten, sie könne „klarer und schärfer formulieren“ – was bei den Wahlen im kommenden Jahr sicher ein Punkt werde.
Mit ihrer neuen Partei will Wagenknecht im Juni 2024 zur Europawahl antreten. Ob sie selbst kandiert, lässt sie am Montag offen. Unklar ist auch noch, ob die künftige Partei im September 2024 an allen drei ostdeutschen Landtagswahlen – in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – teilnehmen wird. Einer Insa-Umfrage für Bild am Sonntag zufolge könnten sich 27 Prozent der Befragten in Deutschland vorstellen, eine Wagenknecht-Partei zu wählen. Wahlumfragen sind aber generell mit Unsicherheiten behaftet.
Um Mitglieder wirbt das Team Wagenknecht nicht: Der Verein diene lediglich dazu, die Parteigründung vorzubereiten, betont der stellvertretende Vorsitzende Christian Leye. Um einen „Vertrauensvorschuss“ bittet Sahra Wagenknecht. Für die zu gründende Partei brauche es ein „geordnetes Wachstum“. Man wolle keine Glücksritter, Karrieristen und Menschen mit fragwürdigen politischen Ansichten anziehen, so Leye. Dieses Risiko bestehe bei neuen Parteien immer, sagt Wagenknecht.
Die künftige Partei wird nach Angaben Wagenknechts nicht dauerhaft „Bündnis Sahra Wagenknecht“ heißen. Sie spricht am Montag von einer Übergangslösung. Man wolle eine Partei auf den Weg bringen, die sich „für die nächsten 40 oder 50 Jahre“ im deutschen Parteiensystem etabliere. Denn, gibt sie den anwesenden Journalisten noch auf den Weg, so lange werde sie garantiert nicht mehr Politik in Deutschland machen. Ein bisschen Demut soll dann doch sein.
Leser*innenkommentare
Max Mustermann
taz-Autor*in
Vielen Dank für Eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen. Wenn die Diskussionen ausfallend werden, zu weit vom Thema abweichen, oder die Zahl der Kommentare zu groß wird, wird das manchmal leider nötig. Sonst können wir die Kommentare nicht mehr zeitnah moderieren.
Brot&Rosen
"Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität.
Das sind linke Positionen."
nö,
das sind die parolen der franz. revolution: liberté, égalité, fraternité" (1789)
Brot&Rosen
es fragt sich, woher sw ihre +++strahlkraft+++ bezieht.
mögl. antwort:
von den bürgerlichen medien, die ihre kostüme, so farbig wie die der queen II, gut in szene setzen und ihre schlanken beine auf den sesseln der geneigten talkshows.
sw paßt sich in den goldenen medienrahmen/-rummel ein, verstreut ihre angelernten pseudo-rhetorik-gesten + sondert populistisches kauderwelsch ab.
nun auch noch der +++coup+++ mit dem tax-me-now-millionär... na ja, so was wie programmersatz?
der 1. mann in ihrem leben hatte es auch mit den finanzen (+ weit rechter sprech):
"Am 28. Mai 2023 veröffentlichte Der Spiegel (...) einen Artikel, aus dem hervorgeht, dass dem Spiegel Screenshots vorlägen, die belegen, dass Wagenknecht trotz bisheriger gegenteiliger Beteuerungen weiterhin in regem Austausch mit ihrem Ex-Ehemann Ralph Thomas Niemeyer stünde, der als Teil der Reichsbürgerbewegung gilt und der sich 2022/2023 als selbsternannter „Exil-Kanzler“ in Moskau mit mehreren russischen Regierungsvertretern zu Verhandlungen über die zukünftige deutsche Regierung traf.[186]"
de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht
s.auch "Der rote Ralph. Er ist der Exmann von Deutschlands Kommunistin Nr. 1. Und ein verurteilter Finanzberater. Ralph Niemeyer will jetzt in den Bundestag."
taz.de/Der-Ex-von-...enknecht/!5065475/
Tom Lehner
Für Sahra Wagenknecht wird es nicht reichen die anderen Parteien als inkompetent und unfähig abzukanzeln. Das ist relativ einfach wenn man im OFF steht. Auch im Parlamentsalltag hat sie oft durch Abwesenheit geglänzt. Das macht sie nicht glaubwürdiger. Sahrah Wagenknecht ist da zuhause wo man ihr huldigt. Ihr Aufmerksamkeit gibt. Das Kürzel BSW ist so entlarvend und ich hoffe das viele Menschen das auch so sehen. Sie hat eigentlich nur eine Chance: Sie wird liefern müssen. Aber das wird nicht passieren.
Joachim Petrick
Ganz Spürnase, sicherem Händchen für das, was nach Ampel Wahlrechtsreform auf politische Landschaft Deutschlands zukommt, in der Direktmandate keine sichere Bank Bundestags. Landtagen mehr sind, ist die Gruppe um Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Mitbewerbern weit voraus gesegnet, vor allem wenn erwarteter Geldsegen ins Haus steht. nämlich wie in USA nach Citizen United Act 2010 in Obama Ära, der jede Beschränkung von Spendenhöhe für Wahlkampfkampagnen von Abgeordneten, Gouverneuren, Senatoren in Bundesstaaten, Kongress, Präsidentschaftskandidaten aufhebt, mit Ergebnis, dass sog Super Pacts als Spendensammelfonds für einzelne Kandidaten außer für Parteien wie Pilze aus dem Boden schossen, Wahlkampagnen NGOs um einzelne Kandidaten voll finanziert zu gruppieren, wie es Vermont US Senator Bernie Sanders im Buch „Unsere Revolution“ 2016, S. 116 beschreibt und Widerstand fordert, kam er doch auch ohne Super Pact zu hoher Zustimmung bei den Demokraten Vorwahlen 2016.
Politischer Widerstand gegen Ampel Wahlrechtsreform scheint nicht Sache BSWs zu sein, das nimmt es wie es kommt, ohne es kenntlich machen zu wollen, wenn nicht einmal um Vereinsmitglieder geworben wird, Aufwand, Kosten zu sparen, als reine Spendensammelkampagne der One Woman Sahra Super Pact Show unterwegs zu sein? Denn anders als Parteien sind Vereine nicht auskunftspflichtig, wer, was, wie hoch spendet.
Gesellschaftlich Reformpolitik in Deutschland, EU geht anders, nämlich mit Herzblut Begeisterungsfähigkeit, Charisma, Elan, Furor, nichtdurch, mehr Design als Sein vorzugeben, in Reaktion auf schlechtes Regieren in Berlin, Mutter aller Schlachten gegen alle Kummernisse darzustellen, ohne selber Kümmerin sein zu wollen, noch zukönnen, aufgrund drohendem Burnout mit Ansage wie 2018 von Sara Wagenknechts dominertem Start der Kampagne "Aufstehen", diese spektakulär öffentlich auf sich Sahra allein bezogen in der Tonne zu versenken, ohne sich von 180 000 Followern mit Bindungskraft per Email zu verabschieden
Der Cleo Patra
Machen lassen und hoffen das was gutes dabei herauskommt. Bin mal auf das Parteiprogramm gespannt. Und vor allem auf den Namen der neuen Partei (wird mit Sicherheit anders sein als der Vereinsname).
Kaboom
Jeder kann wissen, woher der Wind weht, wenn jemand die eigene Meinung als "Vernunft" oder "gesunden Menschenverstand" verkauft.
mats
@Kaboom So ist es.
www.zeit.de/2019/4...nft-populismus-afd
Stechpalme
Jahrelang am "Vertrauensverlust in die etablierte Politk" mitgewirkt, um sich dann anzubieten, diesen zu beheben.
Das ist ja, als würde ein amerikanischer Milliärdar behaupten, er kämpfe gegen die Eliten.
lesnmachtdumm
Wie praktisch, dass wir "dieser Verein" ohnehin meist als abschätziges Schimpfwort benutzen.
Andreas Horn
Man muss diese Frau mit dem Personenkulthabitus uns leidlich bekannter angeblich grosser Arbeiterführer ja nicht mögen, und ihr bereits bekannter Angebotsgemischtwarenladen dürfte alsbald bei Realisierung von der Realität geschleift, zumindest abgerundet werden.Aber eines kann man ihr zugute halten: sie ist intelligent und kann sich durchsetzen und macht überhaupt irgendwas irgendwie linkes Gedankenspiel. Wo hat denn die klassische Linke zuletzt Akzente gesetzt? Ich gebe mal Beispele: Ehem....tjaa...naaa...nuuu...häm....
Hugo
Hier in Thüringen haben sich dieletzt FW, die BASIS und irgendwie auch die Werteunion mit ihrem gastredenden Chef Maaßen zu ner, hm, Interessenkonferenz getroffen.
Favier
Würde mich doch mal interessieren, ob man über einen männlichen Politiker ähnlich harsch urteilen würde, wenn er sich und seine Fähigkeiten derart in den Vordergrund stellt.
Und nein, damit wird die Person Wagenknecht nicht in Schutz genommen. Nur die unmaßgeliche Frage gestellt, ob hier mit unterschiedlichen Maß gemessen wird.
Man spiegle dieses mal an Phänomen Aiwanger. Dem wird für Bayern Ähnliches nachgesagt. Hat man alles klaglos akzeptiert, Was waren die Feststellungen der letzten Wochen: "der kann Bierzelt",
keine Freien Wähler in der Landespolitik ohne ihn,
Ohne Aiwanger keine Freien Wähler etc.
Bambus05
Ja, schade, das Projekt einer vereinigten Linken nach dem Zusammenschluss von PDS und WASG ist gescheitert. Natürlich trägt Wagenknecht einen großen Teil der Schuld, gleichwohl muss sich auch die Linke vorwerfen lassen, zu wenig sichtbar gewesen zu sein und kein glaubhaftes Angebot für die“kleinen Leute“ (die ja eigentlich das Kernklientel sind) gemacht zu haben. Wenn Wagenknecht scheitert oder einfach in ein paar Jahren keine Lust mehr hat könnte die Linke gestärkt daraus hervorgehen, allerdings muss sich dann einiges ändern, inhaltlich, personell und in der Außendarstellung, eine Herde braver Lämmer braucht keiner als Linke.
Matt Gekachelt
Ist doch gut so. Sollen sich die sog. LINKE, die Wagenknechte, AfD und die Traumtänzer aller Seiten doch ruhig Konkurrenz machen und zersplittern. Es gibt keinen Weg zurück in die ach ao so schöne Vergangenheit, auch wenn es genug Wähler dafür gäbe. Das Lebeb ist kein Wunschkonzert. Es gelten die Naturgestze. Die Klimakatastrophe kann man vielleicht noch abmelden. Aber Teile der Welt sind schon unbewohnbar, und die werden größer. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Menschen zu. Das führt zu Gewalt und Migration. Dem mit Bunkermentalität zu begegnen, gießt nur Öl ins Feuer. Internationaler Zusammenhalt und Mitmenschlichkeit sind die einzig mögliche Lösung. Neue Menschen braucht die Erde!
EDL
Wäre wohl gut, wenn der AfD die Wähler davonlaufen, aber ich glaube nicht, dass Wagenknechts Rechnung aufgeht. Alle, die AfD gewählt haben, haben das weniger widerwillig getan, als angenommen ... das wird die traurige Realität sein. Vielmehr könnte es sein, dass Wähler von Linke, SPD und Grüne abwandern. Das macht den Weg frei für nur mehr zwei starke Parteien und das wären dann CDU/CSU und AfD. Herzlichen Glückwunsch Deutschland!
Troll Eulenspiegel
@EDL Ähnlich prognostiziere ich das auch. Und ich werde euch in 5 Jahren daran erinnern, warum ihr nicht meinen Prophezeihungen gehorcht und im Anschluss nichts gegen die Gefahr von Rechts getan habt.
Chemiker
@Troll Eulenspiegel "warum ihr nicht meinen Prophezeihungen gehorcht und im Anschluss nichts gegen die Gefahr von Rechts getan habt."
Ich kann solche Allgemeinheiten nicht mehr hören. Was denn? Was denn KONKRET gegen Rechts?
Beispiel gefällig? Ich wohne in einer kleineren sächsichen Stadt. Dort steht in regelmäßigen Abständen die AfD mit einem Stand auf dem Marktplatz. Oder es hängen an verschiedenen Stellen große AfD Plakate. Von SPD, Grünen, FDP sieht oder hört man nix...
LesMankov
@Chemiker Warum machen Sie denn nichts? Parteien bestehen aus Menschen, wenn Sie eine Präsenz der SPD vor Ort vermissen, bauen Sie doch eine auf! Der Staat sind Du und ich.
Okti
"Man wolle keine Glücksritter, Karrieristen und Menschen mit fragwürdigen politischen Ansichten anziehen, so Leye."
Realsatire. 🤣🤣🤣
Martin Rees
Eines wird die Rest-LINKE wohl nicht gutheißen: den Begriff Braindrain für die personelle Lücke in der zukünftigen Bundestagsfraktion nach einer Abspaltung und Konstitution einer neuen Partei aus dem jetzigen Vereinskonstrukt heraus. Ob die dialektischen intellektuellen Impulse der Abgänger*innen zu Fehlzündungen führen, ist ungewiss. Im Parteienspektrum ist die Positionierung für Deutschland neu, aus BSW wird sicher noch ein "marktgerechter" Name kreiert, schon wegen der lautmalerisch ungünstigen Anklänge an Kategorien pathologischer Nomenklaturen.
Mondschaf
@Martin Rees „schon wegen der lautmalerisch ungünstigen Anklänge an Kategorien pathologischer Nomenklaturen."
q.e.d. - Määäh. 🐑 😉
Moonlight
Endlich hat das Trauerspiel ein Ende!
Die Linke ist bald endgültig Geschichte. Dann war der ganze Rummel wenigstens für etwas gut.
Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität.
Das sind linke Positionen.
Eine politische Vertretung der Arbeitnehmer und Familie.
Wagenknecht und Co mit BSW sind nur populistische Spalter und bei den Postionen kann der Begriff links getrost aus dem zukünftigen Parteinamen entfallen.
Irgendwie kam mir das schon früher so vor das Lafontain hier nur erfolgreich die SPD geschwächt hat mit seinem postsozialistischen Egotrip mit der SED...ach Verzeihung PDS...
Bleibt zu hoffen das alle, die noch etwas für linke Postionen jenseits vom Populismus übrig haben Ihr Kreuz in Zukunft bei der SPD machen.
Favier
@Moonlight Dann lieber nicht mehr wählen, wenn das die Alternative sein sollte.
mats
@Moonlight "Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Das sind linke Positionen."
Jetzt gibt es statt Freiheit und Solidarität von der BSW "Vernunft" ... was wohl eine linkspopulistische Übertragung des Kampfbegriffs "gesunder Menschenverstand" ist, mit dem die AfD seit 10 Jahren eine schweigende, völkische Mehrheit beschwört und die gesellschaftspolitische Anliegen all derer vom Tisch zu wischen beabsichtigt, die ihrer Meinung nach nicht dazugehören.
Aber während sich die AfD in die 1950er Jahre zurücksehnt, will Wagenknecht ja nur zurück zu den 1980ern ... und keine Sorge: Frauen müssen deshalb nicht zurück an den Herd und Homos müssen nicht zurück in den Schrank.
Ouh Sahra, was hat dich nur so ruiniert?
Andreas J
@Moonlight Eher gefriert die Hölle als das ich jemals wieder mein Kreuzchen bei der SPD mache. Die sind schon lange keine linke Partei mehr.
Bambus05
@Moonlight Hmmm..Sie finden das BSW doof, die Linke auch, alle Linken sollen ihr Kreuzchen bei der SPD machen, warum sollten sie?
Könnte es sein, dass die SPD keine linke Partei mehr ist?
Andreas Horn
@Bambus05 Ist leider so, seit H4 haben die "Sozen" die neoliberale Suppe mit dem Riesenlöffel geschaufelt und Martkradikalinskiwodka literweise drauf gebechert .
Moonlight
@Andreas Horn Na ja es ist ja nicht das erste Mal das schwarze Regierungen notwendige Reformen aussitzen und die SPD dann die Suppe auslöffelt.
Die SPD besinnt sich in Teilen, während die Linke die ja mal die SPD gespalten hat jetzt selbst Opfer der Spalter wird und sich in die Bedeutungslosigkeit katapultiert.
Ein Glück das es die 5% Hürde gibt.
Deswegen Kreuz bei der SPD... das ist die einzige linke Position die bleibt.
Encantado
@Bambus05 "Könnte es sein, dass die SPD keine linke Partei mehr ist?"
Kommt drauf an, wie Sie links definieren.
Da es nicht wenige Stimmen gibt, die Wagenknecht hufeisen-offen sprich nicht wirklich links verorten, und die Linke für viele grün mit rotem Lack ist, scheint es in Deutschland außer Splitterparteien nichts linkes zu geben.
Derweil stehen die Rechten Seit an Seit.
Matt Gekachelt
@Bambus05 Ja, spätestens seit Schröder, dem Genossen der Bosse, ist sie es nicht mehr. Bosse müssen nicht unbedingt kapitalistisch sein, Hauptsache, sie sind an der Macht. Wie Putin beispielsweise.
Mr.Henry
In meinem Kopf klang zur Linear-Live-Übertragung ein Medley aus 'Ding Dong, die Hex' ist tot' und 'Auferstanden aus Ruinen'.
Endlich.
Was die Mandate betrifft, gewählt wurde die jeweilige Landesliste, nicht die Person. Da gibt es ne Erst- und ne Zweitstimme.
Also, für eine bessere Zukunft, ich habe Hoffnung.
Kleines Wettangebot, SW kandidiert für das Europaparlament, da gibt's keine 5%-Hürde und es winkt ein zusätzliches Altersgeld.
Rudolf Fissner
Mutti ist wieder da! 🤪
M. Dilsburg
Bin sehr gespannt, wie sich das entwickelt.
Dietmar Rauter
Warum bekommt sie mit ihrem Geschwurbel soviel mediale Aufmerksamkeit ?
Nairam
Der Kreis schließt sich dank der Performanceakrobatin.
Endlich gibt es nicht mehr nur Linke und Rechte, sondern dazwischen auch Wagenknechte. Ich wünsche viel Spaß beim Hype und einen fröhlichen Absturz.
Herbert Eisenbeiß
Machen wir es kurz: die Linkspartei ist tot. Sie hatte reichlich Zeit gehabt, um sich auf diesen Tag vorzubereiten. Offenkundig ist da zu wenig geschehen.
Nun werden wir ja sehen was die Linkspartei heutzutage noch wert ist.
Encantado
@Herbert Eisenbeiß "Nun werden wir ja sehen was die Linkspartei heutzutage noch wert ist."
Der erste Lackmustest für's Rückgrat wird sein, ob die Ausgetretenen in der Fraktion bleiben oder nicht. Ich bin da eher skeptisch.
Moonlight
@Encantado Rückgrat wäre, wenn die dagebliebenen jetzt den Laden zu machen, die Partei auflösen und dem BSW damit die Plattform entziehen.
Aber zumindest sollten sie die Spalter woanders hinsetzen
Encantado
@Moonlight Das sehe ich ähnlich. Gut, die Partei auflösen halte ich für deutlich überzogen, aber dass bislang kein Statement dazu kam (oder hab ich's verpasst?), ob die Abtrünnigen in der Fraktion bleiben sollen, ist ein echtes Armutszeugnis. Nicht mal ne Meinung dazu?
Ich sag ja, ich bin skeptisch.
Suryo
Selbst wenn die in der Fraktion bleiben: deren Mitarbeiter werden wohl kaum noch einen Finger für die rühren, die ihnen eiskalt den Arbeitsplatz weggenommen haben.
Andreas_2020
Ich glaube nicht an diese 'neue' Partei und ich glaube auch, dass die Linke jetzt ums Überleben kämpft. Außerdem kaufe ich Bartsch, Gysi etc. die Gelassenheit nicht ab. Hessen dürfte schon extrem schmerzhaft gewesen sein, mit Wagenknecht im Nacken muss doch jede neue Wahl ein Duell werden. Und in NRW liegt dann auch noch ein Schwerpunkt der neuen Partei, da leben viele Wahlberechtigte, es gibt linke, traditionelle Milieus, die sich von der Linken abwenden könnten. Und dann dürfte es auch persönliche Storys und Abrechnungen geben... Das wird nicht schön sein.
kommentomat
Namensvorschlag zu verschenken: "Die Linkste"
Gerald Stolten
@kommentomat Bund schwurbelnder Wirrköpfe !
hierbamala
@kommentomat Hm, in Anbetracht der rassistischen Untertöne bei Migrationspolitik und Gesellschaftspolitik vielleicht doch eher
Die Lechte/ die Rinke.
Kölner Norden
@kommentomat Oder: LAfD, Linke Alternative für Deutschland
Ingo Bernable
"Man wolle keine [...] Menschen mit fragwürdigen politischen Ansichten anziehen, so Leye."
Immerhin, Humor haben sie ja.
Allerdings war aus üblicherweise gut informierten Kreisen zu erfahren, dass dem Vorstand vom Bündnis Sarah Wagenknecht Wagenknechts ständige Alleingänge und Quertreibereien so langsam bis Oberkante-Unterlippe stehen, deshalb ein Parteiausschlussverfahren anstrebt und sich in Bündnis ohne Sarah Wagenknecht (BoSW) umbenennen will.
hierbamala
@Ingo Bernable Merci dafür :)
Ajuga
Ach ja, der letzte, der in der BRD mit dem Schlagwort "Vernunft" auf Stimmenfang ging, war jener notorische Quartalsirre und Berufskriminelle hier:
de.wikipedia.org/wiki/Oliver_Janich
Immer ein Warnsignal für als Politik getarnten Betrug, dieser Begriff.
Ajuga
"Vertrauensverlust in die etablierte Politik [...] die schlechteste Regierung ihrer Geschichte [...] arrogante Ampelregierung [...] Außenpolitik des erhobenen Zeigefingers [...] ungeregelte Zuwanderung [...] blinder, planloser Öko-Aktivismus [...] Abwanderung wichtiger Industrien [...] Wohlstandsverlust [...] So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen [...] Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen."
Slogan für Slogan AfD-Propaganda in Reinstform.
Da stellt sich langsam ernsthaft die Frage, wer Frau Wagenknecht finanziert. Von ehrlicher Arbeit hat sie jedenfalls lange nicht mehr gelebt.
sachmah
Da gab es schonmal jemanden der seine eigenen Partei gegründet hat. Der war Prof und hielt sich für oberschlau. Seither haben wir Nazis im Parlament. Naja, also Kompromisnazis.
bouleazero
Die Linke sollte sich mit den elementaren gesellschaftlichen Fragen befassen, und nicht mit einer egozentrischen Einzelperson. Wenn SW am Kampf um diese Positionen mitarbeiten will, ist sie gern gesehen. Wenn nicht, soll sie ihr eigenes Süppchen kochen. Und dieser Kampf findet nicht in den Parlamenten statt, sondern auf der Strasse. Fraktion oder nicht ist deshalb nur für Parlamentsgläubige von Bedeutung.
Emmo
@bouleazero Ein Parlament ist eine zentrale Institution in einer Demokratie. Wollen Sie diese abschaffen? Und wenn ja, was tritt dann an ihrer Stelle? Das gesunde Volksempfinden?
bouleazero
@Emmo Ich habe nicht gesagt, dass man das Parlament abschaffen soll. Aber ich erwarte keine richtige Massnahme von ihm im Slebstlauf. Nur wenn der Druck von der Strasse aufgebaut wird, kann man die Mehrheitsverhältnisse im Parlament beeinflussen. Soll ins Parlament gehen wer will. Gute Politik wird es dort nur geben, wenn eine Bürgerbewegung entsprechenden Druck macht. Ist so.
Frankenjunge
@bouleazero Mit elementaren gesellschaftlichen Fragen befasst Frau Wagenknecht doch schon immer. Wer das aufgegeben hat war doch die Linke. Nicht mehr in den Wohnsilos zu Hause und vor Ort, sondern "in urbanen Wohnvierteln", zu Hause bei den Grünen und den Spezialdemokraten. Man ist unter sich und diskutiert bei französischem Rotwein oder Grünen Veltiner.
Kaboom
@Frankenjunge Also wenn ich mir die kleinen Anfragen und die Anträge der Linken im BT ansehe, ist da alles zu 100% in Ordnung.
Von Frau Wagenknecht hingegen habe ich seit mindestens 5 Jahren nichts auch nur halbwegs Substantielles zu Sozialpolitik, Entwicklung der Mieten, Inflation etc. pp. gehört.
Wohingegen sie äußerst aktiv beim Diffamieren anderer Linker war. Also so ähnlich wie Sie.
bouleazero
@Kaboom Ich diffamiere die Linke nicht, sondern möchte sie lediglich auf ihre zentralen Aufgaben orientieren, weg von einer Personaldebatte, die nichts bringt.
Frankenjunge
@Kaboom Da ja Wagenknecht Mitglied der Fraktion der Linken war und ist, es wie Sie bestätigen viele Anfragen und Anträge der Linken gab, Sie auch 100% "Zufriedenheit" bestätigen, bestätigt dies nun auch Frau Wagenknecht. Wer eine Anfrage oder Antrag stellt und wann und wie, ist eine Entscheidung der Fraktion. Entweder war Frau Wagenknecht eingebunden oder nicht. Das obliegt ganz der Fraktionsführung. Ich gehe davon aus, dass Wagenknecht als Mitglied der Fraktion der Linken engebunden war.
Frankenjunge
@Kaboom So wie man(n) in den Wald reinbrüllt, so schallt es zurück.
Sarg Kuss Möder
Gysi hat sich in die Tasche gelogen. Putin hat der brilliante Denker ähnlich fehleingeschätzt wie Wagenknecht. Immerhin kann er aber rechnen und weiß, dass der Fraktionsstatus perdu ist. Da aber rechnen Können zu den eher missliebigen Tätigkeiten zählt, ist die Vorstellung, den Fraktionsstatus (leider fehlt hier die Zahl 37 - 38 ist knappest darüber-) erhalten zu können, nichts weiter als eine - die wie vielte?- Wahnvorstellung.
Chris McZott
@Sarg Kuss Möder Ja dass wird gerne ausgeblendet, dass die Verbundenheit mit dem Imperialismus des russischen Großkapitals durchaus mehrheitsfähig in der Linken war - Gysi eingeschlossen.
Rudi Hamm
Niemals werde ich eine Partei wählen, welche wieder Gas beim Kriegstreiber und Verbrecher Putin importieren will.
So wenig, wie ich die Linke für wählbar halte.
Kriebs
@Rudi Hamm Sie wissen aber schon, dass der Hauptteil des Gases, welches wir derzeit importieren weiter aus Russland kommt, oder?
Falls nicht: Wir kaufen zwar formal Gas aus Indien, aber das kommt nicht aus den indischen Gasvorkommen, sondern aus den sibirischen.
Die einzigen Unterschiede zwischen jetzt und früher sind: Das Gas ist doppelt so teuer (der Zwischenhändler Indien will auch was verdienen) und deutlich klimaschädlicher (Energie für die Gasverflüssigung, Kerosin für den Seeweg nach Deutschland, Energie für die Regasifizierung und Einspeisung ins Netz).
Das ist was Wagenknecht anprangert: Wir schaden nicht Putin (der verkauft sein Gas weiterhin), sondern ausschließlich uns und dem Klima.
Favier
@Rudi Hamm Der ist gut. Dafür kaufen wir russisches Flüssiggas und Erdöl, das über Indien den Weg zu uns finden.
Wenn Sie alle von ihrer Liste streichen, die Russland ernsthaft und umfassend boykottieren wollen, dann müssen sie bei der nächsten Wahl zu Hause bleiben.
Matt Gekachelt
@Rudi Hamm Gas importieren wir nach wie vor aus Russland, nur eben kaum noch Erdgas. Dieses LNG Gas schon. Das ist ganz was anderes! Nämlich noch schädlicher fürs Klima. Unsere Sanktionen sind bestenfalls halbherzig,unsere Waffenlieferungen an die Ukraine auch. Was zum Teufel soll so eine Politik.
Jim Hawkins
"Man wolle keine Glücksritter, Karrieristen und Menschen mit fragwürdigen politischen Ansichten anziehen, so Leye"
Na die sind doch schon dabei.
hierbamala
@Jim Hawkins Nicht _noch_ mehr davon ;)
Plewka Jürgen
Mir fehlen grundlegende Informationen! Wer sind denn nun die neun Abgeordneten, die die Partei verlassen haben. Heute Morgen saßen nur drei davon in der Bundespressekonferenz und dort wurden die Namen nicht genannt.
Acadrian
Was ist eigentlich so interessant daran das ein paar Abtrünnige einer Splitterpartei sich mit populistischen Sprüchen selbständig machen? Für die Linke wird es eine Befreiung sein.
Fabian Wetzel
@Acadrian Warten Sie die im Artikel angesprochenen Landtagswahlen ab. Wie meistens wird wohl Gregor Gysi recht behalten, aber Wagenknecht wird kurzfristig Erfolg haben.
Walterismus
@Acadrian Umfragen bescheinigen ihr ein Wählerpotential von 27%
Die erste Umfrage von Insa zu einer Bundestagswahl gibt die Partei bei 12% an. Die Linke klebt weiterhin bei 4%.
Damit die Relevanz gegeben
Rudi Hamm
@Acadrian Vielleicht dass sie laut Bild aus dem Stand auf 12% kommen könnte, wovon die Linke nur noch träumen kann.
Matt Gekachelt
@Rudi Hamm Eigentlich können wir uns den Aufwand für die Wahlen sparen und durch Umfragen und Socialmedia-Analysen ersetzen. Die regieren ja jetzt schon maßgeblich mit, weil es den Politikern vorwiegend um ihre Macht geht. Dieser SW - Fanclub ist doch das aktuelle Beispiel dafür. Zeigt auch schon Wirkung. Bei Scholz beispielsweise, der ja jetzt mal richtig ausfegen und die irregulären Migranten irgendwohin abschieben will. Nach Sylt vielleicht?
Dunkelrot
Ich finde ihre Positionierung in Sachen Klimaschutz schon reichlich dreist. Das ist der ausgestreckte Mittelfinger in Richtung der Jugend.
Von der Bereitschaft Russland unbehelligt Kriege führen zu lassen ganz zu schweigen. Im Kreml reibt man sich gerade die Hände.
fmraaynk
Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker.
Wagenknecht wiederspricht mit diesem Verein dieser einfach zu verstehenden Banalität.
Sie will links gelesen werden,ist aber rechts.
Für ihr Ego reißt sie alles um sich herum ab mit viel Tamtam. Wie erbärmlich
Das nächste Buch wird in der Pipeline sein,viel Spaß mit den Tantiemen. Und tschüss
Willi Müller alias Jupp Schmitz
Die Frau "Lichtgestalt" und ihre Akolyten -
Es fällt einem wirklich nichts mehr dazu ein...
Mondschaf
@Willi Müller alias Jupp Schmitz Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.
Die Moderation
Willi Müller alias Jupp Schmitz
@Mondschaf Zu dieser "Moderation" fällt mir auch nichts mehr ein 👎
Hinweis aus der Redaktion: Fragen, Kritik, Anregungen zur Moderation bitte an kommune@taz.de
Mondschaf
@Willi Müller alias Jupp Schmitz Quod Licet Iovi Non Licet Bovi
taz.de/Parteigruen...enknecht/!5965204/
„Was soll dieses Kürzel BSW?
Und noch einen kleinen Schönheitsfehler hat das ‚Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit‘, wie es sich nennt. Das Kürzel BSW klingt mehr nach einer Hausverwaltung oder nach einer berüchtigten Rinderkrankheit, die eingedämmt wurde. Wäre ‚Die Sahra‘ nicht eingängiger und effektiver gewesen?“
Martin Rees
@Mondschaf Fehlt noch das Pendant:
'HAP' oder 'AHP' aus Bayern als überregionale oder nationale "maskulin" gesteuerte One-Man-Show im Spektrum als polternder Mitbewerber für 2024.
/
taz.de/Die-Wahrheit/!5953093/
Willi Müller alias Jupp Schmitz
@Mondschaf Rinderseuche oder Schweinepest. Find den Unterschied.