Neofaschismus in Italien

Gepflegter Plausch mit Faschos

In Italien wird eher wenig Distanz zum Neofaschismus gehalten. Politiker und Journalisten tauschen sich oft mit Protagonisten von ganz weit rechts aus.

Demoteilnehmer mit Transparent. Im Vordergrund: mehrere Demonstrantinnen mit Fackeln in der Hand

Casapound-AnhängerInnen: abseits der Demo auf den ersten Blick nur schwer als RechtsextremistInnen erkennbar Foto: imago/Zuma Press

ROM taz | Eigentlich ein schöner Tag war der 5. November 2017 für die Neofaschisten von der Partei Casa­pound Italia. Bei den Wahlen in Ostia, Roms Stadtbezirk direkt am Meer, holte ihr Spitzenkandidat Luca Marsella stolze 9, in einigen Wohn­gegenden gar 20 Prozent. Bei den letzten Wahlen 2013 war es noch 1 Prozent.

Dumm bloß, dass auch ein gewisser Roberto Spada zur Wahl von Casapound Italia aufgerufen hatte – und dass er zuvor bei diversen Veranstaltungen der Partei Arm in Arm mit einem lächelnden Marsella posiert hatte. Spada ist nämlich nicht irgendwer in Ostia. Er betreibt ein Sportcenter, bekannter aber ist er als Mitglied des kriminellen Familienclans Spada, der seit Jahren in Konkurrenz mit anderen Clans im Stadtbezirk agiert.

Ebendieser Roberto Spada erregte nun Aufsehen, als er nach dem ersten Wahlgang einem TV-Reporter per Kopfstoß das Nasenbein brach. Der Reporter, Daniele Piervincenzi vom öffentlich-rechtlichen Sender Rai TV hatte Spada mit Fragen nach den Verbindungen zwischen den Spadas und Casapound genervt. Nach dem Angriff verfolgte Spada Piervincenzi noch – gefilmt vom TV-Team – mit einem Schlagstock quer über die Straße.

Spada sitzt seitdem in Haft, und das wird zum Problem für Casapound. Spada sei „keiner von uns“, hieß es sofort in einer Presseerklärung der Neofaschisten. Aber die Fotos des Spitzenkandidaten mit dem Schläger waren in der Welt. Dumm gelaufen, nimmt Casapound doch für sich in Anspruch, die „Faschisten des dritten Jahrtausends“ zu repräsentieren. Faschisten also, die von Wölfen zu Schäflein mutiert sein wollen, die vorgeblich der Gewalt abgeschworen haben, sich an die Regeln der Demokratie halten wollen.

Zwei Polizisten führen zwei Männer ab, einer steigt gerade ins Polizeiauto

Roberto Spada (2. v. r.) wird nach seinem Angriff auf einen Reporter abgeführt Foto: ap

Irrtum und Horror

Ein Problem haben jedoch auch Italiens Medien. Wie mit den Rechtsradikalen umgehen? Sie schneiden oder sie stellen? Keine dieser Fragen war in den letzten Jahren wirklich Gegenstand der Auseinandersetzung. Ganz selbstverständlich wird Simone Di Stefano, einer der Casapound-Anführer, in Talkshows eingeladen, ganz selbstverständlich begeben sich Journalisten zu Debatten in den Sitz der Partei, einen besetzten Palazzo gleich hinter Roms Hauptbahnhof.

Einer, der kürzlich dort war, ist Enrico Mentana, renommierter TV-Journalist und Anchorman beim Privatfernsehen. Zum Auftakt seines Austauschs mit Di Stefano im September erinnerte Mentana daran, dass er Sohn einer jüdischen Mutter ist, dass Mussolinis Rassegesetze von 1938 ein „errore e orrore“, ein Irrtum und ein Horror, seien.

Di Stefano konnte da nur beipflichten, legte sogar noch eins drauf, sprach von einem „sehr gravierenden Irrtum“, gravierend aus seiner Sicht aber nicht so sehr wegen Auschwitz, sondern weil Mussolini so „den konsolidierten Schulterschluss zwischen Faschismus und Juden“ zerstört habe. Und dann wollte Di Stefano noch „in den Kontext einordnen“. Seien nicht damals alle Rassisten gewesen, angefangen bei den USA mit ihrer Segregation?

Aus den Trümmern des Mussolinifaschismus

Die Rassegesetze waren damit schnell beiseitegelegt, danach wurde es rundum erfreulich für Casapound. „Wer sich im Rahmen der Demokratie präsentiert, verdient, von allen voller Respekt angehört und behandelt zu werden“, verkündete Nachrichtenmann Mentana.

Man mag Mentana zugutehalten, dass Italien schon seit Jahrzehnten Probleme mit den Aus- und Eingrenzungen im demokratischen Diskurs hat. Gewiss, die Italienische Republik entstand nach 1945 auf den Trümmern des Mussolinifaschismus, und ihr Gründungsmythos war der Partisanenkrieg von 1943–45 gegen Nazis und Faschisten, ihren Gründungskonsens teilten Kommunisten, Christdemokraten und Rechtsliberale, die gemeinsam an der Nachkriegsverfassung schrieben. „Draußen“ aus dem Diskurs war dagegen die neofaschistische Partei Movimento Sociale Italiano.

Im Kalten Krieg war dann die Kommunistische Partei der Hauptfeind. Plötzlich reichte die inoffizielle Front von den verfassungstreuen Rechten bis ganz selbstverständlich auch zu den Neofaschisten. Als 1960 ein Politiker der Christdemokraten eine Regierung mit Unterstützung der Neofaschisten bilden wollte, gingen Hunderttausende Menschen im ganzen Land auf die Straße. Die Regierung schickte die Polizei gegen die Kundgebungen, es gab Tote – die Christdemokraten machten einen Rückzieher.

Anything goes

In den 80er Jahren trieben dann die Sozialisten die demokratische Legitimierung der Faschisten voran. Schließlich hatten beide einen gemeinsamen Feind: die Kommunistische Partei. Aber auch in der italienischen Linken wurde es damals schick, stramm rechtes Gedankengut zu studieren.

Man diskutierte mit Vertretern der Nouvelle Droite, der französischen Neuen Rechten, und ihren italienischen Epigonen. Carl Schmitt sahen viele Linke als Pflichtlektüre, der in Deutschland seit 1986 intellektuell mit dem Bannstrahl belegte Ernst Nolte wurde in Italien weiter auch von eher linken Magazinen interviewt.

1994 gewann dann der Neupolitiker Silvio Berlusconi an der Seite der rechtspopulistischen Lega Nord und der Faschisten die Wahlen; vier Mitglieder des Movimento Sociale Italiano wurden Minister.

Spätestens seitdem galt in Italiens politischem Diskurs: Anything goes. Zu rechtfertigen hatten sich da schon eher die, die mit Faschisten nicht diskutieren mochten. Zum Beispiel der linksradikale Senator Franco Turigliatto.

Turigliatto war während des Wahlkampfs 2008 zu Gast in Italiens wohl wichtigstem Polit-Talk, „Porta a Porta“ auf Rai 1. Turigliatto erhob sich vom Stuhl, als der faschistische Politiker Roberto Fiore das Studio betrat, und informierte den Moderator Bruno Vespa in freundlich-bestimmtem Ton: Angesichts der Präsenz Fiores müsse er jetzt gehen.

„Weder homophob noch rassistisch“

Daraufhin Moderator Vespa: „Mit dieser Szene tun Sie sich keine Ehre an, Ihr Verhalten ist zutiefst inkorrekt!“ Zwei Jahre vorher schon hatte Vespa die Duce-Enkelin Alessandra Mussolini zu Gast, die in seiner Sendung der Trans-Aktivistin (und kommunistischen Parlamentarierin) Vladimir Luxuria den Merkspruch mit auf den Weg gab: „lieber Faschistin als Schwuchtel!“

Solche Entgleisungen verkneifen sich hingegen die Spitzenleute von Casapound. „Wir sind weder homophob noch rassistisch“, erklärten sie wiederholt. Ihre Aktivisten zogen dann allerdings im letzten Sommer in Ostia los, um immigrierte Strandverkäufer zu vertreiben. „Italiener zuerst!“ – das gilt auch, wenn die Casa­pound-Leute vor Flüchtlings­unterkünfte ziehen, um dort den Volkszorn anzuheizen.

Vielen Journalisten ist das egal. Sogar der linke TV-Talker Corrado Formigli war bei Casapound zum gepflegt-zivilisierten Austausch zu Gast. Er habe den Eindruck, sagte er, dass die Faschisten die „Spielregeln der Demokratie akzeptieren“.

Dass es auch anders geht, machte dagegen die Journalistin Lucia Annunziata vor. Auch sie hatte den Casapound-Anführer Di Stefano in ihre Sendung eingeladen, kam dort aber auf die lange Liste der in den letzten Jahren wegen Gewalttaten gegen politische Gegner verhafteten Casapound-Anhänger zu sprechen.

Auch so kann man „in den Kontext einordnen“.

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