Rechtsrutsch in den Niederlanden: Die Saat des Laissez-faire

In den Niederlanden sind alte kollektive Werte verschwunden, nur der Ultraliberalismus blieb. Das hat Geert Wilders den Boden bereitet.

Geert Wilders am 5. Dezember Foto: Remko de Waal/ANP/imago

Heinrich Heine soll es gesagt haben: Bei einer Apokalypse soll man am besten in die Niederlande gehen, denn da passiert alles fünfzig Jahre später. Ruhe, Reinheit und Regelmaß waren alte Leitbilder. Meine Heimat Holland war vor den Weltkriegen neutral, eine Bürgergesellschaft, die nach 1945 von Konsens, Kompromissen und Konsum geprägt war.

Die Handelsnation gründete vor fünfhundert Jahren den internationalen Kapitalismus mit der Börse und die erste, kolonialistische Aktiengesellschaft weltweit, die Vereinigte Ostindische Companie (VOC). Es war übrigens der christ­demokratische Premier Jan-Peter Balkenende, der kurz nach der Jahrtausendwende sagte, die Niederlande bräuchten mehr „VOC-Mentalität“. Meinte er fremde Welten zu entdecken oder gar zu erobern? Seine damals noch große, christliche ­Partei CDA, das Pendant zur deutschen CDU, e­rreicht mittlerweile gerade noch drei Prozent.

Er war der letzte einer langen Reihe von CDA-Ministerpräsidenten, die das liberale Vorzeigeland, in Abwechslung mit den Sozialdemokraten, regiert hatten. Die Arbeiterpartei PvdA stellte zuletzt mit Wim Kok, ab 1994, den Premier. Der war mal Chef der größten Gewerkschaft und endete als Aufsichtsrat beim Ölriesen Shell und der ING-Bank. Es war jener Premier Kok, der in den neoliberalen neunziger Jahren die verhängnisvollen Marktkräfte – wie auch Gerhard Schröder und Tony Blair – überall einführte und das so begründete: Die PvdA müsse ihre ideologischen ­Federn abwerfen.

Der holländische Handelsgeist siegte über die Dominanz des Christentums und der Sozialdemokratie

Die sogenannte Versäulung – ein System voneinander abgeschotteter Milieus mit unterschiedlichen Konfessionen und Weltanschauungen – zerbröckelte zu der Zeit immer schneller. Die Religionen verschwanden rapide, ebenso feste Überzeugungen und Werte, die man durch Herkunft quasi erbte. Nur der Liberalismus blieb. Das Laissez-faire wurde dominant. Es entstand damals eine Kultur, die nicht mehr vom protestantischen Calvinismus, sondern von einem Ultra-Hedonismus geprägt war. Gesellschaftlich entwickelte sich aber zugleich ein Klima der stetigen Abgrenzung.

Der holländische Handelsgeist hatte über die Dominanz des Christentums (CDA) und der Sozialdemokratie (PvdA) in der Politik gesiegt – der Kaufmann über den Pfarrer und den Gewerkschafter. Vor etwa 20 Jahren kam der Rechtspopulist Pim Fortuyn auf, ein Rotterdamer Dandy mit Butler und Privatfahrer, der das säkularisierte Land in wenigen Wochen immens veränderte. Er forderte, Artikel 1 der Verfassung zu streichen – das Antidiskriminierungsgebot sollte abgeschafft werden. Er strebte die bedingungslose Freiheit an – auch die Freiheit, zu diskriminieren. Fortuyn sagte öffentlich, dass die einzigen Marokkaner, die er akzeptierte, die Jungs waren, die er heimlich nachts traf.

Er fand den Islam „eine rückständige Kultur“, mit dem man einen „kalten Krieg“ führen müsse. Fortuyns Forderungen: Alle Asylsuchenden müssten nach Hause. Niederländische Grenzen sollte man schließen und „­Schengen“ abschaffen. Der Einzelgänger Fortuyn gründete eine neue Partei und besetzte damit auch Sozialthemen wie Wohnungsbau und Pflege. Diese rechtspopulistische Partei wuchs in einem Wahnsinnstempo und gewann 2002 die Wahl – eine Woche zuvor war Fortuyn von einem Umweltaktivisten erschossen worden

Toleranz, die Ignoranz ist

Damals gehörte der junge Parlamentarier Geert Wilders noch zu den Liberalen. „Ich habe nichts gegen den Islam“, sagte er noch 2001. Aber nachdem der Regisseur Theo van Gogh von einem Islamisten in Amsterdam brutal ermordet wurde, radikalisierte sich Wilders. Es kam 2004 zum Austritt, er gründete seine rechte „Freiheitspartei“, die rechtspopulistisch ist, wirtschaftspolitisch aber auch linke Themen bedient.

Die Niederländer hatten sich ihrer Toleranz gerühmt, aber eigentlich war es Ignoranz. Sie waren blind in Bezug auf das Verschwinden gemeinsamer gesellschaftlicher Werte wie Respekt und naiv mit Blick auf die Probleme einer multikulturellen Gesellschaft. Wilders brachte damals den Anti-Islam-Film „Fitna“ heraus – frei nach Fortuyns berüchtigter „Freiheit, zu diskriminieren“. Seitdem lebt der blondierte Marktschreier unter Polizeischutz.

Unter Premierminister Rutte kamen zehntausende ausländische Studenten, Niedriglohnarbeiter und Expats ins Land; Wohnraum wurde in den Städten unbezahlbar. Soziale Probleme wurden vom Populisten Wilders thematisiert – nicht von den Liberalen, Konservativen oder den Sozialdemokraten. Die Sozialdemokraten waren wirtschaftspolitisch neoliberal und gesellschaftspolitisch links („woke“) geworden – und verloren so ihre alte Anhängerschaft.

Gegen Ukraine-Unterstützung

Vor drei Wochen wurde Wilders’ Partei die stärkste Kraft im Parlament. Seine PVV ist gegen Waffen für die Ukraine und für ein Ende der Sanktionen gegen Moskau – und will in der Frage ein bindendes Referendum durchsetzen. Bei einer früheren Volksbefragung hatten die Niederländer schon mehrheitlich „Nee“ gegen eine Aufnahme der Ukraine in die EU gesagt.

Die Landsleute denken da hauptsächlich an die hohen Kosten. Wilders’ Krawallmacher wollen die EU verlassen, den Euro wieder durch den Gulden ersetzen, den Koran verbieten, Asylsuchende ausweisen. Muslimas nennt er „Kopflumpen-Mädchen“. Dieser wegen Beleidigung einer Minderheit verurteilte Politiker sprach von einem „Fake-Parlament“, von „Fake-Richtern“ und nennt Reporter „abscheulichen Abschaum“. Kunst und Kultur will Wilders nicht mehr subventionieren, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk möchte er abschaffen, obwohl er dort viel Redezeit beim rechten Nischensender „Ongehoord Nederland“ bekommt.

Es scheint, dass Heinrich Heine heutzutage unrecht hätte: In Holland passieren die Dinge nicht später als anderswo – sondern früher. Spätestens bei den ostdeutschen Landtagswahlen dürfte man sich daran erinnern.

Comments

[Reinhardt Gutsche]

Wer neoliberalen Wind säht…

Zitat: „Rechtsrutsch in den Niederlanden: Die Saat des Laissez-faire. In den Niederlanden sind alte kollektive Werte verschwunden, nur der Ultraliberalismus blieb.“

Eine bemerkenswerte und plausible Analyse mit dem impliziten Fazit: Wer neoliberalen Wind säht, wird rechtsradikalen Sturm ernten. Das war schon vor 100 Jahren so.

Vielleicht sollte man das gepriesene okzidentale Gesellschaftsmodell mit dem Etikett „Liberale Demokratie“ semantisch korrekter eher in „Neoliberale Demokratie“ umetikettieren.

[ROTEGRÄTE]

Was in den Niederlanden passiert ist, droht genauso in Deutschland! Die jetzige Regierung verschläft alles in puncto AFD…

[Luxusverschmäher]

Die Niederlande befanden und befinden sich in einem deutlich höheren Entspannt- und Lockerheitszustand wie Deutschland und ich denke der Unterschied wird bleiben.

[Uwe Kulick]

Es ist ein Warnruf: Als nächstes nach Wilders' Niederlanden wird nun Mileis Argentinien von solch einer Debilmachung der Demokratie erfasst. Es ist erschütternd. Und die gesellschaftlichen Trends, die dazu führen, sind ja absolut nicht spurlos an D vorbei gegangen. Im Gegenteil, die AfD ist, was die Qualität ihres politischem Angebotes angeht auf dem Tiefpunkt, punktet aber nicht nur in Umfragen, sondern auch in Wahlen mit Zustimmungs- und Stimmenzahlen von ultrabedenklicher Höhe!

Ein stabiles System auf Basis abgegrenzter Milieus? Nicht mehr möglich - Ungarns Milieu etwa gehört zur EU, ein zuverlässiger Mechanismus, das demokratiefeindliche Land abzuschotten, um Flurschaden an den Werten der EU einzuhegen - Fehlanzeige.

Wir müssen weiterdenken: Ist Demokratieschutz nicht fast schon wichtiger als Klimaschutz? Ohne Demokratie finden so grundlegend wichtige Themen wie Klimaschutz weit weniger, ja zu wenig Raum, um zukunftsfähigen, an menschlichen Idealen und universalen Menschenrechten orientierten Gesellschaften eine nachhaltige Existenzgrundlage zu sichern.

Dabei werden die Ideale auch zerrieben zwischen moralfernem Laissez-Faire der rechten Populisten und dem teils nicht weniger problematischen Extremismus vieler Moralisten, deren Lösungen (wie definitv Gendersternchen!) keine sind, sondern teils ebenso zu Polarisierung und Spaltung beitragen wie das Geschrei der Rechten. Die Mühlsteine Linksextrem und Rechtsextrem mahlen immer noch zuverlässig, wie Anfang 30er-Jahre die links- und rechtsextremistischen Parteien.

Vielleicht ist es ein Fehler, dass sich alle anderen politischen Kräfte, die da zermahlen werden, als "Parteien der Mitte" gerieren. Die Mitte muss sich besser ausdifferenzieren! Sich selbst auflösen zu gunsten profilierter bürgerlicher Parteien, die unbedingt auch radikale Positionen, nicht aber extreme und extremistische einnehmen, und glaubwürdig vertreten statt, wie vor 25 Jahren die Sozialdemokratie unter Kok-Schröder-Blair, sich selbst aushöhlen.

[spaltarsch]

"die Niederlande bräuchten mehr „VOC-Mentalität“. "

"Meinte er fremde Welten zu entdecken oder gar zu erobern? Seine damals noch große, christliche ­Partei CDA, das Pendant zur deutschen CDU, e­rreicht mittlerweile gerade noch drei Prozent."

Bei solch kruden Thesen völlig zurecht. Das Gebaren dieser VOC zeigt doch, dass es mit den tollen "Werten" und dem Respekt früher schon nicht so weit her gewesen sein kann.

[Mondschaf]

„Die Niederländer hatten sich ihrer Toleranz gerühmt, aber eigentlich war es Ignoranz."

Mein Lieblings-Niederländer ist leider schon lange tot. Robert Long, bitte:

www.youtube.com/watch?v=DDPpYWjRP5E

[06438 (Profil gelöscht)]

Die Niederlande sind der wichtigste europäische Handelspartner der Bundesrepublik und die Nummer drei weltweit - und das direkt hinter China und den USA. Der Erfolg im binationalen Handel ( Bundesrepublik - Niederlande) im 2022 betrug 233 Milliarden Euro.

Erstaunlich ist immer wieder die nicht vorhandene offensichtlich verkümmerte vorrausschauende Intelligenz der Rechtsradikalpopulisten. Tritt die Niederlande aus der EU & Euro aus halbiert sich das Handelseinkommen und Teile des Rotterdamer Hafens könnten als kommunale Schwimmbäder umgebaut werden und der Hamburger Hafen würde eine Renaissance erleben.

Strafverschärfend hinsichtlich des Denk- und Beobachtungsvermögens der Wilders Wähler kommt hinzu, das wenige Kilometer entfernt vom Brexitcountry die Verwerfungen und das Chaos in Großbritannien bis zur Staatskrise anscheinend unbeobachtet geblieben ist.

Als besonders rabiat gegenüber eigenenen Interessen zeigt sich die niederländische Bauernpartei die mit Wilders koalierenn möchte. Blumen- und Gemüseexporte würden mindestens einbrechen - auch weil die fliegenden BlumenLKWS schon in den Grenzkontrollen steckenbleiben bis die Blumen verblüht und das Gemüse verschimmelt ist.

Wilders sollte die Grenzschliessungen und Austritt aus der EU umgehend und sofort beantragen damit er ausprobieren kann was auf ihn zukommt. Denn die Verwerfungen in England waren nur ein müder Abklatsch dessen was Wilders in den Niederlanden in diesem Fall erleiden wird.

[Horst Franke]

Der Rechtspopulismus ist über all in den westlichen Demokratien die Folge des hemmungslosen Neoliberalismus, der sich, beginnend unter Thatcher in GB wie ein Krake über Europa ausbreitete und selbst einstmals solidarische, auf Ausgleich angelegte Staaten, wie die skandinavischen, NL und auch uns erfasste und den zwar patriarchalischen doch auch fürsorglichen "rheinischen Kapitalismus" hinwegfegte.

Spätestens seit der Bankenkrise wird immer wieder das Ende dieser verhängnisvollen, menschenfeindlichen Ideologie postuliert. Obwohl ich mit offenen Augen und Ohren unterwegs bin sehe ich nicht die geringsten Anzeichen für eine ernsthafte Abkehr.

[Uns Uwe]

Ob Niederlande, Argentinien, Italien, Ungarn, Türkei, Israel und zukünftig auch wieder Deutschland und USA - Wenn in immer mehr Ländern nur noch Verrückte regieren, dann zeigt sich doch, dass Demokratie irgendwie mehr sein muss als nur Wahlen und Parlamentarismus.

Irgendwas mit Mitbestimmung wäre schon ganz gut und würde solche Figuren wie Wilders, Milei, Merz und Trump vermeiden.

[Nilsson Samuelsson]

@Uns Uwe Ja, absolut.

Zum Beispiele eine Umverteilungspolitk u.a. mit Steuer auf Gewinne, die uns (die Menschheit) nachhaltig u.a. davor zu schützen vermag, dass nicht eine einzelne Personen Medien- und Propagandaportale für z.B. 44 Miljarden Dollar, wie bei Twitter, kaufen kann um damit Rechtspopulistische Meinungsbildung bis hin zur gezielten Falschinformation und Faknews zu betreiben. Rassimsus, Fremdenfeindlichkeit und der Wunsch nach gesellschaftlicher Spaltung kommt ganz sicher nicht aus den Herzen der Menschen - das wird mit vor allem mit sehr viel Geld von zahlungsstarken Akteuren propagiert und verbreitet u.a. noch mit Hilfe von Parteien wie die von Wilders, AfD, Trumprepublikaner usw. usw.

[Abdurchdiemitte]

Eine gute Analyse der niederländischen Verhältnisse. Aber der Mann muss es ja wissen.

Trotzdem lassen sich die innenpolitischen Entwicklungen nicht 1:1 auf Deutschland übertragen. Zavelberg argumentiert mit dem Calvinismus, der die niederländische Gesellschaft maßgeblich geprägt hat und dem Sieg des Kaufmanns über den Pastor und den Gewerkschafter.

In Deutschland gründet der Faschismus noch auf andere geistige, historische und politische Traditionen. Man kann natürlich sagen, dass der neue Faschismus in Europa dem Scheitern des neoliberalen Heilsversprechens nachfolgt. Das gilt dann für alle westlichen Gesellschaften.

Bindeglied dieser neo-faschistischen Ideologie ist u.a. die Islamophobie, das gilt europaweit. Ich dachte nur lange Zeit, gerade die Niederlande wären immun dagegen. So kann man sich täuschen. Insofern hatte Heine natürlich unrecht, dass in den Niederlanden alles 50 Jahre später geschehe.

[Piratenjäger]

@Abdurchdiemitte Sie nennen es Islamophobie. In Deutschland sind lt. Umfragen 60-70% der Deutschen gegen weitere Migration bzw. Zuwanderung, und zwar durch fast alle gesellschaftlichen Altersgruppen und Schichten.. Meiner Erfahrung nach wird paradoxerweise aber nur im kleinen, vertrauten Kreis darüber ehrlich gesprochen. Man will ja keine Nachteile aufgrund seiner politischen Ausrichtung.

Lange wurde diese Stimmung im politischen Betrieb gar nicht abgebildet, bis auf die AfD, die bei 10% lag. Jetzt, wo die Afd bei 22% liegt, wird immer offener darüber geredet und die CDU versucht, wieder ein konservatives Profil zu bekommen. Habe die AfD 2017 gewählt, damals schon sprach die Mehrheit der Presse von einer rechtsextremen, radikalisierten Partei. Wer so stigmatisiert wird, bekommt kein gutes Personal mehr, was sich u. a. negativ auf die weitere Entwicklung der Partei ausgewirkt hat. Heute mit dem Verhalten in der Coronakrise, der Ablehnung des Modells des menschengemachten Klimawandels, der EU-Austrittsphantasien und der Russenversteherei ist die Partei für mich nicht mehr wählbar.

Wie Sie lesen können, stehe ich politisch eher bei den Gegnern. Trotzdem ein Lob an die TAZ. Sie ist zwar bis zum letzten Pixelpunkt links, aber nicht so besserwisserisch und Anweisungen zum betreuten Denken gebend wie z.B. Spiegel online. Zudem wurde in der TAZ die Umfrage der dt. Diakonie zum Thema Migration aus 2021 veröffentlicht, die zum anfangs erwähnten Ergebnis führte. SPON, mit Umfrageergebnissen sonst nicht kleinlich, hielt das nicht für nötig.

[Octarine]

"Soziale Probleme wurden vom Populisten Xxx thematisiert – nicht von den Liberalen, Konservativen oder den Sozialdemokraten.

Die Sozialdemokraten waren wirtschaftspolitisch neoliberal und gesellschaftspolitisch links („woke“) geworden – und verloren so ihre alte Anhängerschaft.“

Diese Sätze, mit geringfügiger Modifikation, passen für viele europäische Staaten, natürlich auch für Deutschland.

Die von Wenigen gewollten sozialen und ökonomischen Umwälzungen werden von den etablierten Parteien nicht verstanden und schon gar nicht gelöst.

Dass die neue "Rechte" auch keine Lösungen hat, ist jetzt kein Trost.

[Tazacorte]

Sollten hier die Rechten übernehmen, wandern wir nach Holland aus - so der ursprüngliche Plan. Geht jetzt auch nicht mehr. Wohin?

[Paul Meier]

@Tazacorte Kanada

[Sevenup]

@Paul Meier Kanada geht auch nicht. Die lassen nur qualifizierte Zuwanderung zu und zudem kümmern die sich um die eigene und dort schon länger lebende Bevölkerung.

[Fabian Lenné]

ist das jetzt der Ruf nach der guten alten Zeit?

[Lowandorder]

Hola. Mit ein paar xl-Jahrhunderte Käsköppevorfahren väterlicherseits.

Sag ich: Hartelijk dank - un dorob kan ik mi en cop chocolade van maken.