Bewegungstermine in Berlin: Gegen alle Menschenfeindlichkeit

Manche schweigen über die Massaker der Hamas, andere wollen über zivile Opfer in Gaza nicht reden. Ein entblößender Mangel an moralischer Integrität.

Mit Islamisten für die Befreiung Palästinas protestieren ist ein Widerspruch Foto: Paul Zinken / dpa

Es gibt Kolumnen, die zu Schreiben großen Spaß macht. Etwa, weil sie ein Thema behandeln, über das man schon immer etwas öffentlich sagen wollte. Oder weil es um Veranstaltungen geht, denen Aufmerksamkeit zu verschaffen einem am Herzen liegt. Das sind die schönen Momente in diesem Job, der ja auch ein großes Privileg ist. Überhaupt öffentlich sprechen zu können, von Menschen gehört zu werden – im ungleichen, aber umkämpften Terrain der bürgerlichen Öffentlichkeit ist das eine Form von Macht, die zur Unterstützung progressiver Zwecke genutzt werden sollte.

Genau dies, die Unterstützung progressiver Zwecke, ist der Sinn dieser Kolumne. Jede Woche verbreiten wir hier Termine aus den sozialen Bewegungen Berlins und Umgebung. Die Kolumne webt die Ankündigung verschiedener Bewegungstermine in eine narrative Überstruktur ein, die einen bestimmten gesellschaftlichen Missstand thematisiert. Natürlich gilt es dabei, möglichst nah am Zeitgeschehen, das heißt aktuell zu bleiben. Und Aktualität bedeutet, möglichst auf die Themen einzugehen, die sich in bestimmten Situationen einfach aufdrängen.

Das sich derzeit aufdrängende Thema ist natürlich der Nahostkonflikt, genauer: dessen jüngste Eskalation nach den schreckenserregenden Massakern der Hamas und der darauf folgenden israelischen Bombardierung Gazas mit Tausenden Toten. Widerlich war es anzusehen, wie sich die Rechten in Deutschland in einem durchschaubaren Manöver zu Vor­kämp­fe­r:in­nen gegen den Antisemitismus aufspielten, indem sie massiv antimuslimischen Rassismus bedienen.

Ein ohrenbetäubendes Schweigen

Genug Anlässe, einen wütenden Text zu schreiben, gibt es also. Wo aber sind die Demotermine, die anzukündigen eine Unterstützung progressiver Zwecke wäre? Es sollte Mut machen, an diese Stelle Veranstaltungen ankündigen zu können, die sich gegen den Krieg und die Terrorherrschaft der Hamas, gegen Netanjahu und für die Befreiung aller verschleppten Geiseln einsetzen. Es sollte stolz machen, wie konsequent und mutig sich das eigene politische Lager in diesen schlimmen Zeiten gegen die Besatzung und die Bomben auf Gaza, aber auch gegen den in Deutschland und weltweit grassierenden mörderischen Judenhass stellt.

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Doch diese Veranstaltungen, diese politische Linke, gibt es nicht. Stattdessen ist auf allen Seiten das Schweigen über die zivilen Opfer der jeweils anderen ohrenbetäubend laut.

Auch die nächste große pro-palästinensische Demonstration, die am Samstag (4. 11.) um 14 Uhr am Neptunbrunnen stattfinden soll, schafft es nicht, im Aufruf die am 7. Oktober für ihr Jüdischsein getöteten Menschen zu erwähnen – obwohl auch jüdische Gruppen zu den In­itia­to­r:in­nen gehören. Und auch Is­la­mis­t:in­nen wird im Aufruf nicht eindeutig klar gemacht, dass sie auf dem Protest nichts zu suchen haben. Dabei ist mit Islamisten für die Befreiung Palästinas zu demonstrieren ähnlich dämlich, wie mit Nazis für Redefreiheit auf die Straße zu gehen.

Antisemitismus ist kein Importprodukt

Warum schaffen es linke pro-palästinensische Gruppen nicht, neben der israelischen Regierung auch der Hamas den Kampf anzusagen – oder wenigstens die niedergemetzelten Zi­vi­lis­t:in­nen in Israel zu betrauern? Warum wird auf Kundgebungen in Solidarität mit Israel, die derzeit ohnehin sehr selten stattfinden und noch seltener von Linken organisiert werden, die bedingungslose Unterstützung der israelischen Regierung zur deutschen Staatsräson erklärt?

Dennoch: Die Kritik am Umgang der deutschen Polizei mit Palästinenser:innen, deren Leid, Trauer und Wut öffentlich ausgedrückt werden dürfen muss, ist ein berechtigtes Anliegen. Zu begrüßen ist deshalb, dass solidarische An­wäl­t:in­nen von Repression betroffenen Jugendlichen kostenlos Rechtsberatung anbieten. Derzeit jeden Freitag (3. & 10. 11., jeweils 17 – 19 Uhr) helfen die Ju­ris­t:in­nen in der Roten Lilly (Emser Str. 114) auch bei anderen Problemen mit dem Migrationsrecht.

Um sich aufzuraffen muss sich die politische Linke vor allem von der Verwirrung befreien, dass Antirassismus und der Kampf gegen Antisemitismus in einem Widerspruch zueinander stehen würden. Geschaffen wird dieses Denken von Rassisten wie Friedrich Merz, der mit Forderungen wie Gesinnungstests bei Einbürgerungen nur seine eigene Geschichtsvergessenheit entblößt. Merz wäre gut mit einer Auffrischung beraten, warum Antisemitismus eben kein „importiertes“ Phänomen ist – ein Wort, das, nebenbei bemerkt, migrierende Menschen und ihre Überzeugungen mit Waren, also mit Dingen, gleichsetzt.

Nie wieder!

Eine Möglichkeit hierfür bietet der vom VVN-BdA organisierte Stadtrundgang zum antisemitischen Pogrom im Scheunenviertel, nördlich des Alexanderplatzes, vor 100 Jahren. Schon 1923 entludt sich hier der gewaltvolle deutsche Antisemitismus. Für die Teilnahme am Spaziergang zu zentralen Orten des Pogroms mit einem Historiker des Jüdischen Museums bittet der VVN-BdA um eine Spende von fünf Euro (5. 11., 12 Uhr, Treffpunkt Rosenthaler Platz Ecke Weinbergsweg). Am Montag (6. 11., 18 Uhr) findet zu dem Thema auch ein Vortrag in der Zentralen Landesbibliothek (Breite Straße 30-36) statt.

Wer es anders als Merz ernst meint mit dem Kampf gegen Antisemitismus, sollte auch an der Mahnwache gegen Antisemitismus vorbeischauen, die bis zum 9. November jeden Tag an der Brunnenstraße Ecke Veteranenstraße stattfindet. In der Brunnenstraße liegt die Synagoge der Gemeinde Kahal Adass Jisroel e.V., auf die am 17. Oktober ein Brandanschlag verübt wurde. Für alle Linken sollte klar sein: Ein solches Verbrechen darf in der Stadt, in der einst der Holocaust geplant wurde, nie wieder geschehen.

Comments

[Mutashail]

@Tim Klabim: Ich habe das ungute Gefühl, Ihre Formulierung, keine Demo rufe zu uneingeschränkter Solidarität mit Israels Regierung auf, das sei eine "Erfindung", gefordert sei vielmehr uneingeschränkte Solidarität mit dem jüdischen Staat und seinen Bürgern allen Geschlechts, richtet sich gegen mein Posting. Ich lege wert darauf klarzustellen, was ich deutlich geschrieben habe, nämlich, dass es mir schwerfällt, die notwendige Solidarität mit Israel demonstrierend zu zeigen, weil sie als Solidarität mit der Regierung und ihrem Krieg "missverstanden" werden könnte. Ich kann sehr wohl zwischen beidem differenzieren, was eben zu meiner Zurückhaltung führt. Ich möchte mich mit den Rechthabern beider Seiten nicht gemein machen.

Ihre weitere Aussage, nur die israel-solidarische Linke sei differenzierungsfähig (zwischen Staat und Regierung) und verurteile jedwede völkisch-rassistische Umtriebe, die Palästina-Solidarität aber habe da ein Problem, distanziere sich nicht genug von Anti-Emanzipatorischem und Anti-Semitischem, trifft für Teile bestimmt zu, doch finde ich dieses Schwarz-Weiß nicht hilfreich. Es ist erstens zu pauschal und wenig differenziert (siehe etwa linke jüdische pro-pal. Stimmen). Und zweitens lese ich bei Ihnen kein Wort über zivile Opfer in Gaza & Westbank, und bei der sog. Israel-Solidarität werden die Opfer in Gaza oft als unausweisliches Übel gerechtfertigt, für die die Hamas die Verantwortung trägt. Was nützt mir die ideologisch und moralisch richtige Haltung, wenn sie nur um den Preis Tausender Toter zu haben ist? Wie viele Tote sind gerechtfertigt? Was haben die Opfer von Ihrer moralischen Klarsicht? Es ist nicht schwer, völkische Ideologien zu verurteilen, wer aber übernimmt die Verantwortung für die unschuldige Zivilisten? Oder sind Sie etwa der Meinung, es gäbe keine Unschuldigen in Gaza? Wenn ja, haben Sie keine Angst, der Sichtweise der Hanas zu nahe zu kommen?

[Tim Klabim]

@Mutashail @MUTASHAIL Meine Formulierung bezog sich nicht auf Ihren Post, den ich gar nicht gelesen habe, sondern auf den Artikel selbst. Da steht:

»Warum wird auf Kundgebungen in Solidarität mit Israel (…) die bedingungslose Unterstützung der israelischen Regierung zur deutschen Staatsräson erklärt?«

Ich habe auf keiner Demo solche Forderungen gehört und kenne auch keine Israelsolidarischen Gruppen, Organisationen oder Persönlichkeiten, die solche Forderungen formulieren würden. Deswegen halte ich diese Aussage erst einmal für erfunden, wenn sie gegenteiliges beweisen können nur zu.

Aber weil sie bemüht sind Missverständnisse zu vermeiden. Wenn sie schreiben:

(…) dass es mir schwerfällt, die notwendige Solidarität mit Israel demonstrierend zu zeigen, weil sie als Solidarität mit der Regierung und ihrem Krieg "missverstanden" werden könnte«

Ihnen ist schon klar, das dieser Krieg einzig und allein der Krieg der Hamas ist, die ihn jahrelang geplant hat, ihn am 07. Oktober ohne Anlass und Vorwarnung begonnen hat und ihn seit dem mit unverminderter Härte führt? Das liest sich nämlich so ein bisschen so, als ob es anders rum wäre.

[Mutashail]

@Tim Klabim Vielen Dank für die Antwort. Alles klar, in diesen Punkten sind wir uns schon einig.

[Tim Klabim]

Ich habe noch keinen Demo-Aufruf oder sonst irgendwelche Statements von Israel-solidarischen Linken gelesen in denen »uneingeschränkte Solidarität mit der israelischen Regierung« verlangt worden wäre. Ich halte das auch ehrlich gesagt für eine Erfindung. Die uneingeschränkte Solidarität die da gefordert wird gilt dem jüdischen Staat selbst und natürlich seinen Bürger*innen. Deren Sicherheit ist deutsche Staatsräson. Die allermeisten Linken, die sich mit Israel solidarisch erklären, haben kein Problem damit, zwischen der derzeitigen Regierung und dem Staat Israel zu unterscheiden, oder zwischen der radikal-islamistischen Hamas und der palästinensischen Bevölkerung. Sie kriegen es hin, Entscheidungen und Positionen israelischer Politiker*innen zu kritisieren, ohne antisemitische Narrativen und Stereotype zu bedienen. Sie kriegen es hin, sich gegen Islamismus genauso klar zu positionieren wie gegen Faschismus. Sie schaffen es Israel-bezogenen Antisemitismus genauso scharf zu verurteilen wie völkisch-rassistischen oder islamistischen oder anderweitig religiösen.

Es sind die anderen »Linken«, die ein Problem damit haben, zwischen dem Land und seiner Regierung, seinen Bürger*innen zu unterscheiden. Es sind die anderen »Linken«, die dämonisieren, desinformieren und hetzen, von Apartheid, Faschismus und Genoziden reden und Israel zum kollektiven Bösen erklären. Es sind diese »Linken«, die sich nicht von offen antisemitischen, klar rassistischen, zutiefst frauenfeindlichen, homophoben und grundsätzlich antiemanzipatorischen Gruppen und Organisationen distanzieren wollen und sich teilweise sogar offen mit ihnen solidarisieren. Es sind diese »Linken« die sich einer delegitimierenden Hasspropaganda und einem klaren antisemitischen Wahn ergeben und dies nicht mal erkennen, wenn er offen eliminatorisch wird. Denen nicht mal mehr mulmig zu mute wird, wenn sie die Zerstörung des jüdischen Staates und die Vertreibung, oder Ermordung seiner Bürger*innen fordern.

[Ajuga]

Es ist immer riskant, ein größeres Ganzes am Nahostkonflikt aufzuhängen. Gerade in Deutschland. Gerade jetzt.

Hier haben wir ein Beispiel, wie das sehr gut gelingt. Danke!

[Esperanza HOFFNUNG]

Ich glaube, das Grundproblem der aktuellen gesellschaftlichen und medialen Debatte liegt darin, dass wir uns viel zu eng auf den aktuellen Gewaltausbruch konzentrieren, ohne die grundlegenden strukturellen Probleme vor Ort ansprechen zu wollen. Durch diesen medialen Frame der palästinensischen Gewalt und israelischer Gegengewalt wird nicht nur die Natur dieses Konfliktes verzerrt, sondern auch jede lösungsorientierte Politik unmöglich gemacht. Ein unbedarfter Beobachter würde durch reine Lektüre deutscher Medien gar nicht mitbekommen, dass die Palästinenser seit Jahren unter Apartheidsbedingungen und israelischer Vorherrschaft leben. Unter Auslassen dieses Faktes wirken dann natürlich die palästinensischen Proteste als Angriff auf das Existenzrecht anderer und nicht als Verteidigung der eigenen Menschlichkeit gegen eine überwältigend rassistische Staatsmacht, als die sie die meisten Palästinenser wahrnehmen. Würden wir aber mehr Zeit auf das Erklären dieser Zusammenhänge verwenden, könnten wir lösungsorientiert daran arbeiten, beiden Völkern ein Leben in Freiheit und Würde zu ermöglichen und damit das Fundament für den Frieden zu legen. Das würde aber natürlich bedeuten, viele sehr unangenehme Fragen zu stellen, was in Deutschland generell nicht zu unseren großen Stärken zählt.

[tomás zerolo]

@MUTASHAIL

Ich glaube, es geht ziemlich vielen gerade so.

[Jim Hawkins]

Ein bisschen was war schon:

"Pro-Israel-Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz

Am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte versammelten sich am Sonntagnachmittag auf Einladung der Antifa etwa 300 Menschen zu einer Solidaritätsaktion für Israel. Bei der Kundgebung vor der Volksbühne waren einige israelische Fahnen zu sehen. Auf Bannern war zu lesen: "Antifa means: Solidarity with Israel" oder "Die Konsequenz aus der Geschichte lernen: Antizionismus kämpfen, Solidarität mit Israel!".

"

www.rbb24.de/polit...rotest-nahost.html

Selbstredend hätten es wenigstens 30.000 anstatt der 300 sein müssen.

[Mutashail]

Guter Kommentar. Nur die Aussage, dass es eine Linke nicht gebe, die sowohl gegen die Bomben auf Gaza als auch gegen den grassierenden Antisemitismus protestiere, stimmt m.E. nicht. Diese Linke gibt es sehr wohl, die geht halt nicht demonstrieren! Die Mehrheit der Leute, mit denen ich rede, kritisiert dieses (Hamas-Gemetzel, Antisemitismus, Bomben auf Gaza). Ich selbst kann mich nicht überwinden zu einer Pro-Palästina-Demo zu gehen, weil ich fürchte, mich mit Israel-Hatern gemein zu machen. Ich kann aber auch nicht auf eine pro-jüdische/israelische Mahnwache gehen, weil ich nicht als uneingeschränkter Unterstützer einer rechtsextremen Regierung, ihrer Rhetorik und Maßnahmen missverstanden werden möchte.

Solange Demo-Aufrufe sich eines selektiven Humanismus schuldig machen, wird dies auch so bleiben. Die Nicht-Teilnahme an solchen Demos bitte ich daher nicht als Untätigkeit, sondern als politisches Votum gegen diese einäugige Blindheit zu verstehen.

Dass hier in der taz in mehreren Artikeln zu Recht immer wieder auf die Zerrissenheit der Linken und auf ihre Uneindeutigkeit bei Antisemitismus abgehoben wird, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ein große Anzahl Linker gibt, die sich mit Grausen von den Hatern und Kraeelern abwendet.

[Dirk Szuszies]

@Mutashail stimme Ihrem Beitrag zu

[Farah Marian]

@Mutashail "Nur die Aussage, dass es eine Linke nicht gebe, die sowohl gegen die Bomben auf Gaza als auch gegen den grassierenden Antisemitismus protestiere, stimmt m.E. nicht. Diese Linke gibt es sehr wohl, die geht halt nicht demonstrieren!"

Ja, das ist sehr gut möglich. Das Schweigen dieser Linken - aller mit deiner genannten Einstellung - führt doch dazu, dass nur die lauten, polarisierenden Stimmen gehört und wahrgenommen werden, was wiederum zu verhärtenden Froten führt.

Gerade deshalb wünsche ich mir klare, differenzierte Stimmen zu hören - nicht nur in der taz, sondern auch auf der Strasse. Und ich wünschte mir daneben auch ein gemeinsames Trauern und Innehalten.

[Farah Marian]

"Es sollte Mut machen, an diese Stelle Veranstaltungen ankündigen zu können, die sich gegen den Krieg und die Terrorherrschaft der Hamas, gegen Netanjahu und für die Befreiung aller verschleppten Geiseln einsetzen. Es sollte stolz machen, wie konsequent und mutig sich das eigene politische Lager in diesen schlimmen Zeiten gegen die Besatzung und die Bomben auf Gaza, aber auch gegen den in Deutschland und weltweit grassierenden mörderischen Judenhass stellt."

Als politisch Linke mit palästinensischen Wurzeln bin ich angewidert von der Kälte linker Gruppierungen und allen anderen, die die abscheulichen Taten der Hamas mit "legitimem Widerstand" oder - etwas leiser - mit einem "...ja, aber..." abtun - oder gar feiern. Ich finde kein "Aber" in mir. Gleichzeitig verurteile ich aufs Schärfste den israelischen Rachefeldzug, der sich scheinheilig "Selbstverteidigung" nennt, der beispiellos grausam die zivile Bevölkerung Gazas aushungert und ausbombt.

Seit Wochen suche ich nach Gleichgesinnten zum Austausch für Friedenskundgebungen oder gemeinschaftliche Mahnwachen, schreibe Organisator:innen an und bleibe erfolglos: Der Schmerz auf beiden Seiten scheint zu gross, die Ohnmacht, die Wut, um sich auf Menschlichkeit zu besinnen und darauf, dass dieser Exzess der Gewalt nichts lösen wird.

[Dirk Szuszies]

@Farah Marian Ich stimme Ihrem Beitrag zu, fasse mich kurz, möchte Ihnen nur versichern: Sie sind nicht allein