Essay zum „Projekt Europa“

Du Schöne, wie bist du zugerichtet!

Aus der großen Idee einer europäischen Einigung ist ein Moloch geworden. Wie konnte es so weit kommen, was muss geschehen?

Ruinierte EU und griechische Flaggen fliegen in Fetzen von einem Fahnenmast auf einem Strand.

Es war ein krisenreiches Jahr für Europa. Foto: ap

Ein gewisser Andrés Laguna, ein damals berühmter Arzt, beschreibt im Jahr 1543 in einer lateinischen Rede in der Aula der Universität zu Köln eine Frau, die zu ihm gekommen sei, um ärztliche Hilfe einzuholen: „[Da] kam eine Frau zu mir, die […] ganz elendig aussah; sie war tränenüberströmt, traurig, blass, ihre Körperglieder waren verletzt oder gar abgeschlagen, ihre Augen hohl, sie war schrecklich abgemagert.“

Europa hieß die Frau und sie klagte Laguna ihr Leid. Sie werde schlecht behandelt, einst sei sie eine Schönheit gewesen, doch mittlerweile sei sie derart zugerichtet und leide unter qualvollen Gebrechen.

In Lagunas Allegorie steht der intakte, schöne Frauenkörper für das im 16. Jahrhundert faktisch noch gesunde, ganzheitliche Europa – bevor die frühneuzeitliche Herausbildung der Nationalstaaten begann.

1532 schrieb Machiavelli sein Hauptwerk „Der Fürst“. Mit ihm fing die moderne Nationalstaatswerdung an. Von der einst schönen Frau Europa zur krisengeplagten Europäischen Union des 21. Jahrhunderts war es ein langer Weg, auf dem die europäische Idee gleich mehrfach in die Sackgasse von Nationalstaatlichkeit und den Strudel ihrer meist kriegerischen Dynamiken geriet.

Die Versuche von Victor Hugo im 19. Jahrhundert und die von Aristide Briand oder Richard Coudenhove-Kalergi – den Vordenkern der europäischen Einigung aus den 20er Jahren und Erfindern des Völkerbundes des letzten Jahrhunderts – misslangen. Vor unseren Augen, in atemberaubender Geschwindigkeit scheitert nun auch das zeitgeschichtliche Projekt der Vereinigten Staaten von Europa, das Projekt der europäischen Gründungsväter des 20. Jahrhunderts.

Wovon sie träumten

Entwurf und Bauplan dieses Vorhabens waren erneut falsch, die historischen Lehren des letzten Jahrhunderts wurden nicht resolut gezogen: Nationalstaaten können Europa nicht erschaffen, eine europäische Einheit kann nicht aus Nationalstaaten hervorgehen.

Der männliche Leviathan, der Nationalstaat, ist gleichsam die Antithese zur grenzenlosen Europa, dem ganzheitlichen, weiblichen Frauenkörper, in dem alle Völker und Nationen Europas ihren organischen Platz haben: Alle werden gebraucht, damit die Europa gesund ist. Dann aber können sie nicht als Nationalstaaten souverän sein.

1964 schrieb Walter Hallstein, der erste deutsche Präsident der Europäischen Kommission: „Das Europa, das uns vor Augen steht, wird kein Bündnis von Nationalstaaten sein und nicht bloß deren gemeinsamer Wirtschaftsraum. Europapolitik bedeutet Förderung der Regionalpolitik, am Ende eine Verfassung Europas als Netzwerk freier Regionen, und das heißt: die Überwindung des Ungleichgewichts zwischen großen und mächtigen und kleinen und politisch machtlosen Nationen.“

Doch die Überwindung der Nationalstaaten misslang ein weiteres Mal. Gerade die verspätete Nation Deutschland, für die das europäische Einigungswerk 1950 erdacht wurde, machte sich seit 1989 – spätestens seit dem Fußballsommermärchen 2006 – an die Wiederentdeckung des Nationalen, suchte die „nationale Normalität“.

Die nationale Anormalität Deutschlands war jedoch die Bedingung europäischer Normalität vor 1989. Wo deutsche und europäische Einigung zwar zusammengedacht waren, dann aber doch aufeinanderprallten, musste die europäische Idee scheitern.

Was sie wollte und sollte

Von der deutschen „Normalität“ zur deutschen Übermacht („Grexitkrise“) und zur deutschen Ohnmacht („Flüchtlingskrise“) war es ein kurzer Weg. Wer erst Solidarität verweigert, kann sie später nicht erwarten. Die Europa leidet deshalb heute wieder an multiplem Organversagen.

Man kann das alles auch etwas weniger barock ausdrücken. Aus der Systemforschung ist bekannt, dass komplexe Systeme – auch wenn Individuen rechtzeitig vor möglichen Krisen warnen – fast keine Kapazitäten haben, Kommendes vorauszusehen und sich darauf vorzubereiten. Sie sind immer im reaktiven Modus, können sich kaum an sich schnell verändernde Bedingungen anpassen.

Mithin ist es in komplexen Systemen nicht möglich, auf Krisen zu reagieren, wenn diese erst einmal da sind. Der Begriff „Krise“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Entscheidung“. Die EU müsste sich in der Krise entscheiden, endlich das zu werden, was sie sein wollte und sein sollte: eine politische Einheit.

Dieser Text basiert auf einem Artikel des europäischen Onlinemagazins „Eutopia“, eines Projekts der Verlagshäuser Galaxia Gutenberg, S. Fischer, Laterza und Seuil, zusammen mit TIM: www.eutopiamagazine.eu

Genau das aber kann sie im Moment der Krise nicht mehr tun. Sie schafft es nicht einmal mehr, die notwendigen Verstrebungen von Politikbereichen herzustellen: Populismus, Euro-, Flüchtlings-, und jetzt Terrorkrise werden voneinander getrennt und in „nationalen Containern“ verhandelt: Frankreich darf die europäischen Sparauflagen umgehen, um einen Krieg zu führen, nicht aber, um die Pariser Vororte, in denen sich Jugendliche radikalisiert haben, lebenswert zu machen. Griechenland darf Geld für Flüchtlinge ausgeben, muss jedoch Wohnungseigentümer, die ihre Kredite nicht bezahlen können, aus ihren Wohnungen werfen.

Von gemeinsamer Regierung und gemeinsamem Budget, von Handlungsfähigkeit und Einheit gibt es weit und breit keine Spur. Ein undurchsichtiges und unklares europäisches Regieren – weitgehend ohne angemessene parlamentarische Kontrolle – und Zillionen von EU-Untergruppen und Formaten haben längst zu systematischem Rechtsbruch, Politikversagen, Vertrauensverlust und Populismus geführt. Das komplexe System EU ächzt unter Dysfunktionalität: In das Vakuum eines ineffizienten europäischen Maschinenraums sticht der verräterische Charme der nationalen Versuchung. Diese bietet zwar keine Lösungen, aber Fahnen, Symbole und den Versuch der Flucht in eine patriotische Ästhetik.

Republikanisch sein

Politische Kommunikation ist immer auch ästhetische Kommunikation. Das Ästhetische ist die „Machart“, in der sich das, was als politisch verstanden werden soll, zeigen muss. Allem voran hat EU-Europa als politische Form ihre Ästhetik verspielt: die hässliche Fratze der derzeitigen Krisen ist die Folge.

Rückblickend wird man wahrscheinlich feststellen, dass die EU mangels politischer Ästhetik gescheitert ist: „Alles ist Sprache“, sagte einst die französische Psychoanalytikerin Fran ç oise Dolto, die mit ihrer Forschung über die Bedeutung von Sprache berühmt geworden ist.

Bei der EU ging es um einen Binnenmarkt, in den man sich nicht verlieben kann, wie es der langjährige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors formulierte. Es ging um ein System sui generis, das man nicht erklären konnte. Es ging um ein Regieren auf mehreren Ebenen ohne klare Kompetenzabgrenzung, um die Integration von Märkten ohne demokratische Einbettung, um europäische Einheit ohne bürgerliche Gleichheit. Bibliotheken wurden gefüllt, um das politische „Biest“ EU-Europa zu erklären.

Es konnte nicht gelingen, denn es war in seinem Wesensgehalt nicht klar: Im Grunde war (und ist) EU-Europa die Missachtung sämtlicher demokratietheoretischer Fundamente, die die klügsten Autoren der politischen Ideengeschichte in Europa hervorgebracht haben.

„Die bürgerliche Verfassung eines jeden Staates sollte republikanisch sein“, schrieb Immanuel Kant 1792. Die Republik ist seit Aristoteles und Cicero das ideengeschichtliche Kulturgut Europas, wann immer es um die Einigung von Bürgern zu einem politischen Gemeinwesen ging.

Es ist an der Zeit, das auf Europa anzuwenden. Die res publica bezeichnet das öffentliche Gute, das Gemeinwohl. Nichts fehlt Europa heute mehr als das: Es geht nicht darum, Staaten zu integrieren, sondern darum, Bürger zu einen.

Das postrevolutionäre, republikanische Erbe ist der allgemeine politische Gleichheitsgrundsatz. 1789 hat die Französische Revolution die politische Gleichheit jenseits von Klassen etabliert. Jetzt, im 21. Jahrhundert, muss das europäische Projekt auf der Gleichheit aller europäischen Bürger jenseits von Nationen beruhen.

Europa muss vom Gleichheitsgrundsatz aller europäischen Bürger aus (neu) gedacht werden: Allem voran stehen die Wahlrechtsgleichheit und die Gleichheit vor Steuern. Wird das beherzigt, ist ein funktionierendes politisches System für ein einheitliches Europa schnell erdacht, bei dem – siehe Hallstein – die europäischen Regionen, nicht die Nationen, zu den konstitutionellen Trägern einer Europäischen Republik werden. Wenn Europa einmal seine augenblicklichen Schreckensjahre durchlaufen haben wird, sollte man sich daran erinnern.

 

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Wenn Sie Ihren Kommentar nicht finden, klicken Sie bitte hier.

Ihren Kommentar hier eingeben