Italienisches Rettungsschiff im Mittelmeer

Gerettete sollen nach Libyen

Italien und Malta streiten sich über die Aufnahme von 180 Geflüchteten, die im Mittelmeer gerettet wurden. Nun droht Italien, sie nach Libyen zu bringen.

Ein Schiff im Meer

Seit drei Tagen findet die „Diciotti“, ein Schiff der italienischen Küstenwache, keinen Hafen zum Einlaufen Foto: ap

ROM ap | Nach einem weiteren Streit mit Malta über ein Schiff mit Flüchtlingen und Migranten hat der italienische Innenminister Matteo Salvini mit der Rückführung der 177 Menschen an Bord nach Libyen gedroht. Salvini forderte am Sonntag, andere europäische Länder müssten die Menschen aufnehmen, die seit drei Tagen auf einem Schiff der italienischen Küstenwache ausharren. Sein maltesischer Kollege Michael Farrugia hatte erklärt, die „einzige Lösung“ sei, dass die „Diciotti“ auf der Insel Lampedusa oder in einem anderen italienischen Hafen anlege.

Die „Diciotti“, im Einsatz im Rahmen der EU-Mission Frontex, hatte die Flüchtlinge und Migranten am 16. August gerettet. Italien bat Malta, sie aufzunehmen, was Malta ablehnte. Das Schiff sei nicht in einer Notlage, und die Menschen hätten maltesische Hilfe abgelehnt, hieß es zur Begründung. Sie zögen es vor, nach Italien weiterzufahren. In einem Tweet beschuldigte Farrugia Italien, die Menschen in maltesischen Gewässern gerettet zu haben, „nur um sie daran zu hindern, in italienische Gewässer einzufahren“.

Salvini erwiderte in scharfem Ton: „Entweder entscheidet Europa, Italien konkret zu helfen, angefangen mit den rund 180 Migranten an Bord der „Diciotti“, oder wir werden gezwungen sein, zu tun, was das Geschäft der Schmuggler definitiv beenden wird: die auf See geretteten Menschen in einen libyschen Hafen zu bringen“, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa Salvini.

Ein solches Vorgehen könnte sich für Italien als rechtlich problematisch erweisen. Die italienische Regierung wurde bereits vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Einsatzes ihrer Schiffe bei der Rückführung von Menschen nach Libyen gerügt. Seither unterstützt Italien die libysche Küstenwache, die eigenen Küsten besser zu überwachen, um Flüchtlinge und Migranten zurückzubringen.

Der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli forderte am Sonntag eine Öffnung europäischer Häfen. Die Haltung Maltas sei sanktionswürdig, twitterte er. Malta verteidigt sein Vorgehen als völlig im Einklang mit internationalem Recht stehend.

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Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

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