Ministerin verteidigt Abschiebung: Kirchenasyl braucht Asyl

Nach der versuchten Abschiebung aus einem Kirchenasyl verteidigt Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré das Vorgehen der Behörden.

Hält den eskalierten Abschiebeversuch von Schwerin für unproblematisch: Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré Foto: Marcus Brandt/dpa

BREMEN/RENDSBURG taz | Für unproblematisch hält Schleswig-Holsteins grüne Integrationsministerin Aminata Touré die versuchte Abschiebung von zwei afghanischen Brüdern aus dem Kirchenasyl in Schwerin. Diese hatte vier Tage vor Weihnachten für Aufregung gesorgt. Das lag zum einen an den Umständen: Die Situation war eskaliert und hatte in einem Polizeieinsatz mit 40 Beamt:innen, darunter ein Spezialeinsatzkommando, geendet. Zum anderen kommt es sehr selten vor, dass Behörden versuchen, Menschen abzuschieben, die von Kirchengemeinden aufgenommen worden sind, um sie vor Deportation zu schützen.

Im Innenausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags verteidigte die Ministerin am Mittwochabend das Vorgehen der zuständigen Ausländerbehörde in Kiel, wo die Familie zuletzt gelebt hatte. Die Behörde habe nur die Entscheidung des Bundesamtes für Migration umgesetzt: Danach müssen die beiden 19 und 22 Jahre alten Brüder zurück nach Spanien gehen – das Land, in das sie zuerst in die Europäische Union eingereist sind – und dort Asyl beantragen. Genauso wie ihre beiden minderjährigen Geschwister sowie der Vater und die Mutter, eine Frauenrechtlerin und TV-Journalistin.

Das ist sachlich richtig – dennoch haben Ausländerbehörden einen Spielraum, welche Akte sie als Erstes vom Stapel ziehen. Üblicherweise sind das nicht die, bei denen sich eine Kirchengemeinde für die Betroffenen einsetzt, weil sie eine über das Gewöhnliche hinausgehende Härte erkannt hat. Das sagte im Ausschuss sogar der Kieler Stadtrat Christian Zierau, in dessen Verantwortungsbereich die Ausländerbehörde fällt. „Man muss schon sehr genau zuhören, wenn Kirchen Asyl aussprechen.“

Nicht rechtzeitig ein Visum ausgestellt

Für die Härte hatten in diesem Fall deutsche Behörden gesorgt, genauer die Dienststellen des Auswärtigen Amtes. Denn die sechsköpfige Familie war nur deshalb im April 2023 aus dem Iran nach Spanien gereist, weil Deutschland ihr – wie sehr vielen anderen – nicht rechtzeitig ein Visum ausgestellt hatte. Und das, obwohl die Bundesregierung zugesagt hatte, sie im Rahmen eines Programms für besonders gefährdete Af­gha­n:in­nen aufzunehmen.

„Aber das hat die deutschen Behörden bei der Beurteilung des Falls nicht interessiert“, sagt Dietlind Jochims, Flüchtlingsbeauftragte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Genauso wenig habe das Bundesamt für Migration die gesundheitlichen Beeinträchtigungen berücksichtigt, die die Familie bewogen hatte, über Spanien – das schneller ein Visum ausstellte – nach Deutschland zu reisen. Die Mutter sei nach ihrer Ankunft im Mai hierzulande sofort operiert, der Zehnjährige wegen seiner Herzprobleme behandelt worden, so Jochims.

Diese Informationen hatte die Nordkirche in einem sogenannten Härtefall-Dossier für das Bundesamt zusammengestellt und um erneute Prüfung gebeten – erfolglos. Daraufhin hatte eine zur Nordkirche gehörende Schweriner Gemeinde die Familie Mitte Dezember aufgenommen. Sie war zu der Einschätzung gekommen, dass eine Abschiebung nach Spanien nicht zumutbar ist – und nicht notwendig gewesen wäre, wenn das Visum schneller erteilt worden wäre.

Die Argumente, mit denen Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré am Mittwoch versuchte, die Darstellung der Nordkirche anzuzweifeln, lassen sich nicht anders als krude bezeichnen. So behauptete sie, es habe nur eine Zusage der Bundesregierung für die 47-jährige Mutter gegeben – der Nordkirche liegt eine E-Mail des Auswärtigen Amtes vor, nach denen alle sechs nach Deutschland kommen durften. Zudem geht aus der Aufnahmeanordnung der Bundesregierung hervor, dass Ehegatten sowie minderjährige Kinder in jedem Fall aufnahmeberechtigt sind – weitere Angehörige können aufgenommen werden. Außerdem bezeichnete Touré die Annahme, es habe eine Aufnahmezusage gegeben, als „fälschlich“. Schließlich sei diese nach der Ausreise nach Spanien zurückgenommen worden. Das aber nur, weil das Land die Aufnahme zugesagt hatte.

Über 450 Kirchenasyle

Als „völliges Missverständnis“ bezeichnete die Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche Jochims die Behauptung der Ministerin, das Kirchenasyl sei „vereinbarungswidrig“ gewesen. Laut Aminata Touré hätte die Kirchengemeinde die Familie nicht aufnehmen „dürfen“, weil das Bundesamt für Migration nach Sichtung des Härtefall-Dossiers nicht zu einer Neueinschätzung gekommen war. Das würde ein Kirchen­asyl ausschließen. Sie bezog sich dabei auf Vereinbarungen zwischen dem Bundesamt für Migration und den Kirchen in Deutschland. Sagte aber auch: „Wir kennen diese nicht.“

Tatsächlich haben sich die katholische und die evangelische Kirche seit 2015 mit dem Bundesamt für Migration auf Verfahrensabläufe und Kommunikationsstrukturen verständigt, um zu Lösungen im Vorfeld eines Kirchenasyls zu kommen. Dazu gehöre allerdings nicht, dass ein Kirchenasyl beendet wird, wenn das Bundesamt für Migration das Härtefall-Dossier ablehnt, sagt Jochims, die auch der ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft „Asyl in der Kirche“ vorsitzt. 99 Prozent dieser Härtefall-Dossiers würden abschlägig beschieden – danach dürfte es also gar kein Kirchenasyl mehr geben.

Die Arbeitsgemeinschaft schreibt auf ihrer Homepage von 455 aktiven Kirchenasylen mit mindestens 643 Personen, davon etwa 105 Kinder. Es bleibe „ein Akt des zivilen Ungehorsams“, hatte es Martin Dutzmann 2015 formuliert, der für die evangelische Kirche die Verhandlungen mit dem Bundesamt geführt hatte.

Wie es für die afghanische Familie weitergeht, ist offen. Die Kieler Ausländerbehörde hatte die Abschiebung kurz vor Weihnachten vorübergehend ausgesetzt. Der Stadtrat Christian Zierau hatte dies mit der psychischen Belastungssituation als Folge des Polizeieinsatzes begründet. In dessen Verlauf hatte die verzweifelte Mutter gedroht, sich und den jüngeren Kindern etwas anzutun, wenn ihre großen Söhne mitgenommen würden. „Diese hoch belastete Familie braucht jetzt Ruhe und Sicherheit“, sagt Dietlind Jochims. In den nächsten Wochen läuft die Frist ab, innerhalb der das Asylverfahren in Spanien geführt werden muss.

Comments

[Maxime Musterfrau]

Vielen Dank für eure Beiträge, wir haben die Kommentarfunktion geschlossen.

Die Moderation

[Ibrahimo]

Für Frau Touré reicht die eigene Biografie in einer kettengeduldeten Familie wohl nur für tränenrührige Reden, nicht dazu, denjenigen zur Seite zu stehen, die sich in ähnlichen Situationen wie damals ihrer Familie vorfinden.

Heute befürwortend, dass Behörden „alles richtig gemacht haben“, fragt sich wo sie heute wäre hätten Behörden auch gegenüber ihrer eigenen Familie “alles richtig gemacht“.

[Samvim]

Was ist denn an Spanien bitte nicht zumutbar? Insbesondere wenn die alternative Kiel lautet...

[Rudi Hamm]

Die Kirche, immer noch Staat im Staat?

Nur der Staat hat das Recht Gesetze zu erlassen und deren Durchführung zu erwirken. Die Kirche hat dieses Recht nicht und soll es auch nicht haben. Die Zeit in der die Kirche bestimmte, wer am Scheiterhaufen verbrannt wird und wer nicht ist vorbei.

Ich bin gegen jegliches Kirchenasyl, weil ich es für Rechtsbeugung halte. Ich gehe sogar so weit, dass diese Praxis unter Strafe gestellt werden sollte.

Allerdings fasse ich mir auch an den Kopf wenn ich lese, dass eine seit Jahren integrierte Familie mit Arbeitsplatz und Kindern abgeschoben wird, oder ein Asylanwärter im Ausbildungsverhältnis, was leider oft der Fall ist.

[Chris McZott]

Wenn die Kirche wirklich alle Kosten trägt, die sonst Staat und Gesellschaft durch die Einwanderer entstünden (Nahrung, Unterkunft, Gesundheit...), könnte man vielleicht das ungesetzliche "Kirchenasyl" tolerieren.

[Ibrahimo]

@Chris McZott Wer humanitäre Fragen auf Kosten reduziert (und dann auch so verzerrt), hat jeden menschlichen Kompass verloren.

[Axel Schäfer]

Und wieder das AA, das es nicht gebacken bekommt, egal wer dort im Ministerium sitzt, wenn man mit den deutschen Auslandsvertretungen zu tun hat werden Geschäftsleute (und in vielen undemokratischen Ländern sind das meist regimenahe Gangster und Günstlinge) vorrangig behandelt, dann kommt ganz lange nichts, dann Personen mit deutschem Pass, dann deren ausländische Verwandten und dann vielleicht, wenn man noch etwas Lust hat zu arbeiten die anderen.

Da bewegen wir uns noch unterhalb des Niveaus von einem korrupten Staat. Daraus erwachsen solche Probleme und Menschlichkeit und gesunder Menschenverstand sind nicht gerade Stärken deutscher Beamtenbürokratie.

Bevor ich als grüne Minsterin mir sowas ans Bein gebunden hätte, hätte ich mal Ministerin Baerbock angerufen und ihr gesagt, das sie ihren Beamtenapparat mal zusammenscheißt und veranlasst die Versäumnisse zu bereinigen.

... ja, ja, hätte hätte Fahrradkette.

[Abraham Abrahamovic]

Jetzt werden wieder alle zu Kirchenfans und morgen ist die Kirche und das Christentum wieder Schuld am Unglück der Welt.

[sart]

@Abraham Abrahamovic Man kann einzelne Aspekte gutheißen und dennoch das Gesamtpaket ablehnen.

Gern geschehen.

[TeeTS]

Frau Touré ist inzwischen genauso auf konservativer Linie, wie der Rest ihrer opportunistischen Partei.

In Interviews gibt es nette Worte, im politischen Handeln nur noch Härte.

Sie macht die Drecksarbeit für die CDU und scheint sich dabei auch noch zu gefallen.

[Dr. McSchreck]

Die Familie war in Spanien sicher und Deutschland hatte daher - steht im Artikel - die Aufnahmezusage zurückgenommen. Wieso muss es denn unbedingt Deutschland sein?

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

Durch diese "unproblematische" Stellungnahme der "Integrationsministerin" wird DUBLIN nicht besser...

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz Nachsatz: Warum "Integrationsministerin" in Anführungszeichen?

Weil es eben NICHT Abschiebeministerin heißt.

Das Fotto spricht die gleiche Sprache:

Landesamt FÜR Zuwanderung und Flüchtlinge,

Nicht GEGEN Zuwanderung und Flüchtlinge!

[PeWi]

@Willi Müller alias Jupp Schmitz "FÜR" Zuwanderung und Flüchtlinge heißt aber nicht, daß die Landesämter "Wünsch-Dir-was-Behörden" sind, die das Anliegen von allen, die hier leben wollen umzusetzen haben, und dabei die geltenden Gesetze ignorieren können.

Ich habe auch den Eindruck, daß viele Ausländerämter den Ermessensspielraum zu oft gegen Flüchtlinge ausnutzen. Aber die Reaktion darauf kann doch nicht bedeuten, ins andere Extrem zu wechseln.

Was die zurückgenommene Aufnahmezusage betrifft, hätte ich von den Autorinnen schon gerne gewußt, wie das rechtlich zu bewerten ist. Statt dessen sehr viel Polemik und "Framing", etwa "Deportation", statt "Abschiebung".

Der massive Polizeieinsatz wurde meines Wissens damit begründet, daß sich die zwei Brüder mit Messern bewaffnet hatten. Könnte man zumindest erwähnen, oder, wenn falsch, dementieren.

[tomás zerolo]

Furchtbar.

Ich bin wahrlich kein Kirchenfan, in diesen Zeiten ist mensch dennoch froh, wenn irgendjemand der Unmenschlichkeit der Asylpolitik etwas entgegensetzt.

[Willi Müller alias Jupp Schmitz]

@tomás zerolo Absolut einverstanden! Da kann "die Kirche" mal was Gutes tun, -

Wenn mensch sie denn lässt...

[rero]

Wenn Kirchen inzwischen Menschen unterbringen, die in andere EU-Länder mit einer ebenfalls gut funktionierenden Flüchtlingsaufnahme reisen sollen, haben wir ja ein erfreulich hohes Maß an Sicherheit für Asylbewerber erreicht.

[DiMa]

Das Kirchenasyl ist zu überdenken. Es gibt keinen Anspruch auf ein Kirchenasyl sondern lediglich eine gewisse Tradition. Gewisse Gemeinden nutzen diese aus, um Menschen für die Dauer von bis zu sechs Monaten vor einer Rückführung zu schützen. Das Verwaltungsverfahren wird ad absurdum geführt. Hierfür fehlt es an einer Rechtsgrundlage.

Der Gesetzgeber sollte reagieren und zumindest eine Kostentragungspflicht einführen. Die Gemeinden hätten dann weiterhin die Möglichkeit, ein Kirchenasyl zu gewähren, müssten dann jedoch sämtliche Kosten des Staates tragen.

[TheBox]

@DiMa Ja. Mir stößt wirklich bitter auf, dass sich die Kirchen hier ein moralisches Sonderrecht komplett außerhalb der Rechtsordnung herausnehmen, aber keinerlei Verantwortung für die dadurch entstehenden Kosten übernehmen, sondern einfach erwarten dass der Steuerzahler das widerspruchslos übernimmt. Zumindest eine rechtsverbindliche finanzielle Garantenstellung für die Aufgenommenen sollte man doch erwarten können.

[Sonnenhaus]

@DiMa Kirchenasyl überdenken? Warum? Hat es doch grundsätzlich nichts mit den Rechtsauslegungen von Antichristen am Hut, sondern realisiert allein die Gebote und Ratschläge der christlichen Lehre und des Gewissens, der christlichen Nächstenliebe. Kirchenasyl ist auch keine Tradition, sondern ein christliches Gebot zum Zeitpunkt der Ausweglosigkeit!

Wenn das Verwaltungsverfahren ad absurdum geführt wird, dann sicher nicht wegen fehlender Rechtsgrundlage, sondern zurecht auf Grund der "Rechts"- und Handlungsgrundlage von Gottes Geboten.

Ihre Empfehlung ist inhuman und glaubensverachtend, da es mit finanziellen Repressalien den Schutz von Geflüchteten verhindern will, weil die Kirche den staatlichen Gesetzen nicht nachkommen will. Welcher Konfession gehören Sie an?

Mit welcher Verachtung an Menschlichkeit muss man / frau gezeichnet sein, um Geflüchtete Menschen wenige Tage vor Weihnachten abschieben zu wollen und dazu noch eine Familie auseinander zu reißen. Nicht zu fassen.

[DiMa]

@Sonnenhaus Sie verlangen also einerseits die Freiheit der Glaubensentscheidung, lehnen jedoch gleichzeitig die Übernahme der damit verbundenen Kosten ab. Das geht zu Kosten der Allgemeinheit. Mein Vorschlag hat nichts mit Repressalien umzugehen tun.

[Lowandorder]

@DiMa Nö. “Mein Vorschlag hat nichts mit Repressalien umzugehen tun.“

Mit Korinthenkackerei zu Lasten einer Einrichtung - die etwas soziales humanes Öl ins knirschende Gebälk des Rechtsstaates träufelt! Newahr.

Normal Schonn •

(Wobei Wobei - die es generös unterläßt - eine Gegenrechnung auf zumachen!

Tja. Ehna fehlt schlicht der adäquate juristische Sachverstand! Woll

Immer gern und always at your servíce;)

[Lowandorder]

@Sonnenhaus anschließe mich - danke.

Hatte dem stammtischjuristisch angehauchten entsprechendes

reingerieben - netti⛓️istas isses liegen geblieben!

& Woll.

Frau Ministerin - is das Boot wohl voll!

Na toll! Wat “krude“! Liggers.

“Ihre malischen Eltern flohen nach dem Putsch in Mali 1991 nach Deutschland. Laut Touré befand sich die Familie lange in Kettenduldungen und bekam nach 12 Jahren deutsche Pässe. Als Touré 13 Jahre alt war, verließ der Vater die Familie. Die Mutter, deren Studienabschluss in Deutschland nicht anerkannt wurde, zog ihre vier Töchter danach alleine groß.“

[Šarru-kīnu]

@Sonnenhaus Keine Religionsgemeinschaft egal welcher Coleur kann ihre Vorstellungen über unsere Rechtsordnung stellen. Was hat die eigene Konfession mit diesem Minimalkonsens in einem laizistischen Staatswesen zu tun?

[Lowandorder]

@Šarru-kīnu Op jot kölsch - mer muss aach jünne künne!

“Das ist die Lücke - die der 😈 läßt!“

Ihre & noch eins im around - intolerante Haltung - findet sich gern auch unter Richtern wieder.

Erinner mich gut: Als “Bäckchen“ Behrens als JuMi NRW eine “Gnadenkommission“ einrichtete - gingen gerade bei “Asylrichter“ die Wogen hoch - Schaum war wohlfeil - bis wie bei ehna - zum Untergang des Abendlandes!;)) “Wenn ich! das so entscheiden habe - dann ist …“ - klar newahr!;) usw usf …the whole shit!

“Aber der Rechtsstaat!“ “…das Abendland“ dadrumter läuft nix! Woll

In Wahrheit scheunens wie der 👿 das Weihwasser - daß dritte noch mal drüberschauen! Erbärmlich.