Vizechef über seine Partei

„Sonst stirbt die SPD“

Die SPD muss sich erneuern, um zu überleben, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel. Ein Gespräch über sozialdemokratische Chaostage.

Eine verwelkte Rose, die von der SPD im Wahlkampf für die Bundestagswahl verteilt wurde, liegt auf einer Straße mit Kopfsteinpflaster

„Die Erneuerung muss kommen“: Die SPD erlebt schwierige Tage Foto: dpa

taz: Herr Schäfer-Gümbel, die SPD liegt in Umfragen bei 16 Prozent. Rast Ihre Partei gerade in den Abgrund – und keiner an der SPD-Spitze merkt es?

Thorsten Schäfer-Gümbel: Alle in der SPD wissen, wie ernst die Lage ist. Wir haben in der letzten Zeit kein gutes Bild abgegeben. Statt über unsere erfolgreich verhandelten Inhalte zu sprechen, ist der Eindruck entstanden, es gehe um Posten und Selbstfindung. Das findet niemand attraktiv. Wir bekommen aber gerade die Kurve.

Erst ein Aufstand in der Partei brachte Martin Schulz davon ab, Außenminister werden zu wollen. Wie konnte es zu diesem Chaos kommen?

Martin Schulz hat eine schwere Entscheidung getroffen. Er hat seine persönlichen Ambitionen zurückgestellt, um den Blick wieder auf die Inhalte zu lenken. Dabei hatte er das Wohl der SPD im Blick. Das halte ich für sehr respektabel.

Warum hat niemand in der SPD-Spitze Schulz gestoppt? Eine sensible Führung hätte ahnen müssen, wie schlecht ein solcher Deal ankommt.

Auch wenn es im SPD-Vorstand unterschiedliche Sichtweisen dazu gab, stand am Ende die gemeinsame Einschätzung, das so zu machen. Schulz als Außenminister, der die politische Zeitenwende, die er im Europakapitel durchgesetzt hatte, selbst hätte umsetzen können, Nahles als Parteivorsitzende – für diese Trennung hätte man auch mit Blick auf die Erneuerung der SPD gut argumentieren können. Allerdings haben wir die Außenwirkung komplett unterschätzt.

War das ein kollektives Führungsversagen?

Es war eine kollektive Fehleinschätzung.

Drückt sich in den Umfragen auch der Frust über eine weitere Große Koalition aus?

Die Mehrheit der SPD-Wählerinnen und -Wähler will, dass wir in diese Regierung eintreten. Ich glaube, viele Menschen haben die Nase voll von dem Hin und Her. Sie möchten, dass diese Sache endlich entschieden wird. Nach dem Mitgliedervotum beginnt dann die eigentliche Arbeit. Wir müssen Vertrauen wiederherstellen und die SPD konsequent erneuern.

Sie denken, dass die Groko beim Mitgliedervotum durchgeht. Was macht Sie sicher, dass Sie nicht schon wieder auf dem falschen Dampfer sind?

Thorsten Schäfer-Gümbel, kurz TSG, amtiert seit 2013 als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. In Hessen ist er seit fast zehn Jahren die Nummer eins in Landespartei und Fraktion, nachdem seine Vorgängerin, Andrea Ypsilanti, scheiterte. TSG verlor die Landtagswahl 2013 gegen Volker Bouffier von der CDU.

Ich glaube, dass eine Mehrheit der Mitglieder für die Große Koalition stimmt. Ich bin im Moment ständig an der Basis unterwegs, führe viele Gespräche, rufe zum Beispiel oft skeptische Leute zurück, die mir schreiben. Deshalb behaupte ich, ein Gefühl für die Stimmung zu haben. Viele Kritiker finden die Koalition aus grundsätzlichen Erwägungen falsch. Sie sagen aber auch, dass wir im Koalitionsvertrag viel erreicht haben. Was ich immer wieder höre, ist: Wir wollen keine Personaldebatten. Die Interessen Einzelner dürfen keine Rolle spielen. Es ist nicht klug, als Primaballerina alleine auf der Bühne zu tanzen.

Sie meinen Sigmar Gabriel, der gerne Außenminister bleiben will.

Ich meine, dass Politik ein Mannschaftsspiel ist. An der Basis gibt es die klare Erwartung, dass das in der SPD wieder erkennbarer wird.

Sigmar Gabriel ist einer der erfahrensten Politiker in der SPD – und bei den Deutschen sehr beliebt. Können Sie es sich leisten, auf einen solchen Mann zu verzichten?

Ich verstehe Ihre Frage. Aber Martin Schulz hat mit seiner Entscheidung zu Recht Personalfragen hintangestellt. Ich werde keinen Beitrag dazu leisten, das zu ändern. Jetzt geht es um die Inhalte.

Ist es fair, den Mitgliedern die Namen der künftigen Minister vorzuenthalten? Es sind immer Personen, die Inhalte durchsetzen.

Natürlich interessieren sich Menschen für Personen. Aber die SPD ist eine Programmpartei. Für uns galt immer, dass erst die Inhalte kommen, dann das Personal.

Sickert vielleicht bei vielen Mitgliedern die Erkenntnis ein, wie desaströs Neuwahlen für die SPD wären?

Politik bedeutet immer, die Realität zu sehen und Alternativen abzuwägen. Man darf als Partei keine Angst vor irgendwas haben. Aber: Durch eine Neuwahl würden Monate vergehen, ohne dass eine deutsche Regierung Reformen in Europa beschließen könnte. Da schließt sich ein wichtiges Zeitfenster. Dann wären da die vielen Verbesserungen für normale, hart arbeitende Leute: Ein Nein zur Großen Koalition bedeutet ein Nein zu mehr bezahlbaren Wohnungen, ein Nein zu einem öffentlichen Beschäftigungssektor, der insbesondere Langzeitarbeitslosen hilft, und ein Nein zur Grundrente gegen Altersarmut.

Andrea Nahles und Olaf Scholz sind als Funktionäre seit Jahren in hohen Ämtern. Warum steht dieses Duo eigentlich für Erneuerung?

Inzwischen dürften bei allen SPD-Mitgliedern die Wahlunterlagen angekommen sein. Dem Brief liegt ein dreiseitiges Schreiben der Parteiführung bei, in dem für ein Ja geworben wird. Der Brief, der im Internet kursiert, ist mit den typischen Textbausteinen gespickt, die das Willy-Brandt-Haus derzeit produziert: „Wir haben hart verhandelt“, „Zusammenhalt stärken“, unser Land gerechter und moderner …machen“, „die Menschen in den Mittelpunkt“. Am Ende heißt es: „Wir als Verhandlungsteam empfehlen Dir aus Überzeugung, mit JA zu stimmen.“ Die Argumente der No-Groko-Seite finden sich nicht im Brief, wie von Parteimitgliedern in den sozialen Netzwerken kritisiert wird. Interessant ist, wer das Werbeschreiben unterschrieben hat: das gesamte Präsidium, also die engere Parteiführung - nur Johanna Uekermann nicht, die frühere Juso-Vorsitzende. Ganz oben neben den Unterschriften von Andrea Nahles und Klingbeil steht die Unterschrift von Martin Schulz, der längst nicht mehr Parteivorsitzender ist. Seine Unterschrift gegeben hat auch Sigmar Gabriel, der nicht im Parteivorstand sitzt. Gunnar Hinck

Mir geht es um inhaltliche Erneuerung. Die SPD muss sich in den kommenden Jahren vor allem um zwei Fragen kümmern: Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus – unter den Bedingungen von Globalisierung, Digitalisierung und Klimawandel? Und wie sieht eine neue Sozialstaatlichkeit aus, die Menschen hilft, mit dem Wandel klarzukommen? Die SPD muss also ihren programmatischen Kern, die Bedeutung und den Wert von Arbeit, wiederbeleben. Für diese große Aufgabe sind Andrea Nahles und Olaf Scholz die Richtigen, weil sie einen klaren Kompass haben und den Willen, auch lange Linien durchzuhalten.

Mit Verlaub, die SPD erweckt bisher nicht den Eindruck, große Zukunftsfragen wie die Digitalisierung verstanden zu haben.

An manchen Stellen in unserem Programm glitzert es. Andrea Nahles hat zum Beispiel das Arbeitslosengeld Q entwickelt. Wer sich weiterbildet, bekommt länger Arbeitslosengeld. Qualifikation ist auf dem Arbeitsmarkt der Zukunft entscheidend. Sie hat auch den Vorschlag eines Chancenkontos für Arbeitnehmer gemacht. Jeder bekäme mehrere tausend Euro, um sich ein Leben lang fortzubilden. Solche kreativen Lösungen brauchen wir, um Menschen im Wandel mitzunehmen.

Warum haben Sie das im Bundestagswahlkampf nicht groß beworben? Das Chancenkonto ist versunken wie ein Stein.

Ich fand die Idee brillant. Weil sie eine Antwort auf eine Debatte gibt, die häufig rückwärts geführt wird: Was war an der Agenda 2010 richtig – und was falsch? Dass das Chancenkonto im Wahlkampf unterging, war fatal und sicher auch unser Fehler.

Die Bild-Zeitung hat angebliche Milliardenkosten vorgerechnet. Danach war das Thema weg. Kann die SPD keinen medialen Druck aushalten?

Doch, klar. Ich glaube, dass nicht alle in der Gesellschaft das Weitreichende, das Visionäre an dem Vorschlag gesehen haben. Auch in der SPD nicht. Aber in diese Richtung muss es gehen: Die SPD muss Aufschläge für eine neue Sozialstaatlichkeit machen. Und sie darf nie wieder die Würde der Arbeit beschädigen, wie es Olaf Scholz in seinem Thesenpapier nach der Wahl richtig festgestellt hat.

Als die SPD 2013 in die Große Koalition eintrat, versprachen Spitzenleute auch eine programmatische Erneuerung. Passiert ist nichts. Warum sollte es dieses Mal anders sein?

„Wir haben in der letzten Zeit kein gutes Bild abgegeben. Statt über unsere verhandelten Inhalte zu sprechen, ist der Eindruck entstanden, es gehe um Posten und Selbstfindung“

Weil auch dem Letzten in der Partei der Ernst der Lage klar ist. Der Parteitag hat einen klaren Beschluss gefasst. Die Erneuerung muss kommen. Sonst stirbt die SPD. Die Erwartungshaltung ist groß – bei unseren Mitgliedern, den WählerInnen und auch bei Gruppen, die die SPD mit kritisch-solidarischer Distanz beobachten. Mit Andrea Nahles, die Fraktions- und hoffentlich bald Parteivorsitzende ist, wird es dafür ein Steuerungszentrum außerhalb des Kabinetts geben. Auch das ist wichtig.

Als Fraktionschefin muss sie das Ja zu Regierungsbeschlüssen organisieren. Wie soll sie da die SPD eigenständig profilieren?

Machen Sie sich mal keine Sorgen. Andrea Nahles hat ein klares, organisationspolitisches Grundverständnis. Sie sieht die Aufgaben der Zukunft.

Olaf Scholz sagt, die SPD müsse wieder den Kanzler stellen. Manchmal wirkt Autosuggestion auch weltfremd, oder?

Solche Aussagen mögen im Moment außergewöhnlich mutig wirken. Aber Olaf Scholz kann so etwas mit großem Selbstvertrauen sagen, weil er die Hamburger SPD aus einer schwierigen Situation in kurzer Zeit an die Spitze geführt hat.

Im Moment ist er Übergangschef einer 16-Prozent-Partei.

Wir werden den Führungsanspruch der Sozialdemokratie nicht aufgeben. Vor zwei Jahren hat ein ehemaliger Ministerpräsident mal bezweifelt, ob die SPD noch einen Kanzlerkandidaten gegen Merkel aufstellen müsse. Sich so klein zu machen, halte ich für falsch. Wir sind in der derzeitigen Lage, weil wir Fehler gemacht haben. Und wir beabsichtigen, Fehler in Zukunft zu unterlassen.

Was passiert eigentlich, wenn die Mitglieder gegen die Groko stimmen?

Dann ist die SPD, dann ist das ganze Land in einer schwierigen Situation.

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