Nachwehen des „Palästina-Kongresses“: Scharfe Kritik aus Griechenland
Ex-Finanzminister Varoufakis protestiert vor der deutschen Botschaft in Athen. Die Behörden hatten ihm die Teilnahme am Berliner Kongress verwehrt.
Durfte nicht nach Deutschland zum „Palästina-Kongress“: Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis Foto: imago
ATHEN taz | Zuerst musste er noch eine Vorlesung an der Universität im Fach Wirtschaftspolitik halten, wie er der taz verriet. Dann ging er protestieren. Der Eingang der deutschen Botschaft in Athen war schon längst hermetisch abgeriegelt, als Yanis Varoufakis am späten Donnerstagabend im Athener Nobelviertel Kolonaki von seinem Motorrad stieg, um sich an die auf ihn vor dem Botschaftsgebäude wartenden Ex-Parlamentarier, Kandidaten für die bevorstehenden Europawahlen, Funktionäre und Anhänger seiner Partei Mera25 zu wenden.
Sie hatten zuvor lautstark skandiert. Varoufakis und Co. hatten zu dem Protest kurzfristig aufgerufen, um „den Autoritarismus, die Verbote und die Lügen der deutschen Regierung rund um den ‚Palästina-Kongress‘ in Berlin“ anzuprangern. Auf der Kundgebung wurden Slogans gegen Israel und die Haltung der EU und insbesondere Deutschlands im Gazakrieg gerufen. Die rund zweihundert Demonstranten riefen zu Boykott und Sanktionen gegen Israel auf. Auf einem Transparent stand auf Deutsch zu lesen: „Deutschland, schäm dich, du stehst hinter einem Genozid!“
Der Hintergrund für den Protest sind die Geschehnisse um den Ende voriger Woche von der Polizei abgebrochenen „Palästina-Kongress“ in Berlin. Dabei ist maßgeblich ein mutmaßlich auf die Zeit vom 10. bis zum 14. April beschränktes Einreiseverbot gegen Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis ins Fadenkreuz der Kritik geraten.
Die Verhängung eines solchen Einreiseverbots geht aus dem Mailverkehr zwischen dem Anwalt von Varoufakis und der Bundespolizei hervor, über den die Frankfurter Rundschau (FR) am Donnerstag berichtete. Wäre Varoufakis, Generalsekretär der von ihm mitbegründeten europäischen Bewegung Democracy in Europe Movement 2025 (Diem25), nach Deutschland gereist, wäre er wahrscheinlich an der Grenze zurückgewiesen worden. Nur: Er habe gar keine Reise nach Berlin geplant, wie er der taz sagte, sondern per Video zu den Teilnehmenden des „Palästina-Kongresses“ sprechen wollen. Doch auch dies sei ihm verwehrt worden.
Die Einreise verweigert
Betätigungs- und Einreiseverbote wurden auch gegen zwei weitere Gäste ausgesprochen. Dem Arzt und Rektor der University of Glasgow, Ghassan Abu-Sittah, wurde am vorigen Freitag am Berliner Flughafen die Einreise verweigert. Aufgrund des Betätigungsverbots gegen den Historiker Salman Abu Sitta wurde der „Palästina-Kongress“ schließlich abgebrochen, als dieser per Video zugeschaltet wurde.
„Das ist eine große Niederlage für die deutsche Demokratie. Die Gleichsetzung des palästinensischen Widerstandes gegen die Apartheid mit dem Völkermord an den Palästinensern im Namen eines angeblichen Kampfes gegen den Antisemitismus ist nicht hinnehmbar“, sagte Varoufakis am Rande der Protestkundgebung der taz. Die Palästinenser hätten nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, Widerstand zu leisten. „Unsere Pflicht ist es, die Fahne sowohl gegen den Antisemitismus als auch gegen den Genozid an den Palästinensern hochzuhalten“, so Varoufakis.
Er verurteilte das deutsche Einreise- und Betätigungsverbot gegen ihn und andere in scharfer Form. „Das ist das Ende der Demokratie in Deutschland. Wenn die Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland, die Juden zu beschützen, wofür auch ich absolut einstehe, letztlich bedeutet, dass der israelische Premier Netanjahu und der Staat Israel einen Völkermord begehen dürfen und begehen, ist die Demokratie in Deutschland erledigt. Auch die Demokratie in Europa ist abgeschafft, wenn der deutsche Staat Politikern und Bürgern aus dem eigenen und anderen Ländern untersagt, das zu sagen, was jeder deutsche Politiker und Bürger dazu sagen müsste.“
Leser*innenkommentare
Ansgar Reb
Es kann kein Recht für Staatsfremde geben in Deutschland antisemitisch zu hetzen bzw. solcher Hetze einen Raum zu geben. Das Vorgehen gegen varoufakis ist aus meiner Sicht richtig.
Nico Frank
Die Meinungsfreiheit kennt keine politische Einfärbung. Wenn die Bundesregierung zur Abwehr politisch unerwünschter Meinungen immer tiefer in den autoritären Instrumentenkasten greift, beschädigt sie damit die Meinungsfreiheit und letztendlich auch die Demokratie. Weil nicht eine Bundesregierung die Demokratie schützt, sondern u.a. die Meinungsfreiheit der Bürger.
«Soldaten sind Mörder» Vom BVerfG, Beschluss vom 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91 für erlaubt erklärt. Diese Freiheit zu radikaler, selbst verfassungswidriger Meinung gilt für Bundesbürger ohnehin.
Die einen wollen Berndt Höcke`s Reden verbieten, die anderen Reden der Israel-Kritiker und andere wollen die Grünen verbieten oder eigens aus Spanien eingereiste radikale Klimaschützer, die in Deutschland einen Vortrag hielten, in dem die Demokratie zur Bewältigung der Klimakrise für untauglich erklärt wurde und stattdessen eine Klimadiktatur einzurichten wäre.
Kein Bürger ist verpflichtet die Massaker zu verurteilen oder sich zur Sicherheit Israels als deutscher Staatsräson zu bekennen. Sie haben sogar das Recht, Letztere infrage zu stellen oder abzulehnen.
Wenn die Bundesregierung zentrale vom Staat zu achtende Grundrechte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit über Board wirft, weil Meinungen z.B. nicht mit ihren politischen Ideologien übereinstimmen, dann kommt eine solche Verhaltensweise der Abschaffung der Demokratie gleich. Es ist eine ablehnende Haltung gegen die in Deutschland geltende freiheitlich demokratische Grundordnung.
Die Kritik von Varoufakis ist daher zu 100% begründet.
Ansgar Reb
@Nico Frank Versammlungsfreiheit gilt in Deutschland nach dem GG nur für Staatsbürger.
Warum macht er als griechischer Ex-Politiker die Konferenz nicht in Griechenland, sondern provoziert in Deutschland mit seiner hierarchisch geführten DIEM / MERA Organisation? Agitation gegen Israel muss nun wirklich nicht sein.
Amra
Als ich neulich in Israel war, hab ich einen Multi-ethnischen und Multi-religiöses Land erlebt. Dagegen sind Synagogen und Kirchen in der arabischen Welt Mangelware. Ähnlich verhält es sich mit der rechtlichen Situation. Dieser blödsinnige Vorwurf der "Apartheid" von der antisemitischen Linken wird durch permanente Wiederholung nicht wahrer.
Ansgar Reb
@Amra Zur Wahrheit gehört eben auch, dass Varoufakis schon in seiner Kritik an Schäuble und der deutschen Eurorolle strukturell antisemitisch war. Ich bin vorsichtig mit dem Terminus "strukturell antisemitisch", weil er oft mechanisch denunziatorisch verwendet wird, aber hier ist die Situation eine andere. Varoufakis hängt Denkweisen an, die der antisemitischen Kapitalismuskritik entstammen.
Marvienkäfer
@Amra Der Apartheidsvorwuf bezieht sich häufig nur auf das von Israel besetzte Westjordanland und dort entlang der Trennline Palästinenser|Israeli.
Außerdem können nur Staaten mit mehreren - wie auch immer definierten - Ethnien eine staatlich sanktionierte Trennung überhaupt aufbauen. Das Vorhandensein von Gebetshäusern ist ein guter Indikator dafür, ob und von wie vielen die Religion praktiziert wird. Apartheidsstaaten unterdrücken aber nicht zwangsläufig die Religionsausübung. Sehr wohl belegen sie benachteiligte Gruppen aber mit Auflagen, die verhindern sollen, dass sich die als rassistisch angenommene, bevorzugte Gruppe gestört fühlt. Also beispielsweise wenn Palästinenser in der Regel wegen staatlichen Beschränkungen nur in palästinensisch klassifizierten Stadtteilen praktizieren könnten, wäre das ein Hinweis auf einen Apardheitsstaat. Ich muss dazu sagen, ich habe keine Ahnung, ob die Situation in Israel tatsächlich so ist, wie in dieser hypothetischen Situation. Ich selbst traue mir noch kein Urteil bezüglich der Vokabel Apartheidsstaat zu. Alle Darstellungen, die ich bisher dazu gehört habe, sind mir zu verkürzt oder erwecken nicht den Anschein, den Begriff zu erklären und Pro und Contra abzuwägen, sondern erscheinen mir des öfteren eher wie Propaganda der einen oder anderen Seite.
Klabauta
Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es letztendlich gar nicht um die verhinderte Teilnahme an diesem 'Palästina-Kongress' geht, sondern dass beide Seiten (Varoufakis vs. Deutscher Staat) noch eine Rechnung miteinander offen haben.
Ernie
@Klabauta Nein, hier geht es um geltendes Recht. Als EU-Bürger genießt man Freizügigkeit. Diese einzuschränken und wie geschehen auf 4 Tage die Einreise nicht zu erlauben, sieht diese Freizügigkeit nicht vor. Entweder geht eine Gefährdung von dieser Person für unser Land aus oder nicht. Dass die Gefährdung für 4 Tage gilt, ist aus Absurdistan.
Abdurchdiemitte
Dass Varoufakis und seine Leute jetzt mit dieser Geschichte maximal Wind machen, war doch so was von absehbar - dazu lässt sich noch prima auf dem Ticket der antideutschen Ressentiments fahren.
Das verfängt in Griechenland garantiert, wie wir schon seit der Finanzkrise wissen. Und es zahlt sich im Europa-Wahlkampf aus.
Es hätte sich allerdings auch vermeiden lassen, würde man in Deutschland mit dem Thema souveräner umgehen.
Mr Ambivalent
Griechenland sollte selber mal sehen wie es Demokratische Grundsätze mit Füßen tritt wenn es um geflüchtete Menschen geht .
Offebacher
Herr Varoufakis wird doch auch in Griechenland nicht mehr ernst genommen. 2019 wurde seine neue Partei mit 3,5 % und 9 Sitzen ins griechische Parlament gewählt, 2023 ist sie bei beiden Wahlen zum griechischen Parlament deutlich an der 3%-Hürde gescheitert.
Notizen aus Taiwan
Wenn der Typ unzufrieden ist, hat man alles richtig gemacht. Gibt kaum jemand der in den letzten 50 Jahren seinem Land und Europa mehr Schaden zugefügt hat.
B. Iotox
@Notizen aus Taiwan > Gibt kaum jemand der in den letzten 50 Jahren seinem Land und Europa mehr Schaden zugefügt hat.
Gerade im Zusammenhang mit Herrn Varoufakis fällt mir da Wolfgang "Schwarze Null" Schäuble ein.
judas3000
@Notizen aus Taiwan Ich würde sagen Boris Johnson und David Cameron haben Ihrem Land und Europa mehr Schaden zugefügt.
Notizen aus Taiwan
@judas3000 „ UK GDP in Q4 2023 was 1.0% above its pre-pandemic level of Q4 2019. This compares with Eurozone GDP being 3.0% higher, with GDP in Germany up by 0.1%“
Demnach haben Scholz und Habeck (die Hauptverantwortlichen der dt Wirtschaftspolitik) größeren Schaden verursacht als die brexiteers. Nicht zwingend meine Meinung, nur Schlussfolgerung der Zahlen.
judas3000
@Notizen aus Taiwan Ich glaube jetzt kaum das sich die Auswirkungen des Brexit anhand des Wirtschaftswachstums zweier ausgewählter Quartale im Vergleich zu Deutschland analysieren lassen. Russland z.B. hat in dem Zeitraum ein höheres Wachstum als England und Deutschland zusammen. Nach dem Kriterium wäre Montenegro das tollste Land.
Notizen aus Taiwan
@judas3000 Das ist das Wirtschaftswachstum seit brexit.
4 Jahre sind schon relevanter Zeitraum.
Volker Maerz
@Notizen aus Taiwan "Wirtschaftswachstum" an sich ist nur leider eine Nullaussage. Die zentrale Frage ist, was davon sich wo wie auswirkt. Und wie sich das Wachstum der vergangenen Jahrzehnte ausgewirkt hat, zeigt wohl am besten die statistische Entwicklung der britischen Suppenküchen.
Usch Bert
müsste? nice
"jeder deutsche Politiker und Bürger dazu sagen müsste.“
peanuts
was hat die demokratie in europa mit israel zu tun?
an der abschaffung der mitbestimmung und der freiheit zugunsten sozialer ungleichheit und exorbitanter umverteilung arbeitet die deutsche politik seit mitte der 80er.
dazu brauchen sie israel nicht. und schon gar nicht einen selbsternannten augenöffner wie den griechischen ex-minister.
Lindenberg
Varoufakis schlägt mit seinem Genozid- und Arpartheid-Vorwurf gegen Israel dem Faß den Boden aus. Warum wurde der Kongress in Berlin organisiert, wo klar war, dass es erheblichen Widerstand gegen solch eine Einstellung geben würde?
Timothee Güsten
@Lindenberg Sogar der internationale Gerichtshof hält den Vorwurf des Völkermords für plausibel.
Der Apartheid-Vorwurf wird u.a. auch von Amnesty International und Human Rights Watch geteilt und detailliert begründet.
Alles bodenlose Vorwürfe oder muss man irgendwann Mal die rosarote Brille ablegen?
tazziragazzi
@Timothee Güsten Das stimmt doch gar nicht. Der vorläufige Entscheid des Internationalen Gerichtshofs besagt lediglich, dass Israel aufpassen müsse, das vorhandene Risiko eines Völkermordes nicht Tatsache werden zu lassen.
soj
@Timothee Güsten Danke und gut geschrieben!
Schön das man hier Menschen mit offenen Augen noch antrifft!
Rabenbote
@Timothee Güsten Das der Vorwurf plausibel heißt aber nicht bewiesen oder das er sich als "wahr" heraustellt. Varoufakis und viele andere tum hingegen so als sei das eine Tatsache und das ist so einfach nicht richtig und lässt sich auch nicht aus der Haltung des Gerichtes ablesen. Zudem wurde der Genozidvowurf schon vorher immer wieder benutzt, zu einen Zeitpunkt wo die Bevölkerung immer noch zunahm. Was das ganze Argument ziemlich lächerlich macht und in Bezug auf die heutige Situation eher den Verdacht nahelegt, dass man gewollt oder ungewollt der Hamaspropaganda zu arbeitet. Man kann den Krieg in Gaza und die humanitäre Situation kritisieren ohne Effekthascherisch mit großen Begriffen um sich zu werfen und diese inhaltlich völlig zu entleeren.
Würde Israel wirklich einen Genozid durchführen wollen, wären die zivilen Todesszahlen weitaus höher.
Amnesty International Haltung/Obsession sowie deren mangelnde Differenziertheit in Bezug auf Israel ist bekannt, zumindest denen die Amnesty ohne rosarote Brille betrachten.
Lindenberg
@Timothee Güsten Der Internationale Gerichtshof entscheidet, was zeigt, dass der Rechtsstaat in der EU funktioniert.
Dass Varoufakis vom deutschen Staat gecancelt wurde ist allerdings bedenklich, zumal die genaue Begründung von den Behörden nicht vorgelegt wird. Auch ist unbekannt, wer genau dafür politisch verantwortlich ist. Amnesty verlangt zurecht genaue Aufklärung.
Gut auch, dass die taz so genau hinschaut und unbequeme Fragen stellt.
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! Insgesamt ist mehr politische Kommunikation (Streit, Kritik, Zuhören) über die Belange der Kongressteilnehmer und deren Kritiker wichtig, auch wenn inhaltlich gesehen die Vorwürfe von Varoufakis gegenüber Israel meiner Meinung nach vollkommen überzogen sind.
Heißt dass, dass kein kritischer Diskurs mit gemäßigten Kongressteilnehmern möglich sein soll, weil der Staat die ganze Veranstaltung verbietet? Dass ist ein schmaler Grat.
Sehr schnell könnten auch Versammlungen der Klimaschützer betroffen sein, weil sie nicht bereit sind, sich dem politischen Status Quo zu beugen.
rero
@Lindenberg Eine Gefährdung ist genau das, was bei Varoufakis erkannt worden ist.
Deshalb gab es das Einreiseverbot.
aujau
@Lindenberg Wahrscheinlich damit er durch Polizeimassnahmen Publicity bekommt.
Ernie
Wenn ihm auch noch ein Betätigungsverbot auferlegt wurde, was wohl gegenüber EU-Bürgern nicht möglich ist, ist es ein weiterer Beweis, dass geltendes Recht bei uns mit den Füßen getreten wird. Eine Video-Übertragung hätte möglich sein müssen. Ich hoffe doch sehr, dass dies ein juristisches Nachspiel hat.
Encantado
@Ernie "Betätigungsverbot auferlegt wurde, was wohl gegenüber EU-Bürgern nicht möglich ist"
Ist es nicht? Hat das nicht erst neulich bei dem Rechten aus Österreich stattgefunden?
B. Iotox
@Encantado Wer will kann ganz leicht googeln was da neulich bei jenem Österreicher stattgefunden hat. Hint: Es war kein Betätigungsverbot.
Ernie
@Encantado EU-Recht schlägt nationales Recht. In der EU herrscht Freizügigkeit. Das gilt auch für griechische Bürger. Selbst ein Einreiseverbot kann nur verhängt werden, wenn Gefährdungen zu befürchten sind.
Etwas anderes ist das Einreiseverbot für britische Bürger, Stichwort Brexit.
Ernie
@Encantado Nee, das war ein Einreiseverbot. Und soweit ich informiert bin, ist es erfolgreich beklagt worden.
Encantado
@Ernie Ich lasse mich belehren. Asche auf mein Haupt.